Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 18.06.2019 und 09.07.2019

Gastronomische Nutzung Rheinpromenade (ehem. Empanadas); hier: Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung Außengastronomie Rheinpromenade; hier: Antrag der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einzelfallbewertung Bauvorhaben Rheinpromenade 11; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sachstandsbericht Rheinpromenade 2.0 - Antrag auf eine Generalüberholung der Rheinpromenade und Ergänzungsantrag Outdoor Fitness Sportgeräte im Rheinpark; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Mehr Wohnbauland am Rhein -; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein zum Entwurf des Erarbeitungsbeschlusses

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Bebauungsplanverfahren E 25/1 - Steintorgelände -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten für Grundstücke an den Straßen Geistmarkt, Steintor, Kleiner Wall, Kurze Straße und Martinikirchgang (Erhaltungssatzung)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplans E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Reduzierung der Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Eingabe Nr. 5/2019 des AfD-Stadtverbandes, 46446 Emmerich

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verschiebung des Straßenausbaus Martinusstraße/Abteistraße Elten; hier: Eingabe Nr. 5/2019 der Eigentümer der Häuser Martinus- und Abteistraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufschiebung der Berechung der Straßenausbaubeiträge; hier: Antrag Nr. XXII/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenkatalog/Priorisierung Masterplan Hoch-Elten 2.0 - Grüne Lunge und Naherholung für Elten; hier: Eingabe Nr. 8/2019 des CDU-Ortsverbandes Elten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Überprüfung der Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem Elsepaßweg; hier: Antrag Nr. 9/2019 des CDU-Ortsverbandes Hüthum-Borghees-Klein Netterden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Maßnahmen für eine barrierefreie Stadt; hier: Antrag Nr. XLIII 2018 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stellplatzsatzung der Stadt Emmerich am Rhein (Antrag der BGE-Fraktion vom 12.12.2017); hier: Sachstand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stellplatzsatzung der Stadt Emmerich am Rhein (Antrag Nr. XXV/2019 der CDU-Ratsfraktion); hier: Sachstand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stellplatzsatzung der Stadt Emmerich am Rhein (Eingabe Nr. 10/2019); hier: Sachstand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stellplatzsatzung der Stadt Emmerich am Rhein (Antrag vom 16.07.2019); hier: Sachstand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Einwohnerfragestunde

Öffentlich