Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (43)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 06.06.2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 27.06.2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

4. 4

   Empfehlungen an den Rat

5. 4.1

   Veränderungssperre Nr. 69 für das Gebiet des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 679 - Johannisstraße / Johannistorwall. Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung.

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3318
6. 4.2

   Sauberkeit in der Innenstadt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3305
7. 4.3

   Lärmaktionsplan der vierten Runde für die Stadt Osnabrück

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3141
8. 4.4

   Grundsatzbeschluss zur äußeren Erschließung des Lok-Viertels

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3312
9. 4.5

   Bau der 'Hasebrücke' zur Erschließung des Terminal Ost (Lok-Viertel)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3313
10. 4.6

    Straßenbau Frankenstraße und Durchstich Frankenstraße; Ingenieurleistungen für Planung und Baubegleitung etc.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3352
11. 4.7

    Teileinziehung Ebertallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3375
12. 4.8

    Bessere und feste Oberflächen auf Velorouten und Radwegen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3386
13. 5

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 5.1

    115. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - westlich Adolf-Köhne-Straße - o Aufstellungsbeschluss und o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3345
15. 5.2

    4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 162 -Östlich Bahnstraße - o Aufstellungsbeschluss und o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3344
16. 6

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 6.1

    109. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3320
18. 6.2

    Bebauungsplan Nr. 674 - Nahversorgungsstandort Pagenstecherstraße 57 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3319
19. 7

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 8

    Mitteilungen

21. 8.1

    2. Entwurf des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) für den Landkreis Osnabrück - Stellungnahme der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3300
22. 8.2

    Städtebauförderungsmittel im Programmjahr 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3317
23. 8.3

    Sachstand Standortsuche für ein Atommüllendlager

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3197
24. 8.4

    Mobilitätsverhalten der Pendelnden: Erste Auswertungsergebnisse der Umfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3370
25. 8.5

    Fahrradstraßen 2024: Sachstand, Planung und Umsetzung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3372
26. 8.6

    Europäische Mobilitätswoche 2024 - Programm

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3373
27. 8.7

    Förderantragstellung Infrastrukturantrag Gigabitförderung 2.0 - Breitbandausbau graue Flecken - Strategie 2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3355
28. 9

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

29. 9.1

    Sperrung der Humboldtbrücke ab 23.08.2024

30. 9.2

    Abriss der Fassade des ehemaligen Galeria Kaufhof Gebäudes ab KW 38 2024

31. 10

    Anfragen

32. 10.1

    Sachstand Ausbau Fürstenauer Weg / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3272
33. 10.1.1

    Sachstand Ausbau Fürstenauer Weg / Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3272-01
34. 10.2

    Anwohnerparkgebiete/ Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3412: Anwohnerparkgebiete - Anfrage der SPD-Fraktion
35. 10.2.1

    Anwohnerparkgebiete - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3412-01
36. 11

    Sonstige Anfragen und Anregungen

37. 11.1

    Baumbestand Baugebiet „Grüner Garten“ - Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

38. 11.2

    Fahrradwege Hannoversche Straße - Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

39. 11.3

    Fahrradwege an der Alwine-Wellmann-Straße - Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

40. 11.4

    Blindengerechte Lichtsignalanlagen in Voxtrup - Anfrage der CDU-Fraktion

41. 11.5

    Schulwegesicherung Voxtrup - Anfrage der CDU-Fraktion

42. 11.6

    Barrierefreiheit des Trinkwasserspenders am Platz der Städtefreundschaften - Anregung des Inklusionsforums

43. 11.7

    Schaltung verschiedener Lichtsignalanlagen auf Anforderung - Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt