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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 25. Juni 2020 um 17:10 Uhr OsnabrückHalle, Europassaal Durchgeführt

Tagesordnung (52)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 04.06.2020

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat

  4. 3.1

    Erteilung des Einvernehmens der Stadt Osnabrück zur Ausweisung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "FFH-Gebiet Mausohr-Jagdgebiet Belm"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.3

    Bebauungsplan Nr. 454 - Süberweg/Stichkanal - 3. Änderung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.4

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 613 - östlich Johannes-Prassek-Weg / nördlich Regenrückhaltebecken - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    zurückgezogen
  7. 3.5

    Bebauungsplan Nr. 613 - östlich Johannes-Prassek-Weg / nördlich Regenrückhaltebecken - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen
  8. 3.6

    Vergnügungsstättenkonzept für die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.7

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

    zur Kenntnis genommen
  10. 3.8

    Kulturfonds für "Kunst am öffentlichen Bau" (Ratsbeschluss VO/2019/4516)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 3.9

    Kita Jeggener Weg / Wakhegge

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.10

    Landwehrstraße (Abschnitt Bahnübergang bis Atterstraße) - Querschnittsanpassung im Rahmen der Deckensanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.11

    Radverkehrsprogramm 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 3.12

    Richtlinien für die Vergabe von Fördermitteln zur Revitalisierung des Projektbereichs Neumarkt/Johannisstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 3.13

    Lärmschutzmaßnahmen an der Erschließungsstraße des Wissenschafts- und Wohnparks zwischen Natruper Straße und Sedanstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  17. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 639 - Bessemer Straße / Am Schützenhof - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 641 - Kath. Kirchengemeinde Lüstringen - (beschleunigtes Verfahren) o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 665 - Schinkelbad - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  21. 5.1

    Vorstellung des Schlussberichts zum Masterplan "Hafen Osnabrück"

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.2

    Waldflächen zwischen Dornierstraße und Stichkanal planungsrechtlich absichern - Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke sowie Ratsmitglied Mierke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.3

    Stadtklimatische Untersuchungsergebnisse östliches Stadtgebiet

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.4

    Stadtentwicklungsplanung Pye o Angebotseinholung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  26. 6.1

    Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    vertagt
  27. 6.1.1

    Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.4

    vertagt
  28. 6.1.2

    Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE zu TOP 4.4

    vertagt
  29. 6.2

    Bebauungsplan Nr. 411 - Gewerbegebiet Am Tie - (Neuaufstellung) o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.3

    88. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Windthorststraße / Kahle Breite - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.4

    Bebauungsplan Nr. 620 - Windthorststraße / Kahle Breite - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.5

    Einrichtung einer Fahrradstraße - Antrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.6

    Verkehrssicherheit für den Schulweg zur Grundschule Wüste verbessern / Eilantrag der CDU-Fraktion gem. § 31 Abs. 5 GO

    zur Kenntnis genommen
  34. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  35. 7.1

    Entwicklung am Neumarkt - Sachstand und Ausblick

    vertagt
  36. 7.2

    Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2020

    zur Kenntnis genommen
  37. 7.3

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  38. 7.3.1

    Solarcheck

  39. 7.3.2

    Umgestaltung Ledenhof

  40. 7.3.3

    Autospuren zu Radwegen

  41. 7.4

    Anfragen und Anregungen

  42. 7.4.1

    Schulwegsicherung im Bereich der Grundschule Wüste (Ohnesorgestraße) - SPD-Fraktion

  43. 7.4.2

    Schulwegsicherung im Bereich der Grundschule Wüste (Ohnesorgestraße)

  44. 7.4.3

    Artenschutz und Förderung der Biodiversität - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  45. 7.4.4

    Rubbenbruchweg / Naherholungsgebiet Rubbenbruchsee

  46. 7.4.5

    Straßenbau Hörner Weg und Einbahnstraßenregelung

  47. 7.4.6

    Kreuzung Bramscher Straße / Römereschstraße / Vehrter landstraße - Ampelsteuerung für Radfahrer

  48. 7.4.7

    Steinbruch Maccadam Düstrup / Natbergen - Bärenklau

  49. 7.4.8

    Bushaltestelle Dialysezentrum am Klinikum

  50. 7.4.9

    Bewohnerparkgebiet 19

  51. 7.4.10

    Öffentliche Wegeverbindung am Parkhotel

  52. 7.4.11

    Straßenunebenheiten auf der Kleinen Schulstraße

Details

Ende
22:40 Uhr
Adresse
Schlosswall 1 - 9

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