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Gemeinderat

Donnerstag, 05. März 2020 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (32)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

6.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

7.

Sanierung Naturfreibad Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde Wachtendonk hier: Aufsichtsrat der GWS Wohnungsgenossenschaft Geldern e. G.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Projektantrag People2People Projekt Netzwerk Grenzüberschreitendes Reiten des Zweckverbandes Deutsch-Niederländischer Naturpark Maas-Schwalm-Nette hier: Beteiligung am Projekt

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

11.

Beitritt der Stadt Geldern zur Gesellschaft für Kommunallogistik (KomLog) mbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Verkauf von Grundstücken im Baugebiet "Alter Sportplatz Wankum"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 7 - Achter de Stadt - 14. Änderung - Niersaue 4 und 5 – 1. Beschluss über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Entwicklung des Karrees Mühlenstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Straßeninstandsetzungen im Ortsteil Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Erstellung eines Gutachtens zur Jugend- und Sozialarbeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Übersicht über die nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

18.

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2019 auf das Haushaltsjahr 2020 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

19.

Beratung über den Wirtschaftsplan des Betriebshofes für das Jahr 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

20.

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

21.

Beschluss der Haushaltssatzung der Gemeinde Wachtendonk für das Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:20 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

22.

Anfragen der Ratsmitglieder

23.

Schließung des öffentlichen Teils

24.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

25.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

26.

Mitteilungen der Verwaltung

27.

Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen des Bürgermeisters aus dem Rechnungsjahr 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

28.

Anfragen der Ratsmitglieder

29.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

30.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.03.2020

Details

Ende
18:55 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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