Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
Montag, 28. November 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (18)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.10.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Diskrepanzen zwischen Daten des Landes und der Stadt zu Zwangsräumungen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine verlässlichen Daten zur Zahl leerstehender Wohnungen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mangelhafte Datenlage in der Studie zu Baulandmodellen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Städtebauliche Begründung von Vorkaufssatzungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebauliche Begründung von Vorkaufssatzungen (Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis90/DIE GRÜNEN; AWM/048/2022)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationen zur Wohngeldreform
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb Nr. 05/015 - Nördlich Kalkumer Schloßallee -
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebaulicher und freiraumplanerischer Wettbewerb Nr. 05/015 - Nördlich Kalkumer Schloßallee -Durchführung eines Wettbewerbs (APS/125/2022)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 01/025 - Hans-Böckler-Straße 39
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 02/017 - Sohnstraße 45
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 02/017 - Sohnstraße 45 - Wettbewerbsergebnis (APS/135/2022)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ermittlung der Mietobergrenzen im SGB II und SGB XII (Auszug aus der Informationsvorlage AGS/077/2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.11.2022
Details
- Ende
- 16:50 Uhr
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