Rat
Mittwoch, 13. September 2023 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (60)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.05.2021 - öffentlicher Teil -
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 30.06.2021 - öffentlicher Teil -
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 06.10.2021 - öffentlicher Teil -
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 19.10.2022 - öffentlicher Teil -
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 29.03.2023 - öffentlicher Teil -
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 07.06.2023 - öffentlicher Teil -
Wahl einer*eines Beigeordneten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Abschluss der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) und die Vorlage der Wirtschaftlichkeitsberechnung zum Projekt Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Unterbringung der Verwaltungsmitarbeitenden
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Änderungsantrag zu 2522/X: Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Unterbringung der Verwaltungsmitarbeitenden;
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergänzungsantrag zu TOP 9, Beratungsvorlage 2522/X „Maßnahmen für eine zukunftsgerechte Unterbringung der Verwaltungsmitarbeitenden“; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 12.09.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Übersicht zum Umsetzungsstand der im Rat beschlossenen Fraktionsanträge (Berichtszeitraum 2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einrichtung von Bezirkshaushalten
Ergebnis: Kenntnisnahme
Antrag zu Vorlage 2544/X: Einrichtung von Bezirkshaushalten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bildung eines Jugendparlaments für die Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bildung eines Jugendparlaments für die Stadt Mönchengladbach, Antrag zu Vorlage 2455/X
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beteiligung der EWMG - Entwicklungsgesellschaft der Stadt Mönchengladbach mbH; hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der WFMG - Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH und Kapitalerhöhung
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2022 und Verwendung des Überschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Tönisvorst GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW Kommunalholding GmbH und die NEW AG an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2023 im Bereich Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (2. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2023 im Bereich Leistungen für Bildung- und Teilhabeleistungen (BuT)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Personalbericht - HR Report 2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verwendung der Haushaltsmittel aus der LDI 1433 - Sportanlage Rönneter Umkleidecontainer
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Modernisierung der Bezirkssportanlage Preyerstraße/Morr
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Inangriffnahme Qualifizierung der Sportanlage Odenkirchen-Süd
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Maßnahmen aus dem SEP 8 - Sekundarstufe I;
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestellung von Ombudspersonen in der Pflege und der Eingliederungshilfe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Geschäftsordnung des Seniorenrates zur Kenntnisnahme
Ergebnis: Kenntnisnahme
Kommunale Bedarfsplanung für die Stadt Mönchengladbach gemäß § 7 Abs. 6 Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl der sachkundigen Mitglieder des Umlegungsausschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
231. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach („REME-Gelände“), abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 792/O ("REME Los 1"), Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
241. Änderung des FNP ("Radschnellverbindung Rheindahlen - Nordpark") - abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 801/W ("Radschnellverbindung Rheindahlen - Nordpark") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Soziale Stadt Gladbach und Westend – Beschluss der überarbeiteten Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm für die Förderphase 2023-2027
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
"Von EinkaufsSTRAßE zu StadtQUARTIER - Die Zukunft beginnt heute"
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
„Schöner Ankommen in NRW“ – Information zum Förderprogramm des Landes für den Hauptbahnhof Mönchengladbach sowie weiteres Vorgehen im Rahmen der Antragstellung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neunzehnte Satzung über Einheitssätze zur Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwandes
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
3. Änderung Landschaftsplan
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss des gmmg für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Außenbereichssatzungen für den Bezirk West - insbesondere Rheindahlen-Land
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Verlagerungen des Bahnhaltepunktes Rheindahlen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nutzung Haus Dahlen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anlage einer sogenannten „Hochzeitswiese“ im Bezirk West
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Sozialkonto; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 14.08.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Städtischer Mängelmelder; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP-Ratsfraktion vom 16.08.2023
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Kommunale Wärmeplanung; Hier: Fraktionsantrag der CDU, SPD, Grünen, FDP vom 21.08.23
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mittelstandsorientierte Verwaltung; Hier: Fraktionsantrag der SPD, Grünen, FDP vom 21.08.23
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.08.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 01.09.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 04.09.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Willi Schmitz (CDU) zur elektronischen Aktivierung von Personalausweisen
Anfrage von RH Willi Schmitz (CDU) zu einem provisorischen Radweg auf der Hohenzollernstraße
Anfrage von RH Michael Schmitz (CDU) zu Einbürgerungsanträgen
Mitteilung von Beigeordneter Schüßler zur Bewerbung zur FIFA Frauen-WM 2027
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.09.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:25 Uhr
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