Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 05. September 2023 um 16:35 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (96)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung von neuen Stadtverordneten (nur Rat)
Aktuelle halbe Stunde
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss des Rates der Stadt Wuppertal vom 06.03.2023 (VO/1658/23) für den Bau einer Moschee an der Gathe.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Nachhaltigkeitsstrategie - Beschlussvorlage VO/0214/23
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Nachhaltigkeitsstrategie – Beschlussvorlage VO/0214/23
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zustand der Feuerwehr Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zustand der Feuerwehr Wuppertal - Große Anfrage der Einzelstadtverordneten Rajaa Rafrafi vom 01.08.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fahrradstraße (Neue Friedrichstraße) - Verwaltungsvorlage VO/0923/22/2-A
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fahrradstraße (Neue Friedrichstraße) – Beschlussvorlage VO/0923/22 2-A (VO/0721/23)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neubesetzung Antidiskriminierungsstelle / Stellenausschreibung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neubesetzung Antidiskriminierungsstelle / Stellenausschreibung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Hängeseilbrücke Seveso III-Richtlinie
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Hängeseilbrücke Seveso III-Richtlinie
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Mögliche Konzession für Bohrungen für Erdwärmepumpen im öffentlichen Raum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Mögliche Konzession für Bohrungen für Erdwärmepumpen im öffentlichen Raum
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstandsbericht zur Situation der Wirtschaftsförderung Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Abschiebung nach Mauretanien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abschiebung nach Mauretanien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aktueller Zustand der Fassade der Historischen Stadthalle – Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.08.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Aktueller Zustand der Fassade der Historischen Stadthalle
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anfrage zum Artikel der taz vom 24.08.2023 „Ein Mann für zwei Nächte“ zur Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 05.09.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anfrage zum Artikel der taz vom 24.08.2023 "Ein Mann für zwei Nächte"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zur Einrichtung eines konstituierten Beirates Moscheebau an der Gathe, zur Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 05.09.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand zur Einrichtung eines konstituierten Beirates Moscheebau an der Gathe
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Schulcontainerbauten
Ergebnis: zurückgezogen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Parktickets für Sitzungen
Anträge
Arbeitsmarktintegration braucht Verlässlichkeit – Massive Kürzungen im Bundeshaushalt verhindern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag: Verantwortungsvolle und regulierte Freigabe von Cannabis auf kommunaler Ebene –
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der ursprünglich für 4Fields vorgesehenen Sportfläche
Ergebnis: geändert beschlossen
Resolution Keine Mittelkürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag: E-Scooter Abstellständer im öffentlichen Raum
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Angebot von Wohnmobilstellplätzen in Wuppertal verbessern
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Demokratie braucht den kritischen Diskurs - Der kritische Diskurs braucht Demokratie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunftsweisende Nachnutzung des Kaufhofgebäudes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Beitritt zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für Investitionen in der Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Neufassung der Satzung des ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen und Gestattungsvertrag Wärme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2022 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 297A - Dasnöckel -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Denkmalgerechte Sanierung / Erneuerung der Jakobstreppe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Brücke Kabelstraße - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Instandsetzung der Brücke Reichsgrafenstraße - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fördermaßnahme Grundhafte Erneuerung der Loher Brücke – Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: abgesetzt
Allgemeine Vorlagen
Zusammenlegung der Abendrealschule Am Ölberg mit dem Bergischen Kolleg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersteinrichtung von zwei OGS-Gruppen an der Gemeinschaftsgrundschule Gewerbeschulstraße zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung 01.10.2023 – 30.09.2026 gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Nachhaltigkeitsstrategie
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag zur Tagesordnung, Ersetzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 12.06.2023 zum Tagesordnungspunkt: Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal, VO/0214/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal (VO/0214/23)
Ergebnis: abgelehnt
Neuausrichtung des Vergabewesens in der Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Zwischenbericht InnenBandStadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag der Fraktionen von SPD, CDU und DIE LINKE und der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW zur Vorlage „Genehmigung von Pedelec- und Elektrokleinstfahrzeug-Verleihsystemen in Wuppertal“ (VO/0354/23)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung von Kunstwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht II/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts beim Kauf von Rechten nach dem Wohnungseigentumsgesetz / Erbbaurechtsgesetz gem. § 31 Denkmalschutzgesetz NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2023 - 2028 für die Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fortführung des Kompetenzzentrums Frau und Beruf Bergisches Städtedreieck mit Mitteln des Landes NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EKOCity Verbandsangelegenheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Fördergelder für den Friedhof Norrenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neukonstituierung des Verbandsrats des Wupperverbands
Ergebnis: geändert beschlossen
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Geschäftsführung der Bundesgartenschau Wuppertal2031 gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremiennachbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen und im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhatigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wechsel im Beirat der Feuerschadengemeinschaft kreisfreier Städte Rheinlands und Westfalens (FSG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung sonstige Gremien
Ergebnis: abgelehnt
Umbesetzung Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung Aufsichtsgremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wechsel eines Stellvertreters im Klimabeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.09.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
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