Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 22. November 2023 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (31)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Anfragen
Anfrage zur Radverkehrsanlage auf der Schadowstraße -Anfrage von Ratsfrau Sabine Schmidt-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 auf der Kappeler Straße -Anfrage der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 vor dem Ernst-und-Berta-Grimmke-Haus -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mindesttarif für Taxis -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abstellanlagen für Räder & Roller an Kindereinrichtungen - Anfrage der Ratsfraktion Die Partei-Klima-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausnahmegenehmigungen zum Abstellen eines KFZ - Anfrage der Ratsfraktion Die Partei-Klima -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußwegebau & Radwegebau, Fertigstellung 2022 und 2023 - Anfrage der Ratsfraktion Die Partei-Klima-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Sicherheits-App „SafeNow“ -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag zu OVA/184/2023 Sicherheits-App „SafeNow“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelles
Radverkehrsführung Heinrich-Erhardt-Straße/ Anschluss Toulouser Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Meldung zur Fahrzeugverfügbarkeit bei der
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Perspektive RegioNetzWerk
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2024
Ergebnis: passieren lassen
Rheinbrücke Josef-Kardinal-Frings-Brücke im Zuge der B1 – Übergabe der Straßenbaulast aus Anlass der Neufestsetzung der Ortsdurchfahrtsgrenze
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erfolgreicher Abschluss des Förderprojektes "Versorgungsdatenserver" für Lichtsignalanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mühlenstraße – Bau einer Durchfahrsperre mit Hubpollern
Ergebnis: vertagt
Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für die Baumaßnahme „Umgestaltung Schadowstraße, Oberflächenherstellung“
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Hildener Straße, Umbau zwischen Betriebshof Rheinbahn und Am Buchholzer Busch
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Benderstraße – Planung zwischen Dreherstraße und Bergische Landstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Testphase Luegallee - weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnsteiglängen und Prioritäten beim barrierefreien Haltestellenausbau im Niederflurbahnnetz
Ergebnis: passieren lassen
Gasbeleuchtung – Neue Leitlinien zur Fortschreibung Masterplan „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Zusätzliche Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahre 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:53 Uhr
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