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Rat der Gemeinde

Dienstag, 14. Dezember 2010 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (20)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2008

3

Bericht über die Beteiligung der Gemeinde Schwalmtal an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts sowie den Schwalmtalwerken AÖR, Stand: 31.12.2009

4

Unternehmenssatzung für die Anstalt des öffentlichen Rechts „Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts“

5

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR; hier: Erhöhung Eingenanteil gemäß § 97 Schulgesetz NRW für das SchokoTicket zum 01. Januar 2011 und zum 01. Januar 2012

6

Erweiterung des Kranenbachcenters; hier: Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes

7

Bebauungsplan Am/32 "Rüsgen"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

8

Bebauungsplan Am/32 "Rüsgen"; hier: Durchführung des Bürgerbeteiligungsverfahrens

9

Satzung der Gemeinde Schwalmtal zur Gestaltung der Gebäude- und Freiflächen im Bereich des Ortskerns Waldniel vom 02. Mai 1989 - Gestaltungssatzung -, 2. Änderung

10

Bebauungsplan Wa/41 a, 2. Änderung " westlich Lange Straße"; hier: Ergebnis der Auslegung

11

Bebauungsplan Wa/41 a, 2. Änderung "westlich Lange Straße"; hier: Satzungsbeschluss

12

Bebauungsplan Wa/14 II, 3. Änderung "Wiesenstraße", hier: Ergebnis der Auslegung

13

Bebauungsplan Wa/14 II, 3. Änderung "Wiesenstraße"; hier: Satzungsbeschluss

14

Bebauungsplanes Wa/18 "Cleeracker"; hier: Antrag auf Änderung

16

Bebauungsplan Am/21 "Ortsteil Dilkrath"; hier: Antrag auf Änderung vom 28.09.2010

17

Friedhofsgebührensatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Schwalmtal

18

1. Änderung der Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Schwalmtal vom 01.01.2010; hier: Zulässigkeit der Verwendung von kompostierbaren Abfallsäcken für die Entsorgung von Bio-Abfällen

19

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.12.2010

Details

Ende
20:06 Uhr

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