Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite

Das Ratsinformationssystem dieser Kommune ist derzeit nicht erreichbar. Viele Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente erscheinen hier, sobald es wieder erreichbar ist. Alles bisher Veröffentlichte bleibt abrufbar.

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Wuppertal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bürgerantrag nach § 24 GO - Kalktrichterofen retten und entwickeln VO/1486/24 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1486/24 öffnen, PDF 5 Anlagen zu VO/1486/24 Beschlussvorlage, PDF BKM Sonderprogramm Denkmalschutz, PDF MHKBD Fördergrundsätze Heimatzeugnis, PDF NRW Stiftung Flyer, PDF Bürgerantrag § 24, PDF	VO/1486/24	Beschlussvorlage	04.02.2025	Am 12.03.2025 im Gremium „BV Elberfeld-West“ ungeändert beschlossen.
Das Gewalthilfegesetz und seine Bedeutung auf kommunaler Ebene sowie Aktuelles zum Thema häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt VO/0136/25 · Bericht Vorlage VO/0136/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0136/25 Anlage 01 Stellungnahme Notwendigkeit Täterarbeit Wuppertal RT gegen häusliche und geschlechtsspezifische Gewalt, PDF	VO/0136/25	Bericht	03.02.2025	Am 11.02.2025 im Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien VO/0096/25/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0096/25/1-A öffnen, PDF	VO/0096/25/1-A	Antwort auf Anfragen	03.02.2025	Am 17.02.2025 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Parkverbot vor der Fahrradgarage am Ostersbaum - Antrag der SPD Fraktion VO/0133/25 · Antrag SPD Vorlage VO/0133/25 öffnen, PDF	VO/0133/25	Antrag SPD	03.02.2025	Am 12.02.2025 im Gremium „BV Elberfeld“ ungeändert beschlossen.
Busbeschleunigung an Lichtsignalanlagen (LSA) VO/0131/25 · Große Anfrage die Linke Vorlage VO/0131/25 öffnen, PDF	VO/0131/25	Große Anfrage die Linke	03.02.2025	Am 17.02.2025 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Sondernutzungssatzung - Anpassung VO/0069/25 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0069/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/0069/25 250204_SNS_10412_Vergleichstabelle, PDF 250204_SNS_10412_Entwurf, PDF	VO/0069/25	Beschlussvorlage	03.02.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Stadt Wuppertal abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Schaffung von Planungsrecht für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage VO/1549/25 · Beschlussvorlage Vorlage VO/1549/25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu VO/1549/25 1 - Antragsgrundstück, PDF 2 - Antrag Einleitung auf Einleitung eines Planverfahren, PDF	VO/1549/25	Beschlussvorlage	03.02.2025	Am 27.03.2025 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ungeändert beschlossen.
Anmeldung zum Deutschen Städtetag 2025 VO/0130/25 · Antrag gewähltes Mitglied Vorlage VO/0130/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0130/25 Antrag der RatsgruppeDie PARTEI . Anmeldung zum Deutschen Städtetag 2025, PDF	VO/0130/25	Antrag gewähltes Mitglied	31.01.2025	Am 17.02.2025 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Organisationsveränderungen im Ressort Kinder, Jugend und Familie - Jugendamt VO/0119/25/1 · Bericht Vorlage VO/0119/25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0119/25/1 Aktuelles Organigramm 208, PDF	VO/0119/25/1	Bericht	31.01.2025	Am 04.02.2025 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Servicequalität Führerscheinstelle; Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der SPD-Ratsfraktion VO/0113/25/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0113/25/1-A öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0113/25/1-A Anlage 01_Borschüre Führerschein, PDF	VO/0113/25/1-A	Antwort auf Anfragen	31.01.2025	Am 05.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Rettungswege - Berichterstattung VO/0068/25 · Bericht Vorlage VO/0068/25 öffnen, PDF	VO/0068/25	Bericht	31.01.2025	Am 12.02.2025 im Gremium „BV Elberfeld“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Information über die Melde- und Vorlageregelungen des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Wuppertal VO/0127/25 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0127/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0127/25 Beschlussvorlage, PDF	VO/0127/25	Beschlussvorlage	30.01.2025	Am 12.02.2025 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind VO/0126/25 · Bericht Vorlage VO/0126/25 öffnen, PDF	VO/0126/25	Bericht	30.01.2025	Am 17.02.2025 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Quartalsbericht IV/2024 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen VO/0125/25 · Bericht Vorlage VO/0125/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0125/25 Quartalsbericht_IV_2024_End, PDF	VO/0125/25	Bericht	30.01.2025	Am 07.04.2025 im Rat der Stadt Wuppertal beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz VO/0328/24/1-Neuf · Gemeinsamer Antrag Rat Vorlage VO/0328/24/1-Neuf öffnen, PDF	VO/0328/24/1-Neuf	Gemeinsamer Antrag Rat	30.01.2025	Am 08.07.2025 im Rat der Stadt Wuppertal vertagen.
Sachstand: Brachfläche Hatzfelder Str. / Carnaper Str. / Schützenstr. (ehemaliges Prym-Gelände); Antrag der SPD-Fraktion VO/0123/25 · Antrag SPD Vorlage VO/0123/25 öffnen, PDF	VO/0123/25	Antrag SPD	30.01.2025	Am 06.02.2025 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen ungeändert beschlossen.
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco) VO/0122/25 · Bericht Vorlage VO/0122/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0122/25 Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal 31.12.2024, PDF	VO/0122/25	Bericht	29.01.2025	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal - Nachfolgeregelung VO/0121/25 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0121/25 öffnen, PDF	VO/0121/25	Beschlussvorlage	29.01.2025	Am 17.02.2025 im Rat der Stadt Wuppertal ungeändert beschlossen.
Sachstandsbericht Döppersberg VO/0120/25 · Bericht Vorlage VO/0120/25 öffnen, PDF	VO/0120/25	Bericht	29.01.2025	Am 12.02.2025 im Gremium „BV Elberfeld“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Anregung gem. § 24 GO NRW: Unterstützung des Nichtverbreitungsvertrags für fossile Energien VO/1274/24/1 - Neuf. · Beschlussvorlage Vorlage VO/1274/24/1 - Neuf. öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/1274/24/1 - Neuf. Beschlussvorlage, PDF	VO/1274/24/1 - Neuf.	Beschlussvorlage	29.01.2025	Am 17.02.2025 im Rat der Stadt Wuppertal abgelehnt.
Beantwortung Große Anfrage zur Umsetzung von § 10 Gebäudeenergiegesetz VO/0003/25/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0003/25/1-A öffnen, PDF	VO/0003/25/1-A	Antwort auf Anfragen	29.01.2025	Am 06.02.2025 im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Tübinger Verpackungssteuersatzung VO/0118/25 · Bericht Vorlage VO/0118/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0118/25 Anlage 1 - Schreiben des Deutschen Städtetages vom 22.01.2025 zur erfolglosen Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht zur Einführung einer Verpackungssteuer, PDF	VO/0118/25	Bericht	28.01.2025	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW“ beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Antwort auf die Große Anfrage der Initiative Power of Color - Staatenlos in Wuppertal VO/0115/25/1-A · Antwort auf Anfragen Vorlage VO/0115/25/1-A öffnen, PDF	VO/0115/25/1-A	Antwort auf Anfragen	28.01.2025	Am 06.02.2025 im Integrationsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.
Antrag der Initiative Power of Color - Staatsbürgerschaft VO/0116/25 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0116/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0116/25 POC Antrag Staatsbürgerschaft, PDF	VO/0116/25	Beschlussvorlage	28.01.2025	Am 06.02.2025 im Integrationsausschuss zurückgezogen.
Große Anfrage der Initiative Power of Color - Staatenlos in Wuppertal VO/0115/25 · Beschlussvorlage Vorlage VO/0115/25 öffnen, PDF 1 Anlage zu VO/0115/25 POC Anfrage Staatenlos in Wuppertal, PDF	VO/0115/25	Beschlussvorlage	28.01.2025	Am 06.02.2025 im Integrationsausschuss beraten. Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss.