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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 17. Februar 2021 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (26)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Anfragen

5

Anträge

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

„Audit Familiengerechte Kommune" - Workshop-Dokumentation im Erhaltungszertifikat

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Ergänzende Informationen zur Beschlussvorlage OVA/130/2020, Beendigung Testbetrieb Umweltspuren und ergänzende Maßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

I Beendigung Testbetriebs Umweltspuren und Evaluationsbericht sowie Ersatz durch weiterentwickelte, adäquate Alternativmaßnahmen zur Luftreinhaltung, II Ergänzende Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Luftqualität

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.1

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Vorlage OVA 130/2021 - Beendigung Testbetrieb Umweltspuren

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10.2

Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Vorlage Beendigung Umweltspuren

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11

Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung und Ausblick auf geplante Maßnahmen und mögliche Strategien zur Beschleunigung des Ausbaus der Fahrradinfrastruktur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1

Begleitantrag CDU u. B90/Grüne zur Vorlage "Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung und Ausblick auf geplante Maßnahmen und mögliche Strategien zur Beschleunigung des Ausbaus der Fahrradinfrastruktur" (OVA/106/2020)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Antrag der Bezirksvertretung 5: Planung und Bau des ersten Abschnittes der U 81 überdenken!

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

Wohngebiet rund um den Golzheimer Platz - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: vertagt

14

Wohngebiet Lichtenbroicher Weg- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: vertagt

15

Erweiterung des Bewohnerparkgebietes Lichtenbroich (LB)

Ergebnis: vertagt

16

Wohngebiet südlich des Reeser Platzes- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: vertagt

17

Erstausstattung des Rheinufertunnels mit einer BOS-Digitalfunkanlage

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

18

Errichtung von sieben Mobilstationen im Rahmen des Förderprojekts „Emissionsfreie Innenstadt Düsseldorf“ bis Mitte 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

S-Bahn-Halt Tannenhof / Wiederaufnahme der Planungen – Beschluss aus der Bezirksvertretung 8

Ergebnis: vertagt

20

Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Wiederwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

22

Jährliche Antragsbeschlusskontrolle im Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.02.2021

Details

Ende
17:14 Uhr

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