mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 01. Juli 2026 um 17:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (147)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  4. 2.1.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  5. 2.1.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu: 260127-01 FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen und zu 260127-02 - Große Anfrage BBB-Anfrage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt
  6. 2.2

    Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel

    vertagt
  7. 2.2.1

    Vertagungsstellungnahme zu Linke-Große Anfrage: Atypische Mietverhältnisse in Beuel

    vertagt
  8. 2.3

    Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee

    vertagt
  9. 2.3.1

    Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung verkehrssichernde Maßnahmen auf der Pützchens Chaussee

    vertagt
  10. 2.4

    Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber

    vertagt
  11. 2.4.1

    Vertagungsstellungnahme zu Grüne Große Anfrage: Umsetzung Querungshilfe auf der K8 bei Roleber

    vertagt
  12. 2.5

    FDP - Große Anfrage: Landschaftsbaumaßnahmen auf dem Ennertsportplatz

    vertagt
  13. 2.6.1

    Große Anfrage: Weitere Unterbringung der Geflüchteten in der ehem. Landwirtschaftskammer Roleber

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.7

    SPD-Große Anfrage: Einbindung der neuen rechtsrheinischen S-Bahn in das ÖPNV-Netz

    vertagt
  15. 2.8

    Aufstockungspotenzial Siedlung Elsa-Brandström-/Ernst-Moritz-Arndt-Str./Rosenweg

    vertagt
  16. 2.9

    Grüne-Anfrage: Entwicklung des Gewerbestandorts Gorch-Fock-Strasse im Beueler Osten

    vertagt
  17. 2.10

    Grüne-Anfrage: Leerstand und Zukunft des ehemaligen RKG Geländes in Pützchen

    vertagt
  18. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  20. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift

    zur Kenntnis genommen
  21. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  22. 6

    Beschlüsse

  23. 6.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines grünen Pfeils für Radfahrende an der Ampel Kreuzung Siegburger Straße/Pützchens Chaussee ([Hausnummer ausgelassen])

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.1.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines grünen Pfeils für Radfahrende an der Ampel Kreuzung Siegburger Straße/Pützchens Chaussee ([Hausnummer ausgelassen])

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.1.2

    Grüne-ÄA: Vorziehen der Maßnahme Grünpfeil für Radfahrende Antrag zur Vorlage 252701

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Ortseingang Geislar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.2.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Geislarstraße/Ortseingang Geislar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.3

    Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.3.1

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.3.2

    Stellungnahme zu Bürgerantrag: Wiederherstellung der Tempo 30-Regelung auf dem Teilabschnitt Forstweg, Teilabschnitt Pützchensweg und Teilabschnitt Kirchstraße in Küdinghoven

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.4

    Bürgerantrag: Erhalt der Fahrradstraße Pützchensweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.5

    Bürgerantrag: Ausweisung von ausreichend Zusatzparkplätzen an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.5.1

    Bürgerantrag: Ausweisung von ausreichend Zusatzparkplätzen an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.5.2

    Bürgerantrag: Ausweisung von ausreichend Zusatzparkplätzen an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.6

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.6.1

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.6.2

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.6.3

    FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.6.4

    FDP und BBB Änderungsantrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.6.5

    FDP/BBB Änderungsantrag: FDP und BBB Antrag: Ausweisung von zusätzlichen Parkplätze an der Ennerthalle Antrag zur Vorlage 242274

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.7

    Bürgerantrag: Umgestaltung des Dorfplatzes in Vilich-Müldorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.7.1

    Umgestaltung des Dorfplatzes in Vilich-Müldorf

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.8

    Bürgerantrag: Antrag auf bauliche Änderung der T-Kreuzung Kreuzherrenstraße/Drachenfelsweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 6.8.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf bauliche Änderung der T-Kreuzung Kreuzherrenstraße/Drachenfelsweg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 6.9

    Bürgerantrag: Antrag auf beidseitiges Parkverbot im Bereich der Hauptstraße in Holzlar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 6.10

    Bürgerantrag: Antrag zur Überprüfung der Durchführung und Dauer der Osterkirmes unter Berücksichtigung der Anwohnerinteressen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.11

    Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 6.11.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Maßnahmen zur Sicherstellung von Sauberkeit, Ordnung und Umweltverträglichkeit im Veranstaltungsbereich der Osterkirmes in Bonn-Beuel und angrenzenden Schutzgebieten - Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 6.12

    BBB-Antrag: Verkehrsführungskonzept in der Friedrich-Breuer-Straße Drucksachengruppe 210966

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 6.13

    Errichtung eines Kombibades am Standort Ennertbad in Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.14

    CDU-, Grüne-, SPD-Bezirksfraktion, Linke, FDP -Antrag: Instandsetzung und langfristige Sicherung des Feldweges zwischen Vilich und Geislar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 6.15

    Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 6.15.1

    BBB-Änderungsantrag Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.15.2

    Stellungnahme zum Antrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 6.15.3

    Linke-Änderungsantrag: Prüfung von Stellflächen für Wohnmobile/Wohnwagen Antrag zur Vorlage 260066

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 6.16

    Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 6.16.1

    Volt-Antrag: Wegeführung / Trennung von Fuß- und Radverkehr an der Kreuzung Augustiner Str. und Gerhardstraße sowie Sicherheitsmaßnahmen bei Gefälle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 6.17

    Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  59. 6.17.1

    SPD-Bezirksfraktion Beuel: Zielbeschluss zur Errichtung einer Einfach-Sporthalle an der Siebengebirgsstraße im Bereich des städtischen Sportplatzes Roleber im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar Antrag zur Vorlage 260313

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 6.18

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 6.18.1

    Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 6.18.2

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung eines urbanen Kleinstwaldes Antrag zur Vorlage 260358

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 6.19

    CDU-SPD: Verlegung der Cambio-Carsharing Parkplätze Ringstraße / Errichtung Behindertenparkplatz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 6.20

    Einleitungsbeschluss zur geplanten erstmaligen Herstellung der Dunantstraße (Hausnummer 6d – 8c)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 6.21

    Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  66. 6.21.1

    FDP-Änderungsantrag: Grüne Antrag: Umsetzung von Ad-hoc Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf der Siegburger Straße von der Kreuzung Pützchen Chaussee bis zur Maria-Montessori-Allee. Antrag zur Vorlage 260621

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 6.22

    Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 6.22.1

    Grüne/u.w. Antrag: Prüfung neuer Konzepte für Wertstoffsammelstandorte im Stadtbezirk Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  69. 6.23

    Entwurfsplanung Einzäunung Kunstrasenplatz IGS Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.24

    CDU/SPD/FDP Kooperation-Antrag: Zusätzliche Bäume im Beueler Zentrum

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.25

    Antrag von BBB, CDU, Grüne, SPD, FDP und Volt: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.25.1

    Vertagungsbitte zum Antrag: Kostengünstige kinderfreundliche Umgestaltung des Möhneplatzes in Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.26

    CDU/SPD/FDP-Antrag: Einladung zum Austausch mit Anwohnern und weiteren betroffenen Gruppen zur Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.27

    Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164698 - Erstellung eines Verkehrskonzeptes für das Gebiet Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 6.28

    Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 6.28.1

    SPD-Bezirksfraktion Beuel: Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Heimat- und Brauchtumsvereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 261079

    zurückgezogen
  77. 6.29

    Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 6.30

    Grüne-Antrag: Aufstellung von Sitzmöbeln in der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 6.31

    Grüne-Antrag: Entschärfung von Gefahrensituationen entlang der ehemaligen RSE Trasse

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 6.32

    Grüne-Antrag: Wohnungsleerstand bekämpfen – Potenzial des Albertus-Magnus-Haus nutzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 6.33

    CDU-SPD-FDP: Planung einer zusätzlichen Sporthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 6.33.1

    Linke-Änderungsantrag zur Vorlage 261164: Planung einer zusätzlichen Sporthalle

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 6.34

    CDU/SPD-Antrag: Anbringung Grünpfeile für rechtsabbiegende Radfahrer in die Ringstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 6.35

    CDU/SPD-Antrag: Umzug der Pumptrack Bahn von Pützchen Sportplatz zur Integrierten Gesamtschule Beuel (IGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 6.35.1

    CDU/SPD-Antrag: Umzug der Pumptrack Bahn von Pützchen Sportplatz zur Integrierten Gesamtschule Beuel (IGS)

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.36

    Grüne-Antrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Finkenbergstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 6.36.1

    Grüne-Antrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Finkenbergstraße

    zur Kenntnis genommen
  88. 6.37

    Linke-Antrag: Errichtung einer Calisthenics-Anlage im Bereich des Rheinauenparks in Bonn-Limperich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  89. 6.39.2

    CDU/SPD-Bezirksfraktionen: FDP-Dringlichkeitsantrag: Messung von Luftschadstoffen am Konrad-Adenauerplatz wegen des erhöhten Verkehrsaufkommens durch die Sperrung der Nordbrücke Antrag zur Vorlage 261293

    vertagt
  90. 6.40

    Grüne/Volt-Antrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Friedrich-Breuer-Straße zur Verbesserung der Geschäftssituation des Beueler Gewerbes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 6.41

    CDU/SPD-Bezirksfraktionen: Maßnahmen zur Verkehrslenkung in Beuel im Zuge der Sperrung der Nordbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 6.42

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Ausschilderung für Radfahrer für den südlichen Radweg über die Kennedybrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 6.43

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Maßnahmen in Beuel im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke

    abgelehnt
  94. 7

    Empfehlungen

  95. 7.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  96. 7.1.1

    Ausbau eines Radweges zwischen Adelheidisplatz und Kreisel Niederholtorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 8

    Anhörungen

  98. 8.1

    Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  99. 8.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Aufforstung im FFH- und Naturschutzgebiet Ennert Antrag zur Vorlage 261055

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 8.2

    Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  101. 8.2.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage Zukunft Bonner Bühnen - Grundsatzbeschluss: Bauliche Zukunft der Theaterliegenschaften

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 8.3

    Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8021-10 „Schießbergweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Küdinghoven

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  103. 8.4

    Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 8.4.1

    FDP-Änderungsantrag: Mitteilungsvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  105. 8.4.2

    Grüne-ÄA: "Neuausrichtung von Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396

    abgelehnt
  106. 8.5

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 199. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rastenweg" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  107. 8.6

    Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 8.7

    Kleingartenentwicklungsplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 8.7.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  110. 8.7.2

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  111. 8.8

    Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 8.8.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  113. 8.9

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  114. 8.9.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026

    zur Kenntnis genommen
  115. 8.9.3

    Änderungsantrag CDU/SPD Bezirksfraktion Beuel:Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 Antrag zur Vorlage 260890

    beschlossen

    geändert beschlossen

  116. 8.10

    27. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  117. 8.11

    Verschiebung der Einführung von Szenario 1 des neuen Stadtbahnzielkonzeptes

    ohne Votum
  118. 8.12

    16. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  119. 8.12.1

    CDU/SPD-Bezirksfraktionen: 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

    beschlossen

    geändert beschlossen

  120. 8.12.2

    FDP-Änderungsantrag: Brötchentaste in Beuel Zentrum, 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

    abgelehnt
  121. 8.12.3

    FDP-Änderungsantrag: Zeiten der Parkraumbewirtschaftung in Beuel Zentrum, 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  122. 8.12.4

    Grüne-ÄA: 16. Änderung der Parkgebührenordnung Antrag zur Vorlage 260932

    abgelehnt
  123. 9

    Stellungnahmen

  124. 10

    Anregungen

  125. 10.1

    Grüne-Bezirksfraktion Antrag: Wiedereinführung der Veedelssitzung zur Stärkung der Nähe zu Bürger:innen

    zurückgezogen
  126. 10.2.1

    CDU/SPD/FDP-Kooperation - Antrag: Zusätzlicher Taxistand auf der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  128. 12

    Mitteilungen

  129. 12.1

    Seilbahn hier: Sachstand und weitere Projektschritte

    zur Kenntnis genommen
  130. 12.2

    Umsetzung Aktionsplan des Bonner Freiraumplans – Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  131. 12.3

    Änderung der Geschäftsordnung des Verwaltungsrates der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  132. 12.4

    Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

    zur Kenntnis genommen
  133. 12.5

    11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  134. 12.6

    Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  135. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  136. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:35 Uhr

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