Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Donnerstag, 25. Juni 2020 um 17:10 Uhr OsnabrückHalle, Europassaal Durchgeführt
Tagesordnung (52)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.06.2020
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3
Empfehlungen an den Rat
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3.1
Erteilung des Einvernehmens der Stadt Osnabrück zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "FFH-Gebiet Mausohr-Jagdgebiet Belm"
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Bebauungsplan Nr. 454 - Süberweg/Stichkanal - 3. Änderung o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 613 - östlich Johannes-Prassek-Weg / nördlich Regenrückhaltebecken - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)
zurückgezogen -
3.5
Bebauungsplan Nr. 613 - östlich Johannes-Prassek-Weg / nördlich Regenrückhaltebecken - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss
zurückgezogen -
3.6
Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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3.7
Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen
zur Kenntnis genommen -
3.8
Kulturfonds für "Kunst am öffentlichen Bau" (Ratsbeschluss VO/2019/4516)
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.9
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3.10
Landwehrstraße (Abschnitt Bahnübergang bis Atterstraße) - Querschnittsanpassung im Rahmen der Deckensanierung
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.11
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3.12
Richtlinien für die Vergabe von Fördermitteln zur Revitalisierung des Projektbereichs Neumarkt/Johannisstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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3.13
Lärmschutzmaßnahmen an der Erschließungsstraße des Wissenschafts- und Wohnparks zwischen Natruper Straße und Sedanstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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4.1
Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemer Straße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Bebauungsplan Nr. 641 - Kath. Kirchengemeinde Lüstringen - (beschleunigtes Verfahren) o Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.3
Bebauungsplan Nr. 665 - Schinkelbad - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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5.1
Vorstellung des Schlussberichts zum Masterplan "Hafen Osnabrück"
zur Kenntnis genommen -
5.2
Waldflächen zwischen Dornierstraße und Stichkanal planungsrechtlich absichern - Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Ratsmitglied Mierke
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Stadtklimatische Untersuchungsergebnisse östliches Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen -
5.4
Stadtentwicklungsplanung Pye o Angebotseinholung
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6.1
Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe
vertagt -
6.1.1
Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.4
vertagt -
6.1.2
Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE zu TOP 4.4
vertagt -
6.2
Bebauungsplan Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - (Neuaufstellung) o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
88. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Windthorststraße / Kahle Breite - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße / Kahle Breite - o frühzeitige Beteiligung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Einrichtung einer Fahrradstraße - Antrag der FDP-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Verkehrssicherheit für den Schulweg zur Grundschule Wüste verbessern / Eilantrag der CDU-Fraktion gem. § 31 Abs. 5 GO
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Entwicklung am Neumarkt - Sachstand und Ausblick
vertagt -
7.2
Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2020
zur Kenntnis genommen -
7.3
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
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7.3.1
Solarcheck
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7.3.2
Umgestaltung Ledenhof
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7.3.3
Autospuren zu Radwegen
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7.4
Anfragen und Anregungen
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7.4.1
Schulwegsicherung im Bereich der Grundschule Wüste (Ohnesorgestraße) - SPD-Fraktion
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7.4.2
Schulwegsicherung im Bereich der Grundschule Wüste (Ohnesorgestraße)
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7.4.3
Artenschutz und Förderung der Biodiversität - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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7.4.4
Rubbenbruchweg / Naherholungsgebiet Rubbenbruchsee
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7.4.5
Straßenbau Hörner Weg und Einbahnstraßenregelung
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7.4.6
Kreuzung Bramscher Straße / Römereschstraße / Vehrter landstraße - Ampelsteuerung für Radfahrer
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7.4.7
Steinbruch Maccadam Düstrup / Natbergen - Bärenklau
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7.4.8
Bushaltestelle Dialysezentrum am Klinikum
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7.4.9
Bewohnerparkgebiet 19
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7.4.10
Öffentliche Wegeverbindung am Parkhotel
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7.4.11
Straßenunebenheiten auf der Kleinen Schulstraße
Details
- Ende
- 22:40 Uhr
- Adresse
- Schlosswall 1 - 9
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