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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 25. April 2019 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (54)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.03.2019

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Bebauungsplan Nr. 59 - Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Bebauungsplan Nr. 62 - Nordstraße - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.5

    Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.6

    Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemerstraße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße / Große Schulstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.8

    Bebauungsplan Nr. 645 - Schreberstraße 26 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.9

    Haltepunkt Rosenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.10

    Förderrichtlinie zum Osnabrücker Begrünungsprogramm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 3.11

    Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Osnabrück - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 3.12

    Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof - Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 3.13

    Radverkehrsprogramm 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 3.14

    Bebauungsplan Nr. 646 - westlich Kanonenweg - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 3.15

    Mietwohnungen priorisieren, Ausnahmeregelung streichen - Optimierung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum (Antrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  19. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  20. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  21. 5.1

    Fortschreibung des Lärmaktionsplans - Einbringung des Entwurfes

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.2

    Lärmaktionsplan 2019 - engagierte und verbindliche Ziele - SPD- Fraktion

    abgelehnt
  23. 5.3

    Bebauungsplan Nr. 237 - südlich Ziegelstraße - Änderungsantrag

    vertagt
  24. 5.4

    Protected Bike Lane - Projektumfang und Kostenentwicklung

    zur Kenntnis genommen
  25. 5.5

    Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion-

    abgelehnt
  26. 5.5.1

    Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion- TOP 5.7 - ÄA Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage

    abgelehnt
  27. 5.5.2

    Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  29. 6.1

    Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  31. 7.1

    Einführung des Handyparkens in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.2

    Landschaftsschutzgebiet "Kultur- und Landschaftspark Piesberg" - Einleitung des Verfahrens

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.3

    Kompensationsumfang B-Plan 38 Eversburger Friedhof 7. Änderung

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.4

    Bauleitplanung der Gemeinde Bissendorf - Eistrup

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.5

    Jahresbericht 31.12.2018 Fachbereich Städtebau

    zur Kenntnis genommen
  36. 7.6

    Auslobung eines Preises für Beispielprojekte sozial-innovativen Wohnens - Detailplanung

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.7

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  38. 7.7.1

    Haller Willem

  39. 7.8

    Anfragen und Anregungen

  40. 7.8.1

    Querungshilfe Mindener Straße / Auf dem Winkel / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  41. 7.8.2

    Querungshilfe Mindener Straße / Auf dem Winkel

    zur Kenntnis genommen
  42. 7.8.3

    Vollsperrung Rheiner Landstraße - SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  43. 7.8.4

    Regionale Daten der Bundesstudie "Mobilität in Deutschland" / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen
  44. 7.8.5

    Projekt Mobil-E-Zukunft - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen
  45. 7.8.6

    Fußwegsäuberung an der Ernst-Sievers-Straße / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  46. 7.8.7

    Anwohnerschreiben zur neuen Sporthalle an der Waldschule / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  47. 7.8.8

    Künftiger Straßenbelag Neumarkt / Johannisstraße

  48. 7.8.9

    P + R bei Osterfeuern

  49. 7.8.10

    Barrierefreier Zugang Ratsgymnasium

  50. 7.8.11

    Protected bike lane - Videoüberwachung

  51. 7.8.12

    Protected bike lane - Kostensteigerung

  52. 7.8.13

    Erweiterung Ratsgymnasium

  53. 7.8.14

    Rheiner Landstraße / Lotter Straße / Rückertstraße

  54. 7.8.15

    Parksituation Schnatgang / Parkstraße

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:25 Uhr
Adresse
Markt

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