Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 25. April 2019 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (54)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.03.2019
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3
Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)
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3.1
Bebauungsplan Nr. 59 - Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Bebauungsplan Nr. 62 - Nordstraße - 12. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Bebauungsplan Nr. 123 - Wüste, Südost - 11. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 3. Änderung (vorhabenbezogene Änderung im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemerstraße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße / Große Schulstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
Bebauungsplan Nr. 645 - Schreberstraße 26 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.9
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3.10
Förderrichtlinie zum Osnabrücker Begrünungsprogramm
beschlossenungeändert beschlossen
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3.11
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Osnabrück - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
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3.12
Fördergebiet Schlossgarten, Ledenhof - Antrag auf Erhöhung der Gesamtkosten
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.13
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3.14
Bebauungsplan Nr. 646 - westlich Kanonenweg - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.15
Mietwohnungen priorisieren, Ausnahmeregelung streichen - Optimierung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum (Antrag Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Fortschreibung des Lärmaktionsplans - Einbringung des Entwurfes
zur Kenntnis genommen -
5.2
Lärmaktionsplan 2019 - engagierte und verbindliche Ziele - SPD- Fraktion
abgelehnt -
5.3
Bebauungsplan Nr. 237 - südlich Ziegelstraße - Änderungsantrag
vertagt -
5.4
Protected Bike Lane - Projektumfang und Kostenentwicklung
zur Kenntnis genommen -
5.5
Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion-
abgelehnt -
5.5.1
Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion- TOP 5.7 - ÄA Gruppe UWG und Piraten - Tischvorlage
abgelehnt -
5.5.2
Protected Bike Lane -Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.7
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Verkehrsberuhigungs-/ Verkehrssicherheitsprogramm 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Einführung des Handyparkens in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
7.2
Landschaftsschutzgebiet "Kultur- und Landschaftspark Piesberg" - Einleitung des Verfahrens
zur Kenntnis genommen -
7.3
Kompensationsumfang B-Plan 38 Eversburger Friedhof 7. Änderung
zur Kenntnis genommen -
7.4
Bauleitplanung der Gemeinde Bissendorf - Eistrup
zur Kenntnis genommen -
7.5
Jahresbericht 31.12.2018 Fachbereich Städtebau
zur Kenntnis genommen -
7.6
Auslobung eines Preises für Beispielprojekte sozial-innovativen Wohnens - Detailplanung
zur Kenntnis genommen -
7.7
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.7.1
Haller Willem
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7.8
Anfragen und Anregungen
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7.8.1
Querungshilfe Mindener Straße / Auf dem Winkel / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.8.2
Querungshilfe Mindener Straße / Auf dem Winkel
zur Kenntnis genommen -
7.8.3
Vollsperrung Rheiner Landstraße - SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.8.4
Regionale Daten der Bundesstudie "Mobilität in Deutschland" / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
zur Kenntnis genommen -
7.8.5
Projekt Mobil-E-Zukunft - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
zur Kenntnis genommen -
7.8.6
Fußwegsäuberung an der Ernst-Sievers-Straße / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.8.7
Anwohnerschreiben zur neuen Sporthalle an der Waldschule / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
7.8.8
Künftiger Straßenbelag Neumarkt / Johannisstraße
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7.8.9
P + R bei Osterfeuern
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7.8.10
Barrierefreier Zugang Ratsgymnasium
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7.8.11
Protected bike lane - Videoüberwachung
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7.8.12
Protected bike lane - Kostensteigerung
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7.8.13
Erweiterung Ratsgymnasium
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7.8.14
Rheiner Landstraße / Lotter Straße / Rückertstraße
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7.8.15
Parksituation Schnatgang / Parkstraße
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
197.5 KB
Details
- Ende
- 21:25 Uhr
- Adresse
- Markt
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