Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (14)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 02.03.2017

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2016

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0880
5. 3.2

   15. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0896
6. 3.3

   4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/0933
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Wohnortnahe Sportstätten im Stadtteil Wüste / CDU/BOB-Gruppe

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2016/0296
10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6.1

    Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten und Pappbechern in Osnabrück - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/0921
12. 6.1.1

    Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten und Pappbechern in Osnabrück - Beantwortung der Anfrage Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/0921)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0937
13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2016

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/0496