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Rat der Gemeinde

Dienstag, 19. Mai 2026 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal

Tagesordnung (12)

1.

Mitteilungen des Bürgermeisters

2.

Neubesetzung von Ausschüssen des Rates

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

3.

Bestellung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der MVZ Hausärzte Schwalm-Nette GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

4.

Bestellung der Gesellschaftervertreter für die Gesellschafterversammlung der MVZ Hausärzte Schwalm-Nette GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

5.

Änderung der Hundesteuersatzung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

6.

Bildung eines Teilstandortes des Gymnasiums "St. Wolfhelm" an der Schulstr. 50, 41366 Schwalmtal (Hauptschulgebäude) ab Schuljahr 2026/2027

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

7.

Änderung des Schulnamens der Gemeinschaftshauptschule Schwalmtal in "Margot-Friedländer-Schule - Gemeinschaftshauptschule Schwalmtal" ab dem Schuljahr 2026/2027

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

8.

Kündigung des SchokoTicket-Vertrages und Nichtverlängerung der Ergänzungsvereinbarung zum DeutschlandTicket zum 01.08.2026 und parallele Einführung eines Erstattungsverfahrens mit Eltern anspruchsberechtigter Schülerinnen und Schüler nach der SchfKoVO hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:23Dagegen:0Enthaltungen: 6

9.

Beitritt zur Allianz gegen Einsamkeit hier: Erstunterzeichnung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

10.

Vertretung der Gemeinde Schwalmtal in Organen, Unternehmen und Einrichtungen mit gemeindlicher Beteiligung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig

11.

Anfragen an den Bürgermeister

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.05.2026

Details

Ende
19:50 Uhr
Adresse
Markt 20

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