Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (16)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 18.02.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2019

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5539
5. 3.2

   Kita Jeggener Weg / Wakhegge

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5543
6. 3.3

   Befristete Mehrwertsteuersenkung im Konjunkturpaket der Bundesregierung - Auswirkung auf die Erhebung der Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5607
7. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

8. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 5.1

   Ersatz von Straßengrün und Verbesserungen für Rad- und Fußverkehr - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5172
10. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 7

    Mitteilungen und Anfragen

12. 7.1

    Bilanzierung der Rückstellung für Rekultivierung und Nachsorge sowie des Aktivvermögens für Deponien

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5542
13. 7.2

    13. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5572
14. 7.3

    Baggerarbeiten am Waldfriedhof Dodeshaus/Dodesheide - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5615
15. 7.3.1

    Baggerarbeiten am Waldfriedhof Dodeshaus/Dodesheide - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5615-01
16. 7.4

    Sachstandsbericht Eichenprozessionsspinner