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Gemeinderat

Donnerstag, 29. September 2016 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (28)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

7.

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW hier: Antrag auf Pflasterung des Weges zwischen der Straße Am Sportplatz und der Huber- tusstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

8.

Antrag auf Entfernung einer Bauminsel

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Fortsetzung der Zukunftswerkstatt hier: Themenfelder „Verkehr, Handel und Gewerbe, Gastronomie, Tourismus, Kultur“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Abgesetzt

10.

41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde ("Holleshof") 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 21 - Holleshof – 1. Beratung von Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Regionalplanfortschreibung; Stellungnahme im Rahmen des zweiten Beteiligungsverfahrens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:15 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - WEA) 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie aus der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschluss zur Änderung des Gesamträumlichen Plankonzeptes zur Darstellung von Konzentrationszonen für WEA im Flächennutzungsplan der Gemeinde Wachtendonk 3. Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Anlegung einer Wildkräuterwiese

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Anfragen der Ratsmitglieder

16.

Schließung des öffentlichen Teils

17.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

18.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

19.

Mitteilungen der Verwaltung

20.

Einrichtung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21.

Personalangelegenheiten hier: Besetzung der Stelle einer sozialpädagogischen Fachkraft

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:14 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

22.

Grundstücksangelegenheiten; hier: Erwerb eines Grundstücks auf der Kempener Straße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

23.

Grundstücksangelegenheiten im Baugebiet Sportplatz Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24.

Anfragen der Ratsmitglieder

25.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

26.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.09.2016

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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