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Rat

Donnerstag, 02. Juni 2022 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 07.04.2022

4

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -

6

Vorlage des Jahresabschlusses 2021 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

7

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 011001/1014.011202 - IT-Netzwerkhardware für NU Ukraine

8

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

9

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

10

Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 31.03.2022 (bisheriger Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)

11

Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für September 2022 anlässlich des Appeltatenfestes

12

Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 und des Lageberichts für das Haushaltsjahr 2019

13

Änderung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Gladbeck und die Erhebung von Benutzungsgebühren

14

Beschluss über die Stellplatzsatzung gemäß § 89 Abs. 1 Nr. 4 Bauordnung NRW der Stadt Gladbeck

16

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der CDU-Ratsfraktion - Rentner brauchen Energiepreisbonus

17

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der SPD-Ratsfraktion - Eine starke Demokratie braucht eine starke Wahlbeteiligung - Wir müssen die politische Bildung und Information der Bevölkerung stärken

18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

19

Mitteilungen der Bürgermeisterin

20

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
21

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
22

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 07.04.2022

Nicht-öffentlich
23

Wiederwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I - Gladbeck Zweckel/ Rentfort

Nicht-öffentlich
24

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
25

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.06.2022 · 348.0 KB

Gremien

Details

Ende
19:42 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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