Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 01. Dezember 2011 um 17:10 Uhr Stadthaus 1 Durchgeführt
Tagesordnung (41)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen -
2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.11.2011
zur Kenntnis genommen -
3
Empfehlungen an den Rat
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3.1
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße/Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
58. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Hochschulcampus Westerberg - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
62. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Scharnhorstkaserne - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.5
65. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Ströher Heide - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.6
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 595 - Solarpark Ströher Heide - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
66. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Schneppersche Tongrube - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.8
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 596 - Solarpark Schneppersche Tongrube - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2011/0162: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 596 - Schneppersche Tongrube - o Aufstellungsbeschluss
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3.9
Bebauungsplan Nr. 64 Bahlweg /Power Weg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) - Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.10
Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördl. Am Mühlenkamp - 3. Änderung o Satzungsbeschluss
zur Kenntnis genommen -
3.11
Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 7. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.12
Veränderungssperre Nr. 47 für den Bereich des zukünftigen Bebauungs-planes Nr. 519 - Östlich Stahlwerksweg / Frankenstraße - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.13
Bebauungsplan Nr. 519 - Östlich Stahlwerksweg / Frankenstraße - o erneuter Entwurfs- und Auslegungs
beschlossenungeändert beschlossen
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3.14
Bebauungsplan Nr. 558 - Östlich Am Mühlenholz - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.15
Bebauungsplan Nr. 577 - Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.16
Passivhausbauverpflichtung im Baugebiet "In der Gartlage"
zur Kenntnis genommen -
3.17
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
beschlossenungeändert beschlossen
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3.18
Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
zur Kenntnis genommen - 3.19
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Investitionsprogramm für Maßnahmen der Stadtentwässerung
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Umgestaltung des Knotenpunktes Wersener Landstraße / Leyer Straße
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Straßenausbau Ertmanstraße und Nebenstraßen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Sperrung Fußwegverbindung zwischen Kromschröderstraße / Quellwiese
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Controllingberichte zum 30.09.2011
zur Kenntnis genommen -
7.3
Abrechnung der Beleuchtung
zur Kenntnis genommen -
7.4
Masterplan 100 % Klimaschutz
zur Kenntnis genommen -
7.5
Ausnahmeregelungen für Busse des ÖPNV zur Befahrung der Umweltzone
zur Kenntnis genommen -
7.6
Projektskizze "Schaufenster Elektromobilität"
zur Kenntnis genommen -
7.7
Anfragen
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7.7.1
Behindertenstellplätze am Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen -
7.7.2
Situation im Umfeld der Münzhandlung Künker
zur Kenntnis genommen -
7.7.3
Sachstand Entwicklung Paracelus-Klinik
zur Kenntnis genommen -
7.7.4
Parkhaus Klinikum
zur Kenntnis genommen -
7.7.5
Bebauung Weißenburger Straße / Ecke Roonstraße
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
188.8 KB
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- Natruper-Tor-Wall 2
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