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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 11. April 2018 um 16:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (29)

1

Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschriften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anfrage DIE LINKE: "Verkehrsverstöße von Diplomaten"

Ergebnis: beantwortet

4.2

Smart City: Der Digitale Parkplatz-Finder auch in Düsseldorf?

Ergebnis: beantwortet

4.3

Sachstand der Netzergänzungen gemäß Verkehrsentwicklungsplan 2020

Ergebnis: beantwortet

4.4

Öffentliches Urinieren - Anfrage der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: beantwortet

4.5

Unzuverlässigkeit der U 79 - Anfrage Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

4.6

Verwarngelder des Ordnungs- und Servicedienstes Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

4.7

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Oberflächengestaltung nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie – wie geh

Ergebnis: beantwortet

4.8

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Zustand der Straßen in Düsseldorf – Teil 3

Ergebnis: beantwortet

4.9

Anfrage DIE LINKE: "Tatsächliche Kosten der Verkehrsarten in Düsseldorf"

Ergebnis: beantwortet

5

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.1

Zertifizierungsprogramm „fahrradfreundliche Arbeitgeber“Antrag Fraktion DIE LINKE

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Antrag der CDU-Ratsfraktion: "Anti-Terror-Barrieren"

Ergebnis: zurückgezogen

5.3

Antrag der CDU-Ratsfraktion: Zuständigkeit für Maßnahmen des Radhauptnetzes (RHN)

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.4

Antrag DIE LINKE: "Gefahren durch autonome Fahrzeuge im Projekt "KoMo:D"

Ergebnis: vertagt

6

Aktuelles

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Verkehrsunfallentwicklung 2017 - mündlicher Bericht der Polizei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Vorübergehende und dauerhafte Sicherungsmaßnahmen zur Abwehr potentieller terroristischer Anschläge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Bericht zum Einsatz von Dialog Displays (Smileys)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Einrichtung eines Stadtstrandes in Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

11

Umsetzung von ÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 29.08.2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Verbesserung Abendverkehr: Ergebnisse des Prüfauftrags zur Anpassung des Taktangebotes auf den Stadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Veranstaltungen Burgplatz - Nachmeldungen zum Jahresprogramm 2018

Ergebnis: abweichend beschlossen

14

Jährliche Beschlusskontrolle des Ordnungs- und Verkehrsausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss für das Projekt Stadtbahnlinien U70/ U74/ U75/ U76/ U77 - Ba

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Ummarkierung des Knotenpuntes Friedrichstraße / Herzogstraße mündlicher Bericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
18:50 Uhr

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