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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 20. November 2024 um 16:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (26)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift vom 05.06.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Entfernen von Umlaufsperren und Pollern auf Radwegen -Anfrage Ratsfraktion Die LINKE-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Klimaschutz durch Werbefreiheit -Anfrage Ratsgraktion Die PARTEI-Klima-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Neues Urteil zu Gehwegparken -Anfrage Ratsfraktion Die LINKE-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Sachstand zum Aufbau des kommunalen Bikesharing-Systems -Anfrage FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Taktverdichtungen -Anfrage SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Projekt SiBu

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Änderungen der Taxenordnung und Taxentarifordnung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Radleitrouten-Gesamtkonzept Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.1

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 10: OVA/145/2024 – Radleitrouten-Gesamtkonzept Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Beteiligungsverfahren zur Definition des landesweiten Radvorrangnetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Umgestaltung Kaiserswerther Markt – Weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Einführung Dachmarke "Wege für alle"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Rethelstraße zwischen Brehmplatz und Hausnummer 55: Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Sicherheits-App „SafeNow"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Modellvorhaben „KI für eine Stadtverträgliche Signalsteuerung in Düsseldorf (KISSiD)“ im Rahmen der Fördermaßnahme "Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme" im Förderbereich „Förderlinie II – Städtische Räume“ des BMDV

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

26

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.11.2024

Details

Ende
18:35 Uhr

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