Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (51)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 02.11.2023

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Integriertes Stadtentwicklungsprogramm für die Stadt Osnabrück (STEP)

   vertagt
5. 3.2

   Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2592
6. 3.3

   Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2578
7. 3.4

   Fortsetzung der Sanierungsberatungen im Schinkel

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2023/2620
8. 3.5

   Fürstenauer Weg - Straßenbau Planungsabschnitt 1 (PA1) Emsweg bis Süberweg

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1000
9. 3.5.1

   Fürstenauer Weg - Straßenbau Planungsabschnitt 1 (PA1) Emsweg bis Süberweg / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der Gruppe FDP/UWG

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2022/1000-01
10. 3.6

    Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück und Erweiterung der Betrauung der Stadtwerke Osnabrück AG mittels Protokollnotiz - Deutschlandticket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2241
11. 3.7

    Sperrung des Domhofs für den Durchgangsverkehr - Beabsichtigung der Teileinziehung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2538
12. 3.8

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Pastor Karwehl-Platz - Beabsichtigung der Teileinziehung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2539
13. 3.9

    Ökologische Aufwertung der Hase (Eversburg)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2629
14. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

15. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 676 - Winkelhausen-Kaserne - Icon Tower - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2594
16. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 5.1

    Ergebnis der Überprüfung Bewohnerparkzone 9

    vertagt

    • Beschlussvorlage VO/2023/2601
18. 5.2

    Wiesenbachstraße - Gestaltung im Zuge des Ausbaus

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2487
19. 5.3

    Mozartstraße / Lieneschweg und Caprivistraße / Albrechtstraße - Ersatz der abgängigen Berliner Kissen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2509
20. 5.4

    Sechsstreifiger Ausbau der A30 - Überdeckelung im Bereich Nahne

    vertagt
21. 5.5

    Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße/Kahle Breite - o Beschluss des städtebaulichen Leitbilds

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/2325
22. 5.5.1

    Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße/Kahle Breite - o Beschluss des städtebaulichen Leitbilds / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/2325-01
23. 5.6

    Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße/Große Schulstraße sowie 93. Änderung des FNP o Beschluss zum weiteren Verfahren

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1971
24. 5.6.1

    Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße/Große Schulstraße sowie 93. Änderung des FNP o Beschluss zum weiteren Verfahren / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2023/1971-01
25. 5.7

    Radweg Kommenderiestraße -Antrag der Gruppe FDP/UWG und CDU-Fraktion-

    vertagt
26. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

27. 7

    Mitteilungen

28. 7.1

    Zwischenergebnisse des Vorreiterkonzeptes Klimaschutz - Maßnahmenkatalog

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2619
29. 7.2

    Bericht des Masterplanbeirates 100 % Klimaschutz für 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2638
30. 7.3

    Umgestaltung Platzfläche Neumarkt: Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2112
31. 7.4

    WLAN Innenstadt Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2645
32. 7.5

    Bauprogramm Stadt und SWO für das Jahr 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2644
33. 7.6

    Sicherungsmaßnahme am sogenannten "Canyon" im Kultur- und Landschaftspark Piesberg

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2651
34. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

35. 8.1

    Mögliche Auswirkungen der Haushaltssperre des Bundes auf Maßnahmen des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz

36. 9

    Anfragen

37. 9.1

    Sanierung und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Bereich "Am Funkturm" und "Bröckerweg" / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/2673
38. 9.1.1

    Sanierung und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen im Bereich "Am Funkturm" und "Bröckerweg" / Beantwortung durch die Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/2673-01
39. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

40. 10.1

    Gefahrensituationen an der Winkelhausenstraße/ Anfrage der CDU-Fraktion

41. 10.2

    Gefahrensituationen am Hörner Weg/ Anfrage der CDU-Fraktion

42. 10.3

    Baumaßnahmen im Bereich der Großen Schulstraße/ Anfrage der CDU-Fraktion

43. 10.4

    Sachstandsmitteilung Lichtsignalanlage in Voxtrup/ Anfrage der CDU-Fraktion

44. 10.5

    Schulwegsicherung Grundschule Voxtrup/ Anfrage der CDU-Fraktion

45. 10.6

    Gefahrensituationen für Radfahrende am Kamp/ Anfrage der Gruppe FDP/ UWG

46. 10.7

    Gefahrensituation an der Autobahnauffahrt A30 in Nahne bzw. in Sutthausen/ Anfrage der Gruppe FDP/ UWG

47. 10.8

    Ampelschaltung an der Brückenstraße zum Fürstenauer Weg/ Anfrage der CDU-Fraktion

48. 10.9

    Hinweis auf die Ampelschaltung an der Lotter Straße zum Hans-Calmeyer-Platz/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

49. 10.10

    Hinweis auf die Ampelschaltung am Wall auf Höhe des Museumsquartiers/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

50. 10.11

    Fahrraddetektion der Lichtsignalanlage an der Römereschstraße zur Hansastraße bzw. zur Vehrter Landstraße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

51. 10.12

    Verkehrssituation an der Lerchenstraße zur Frickestraße/ Anfrage der SPD-Fraktion