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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bebauungsplan Wa/69 „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Beschluss zur Auslegung 447/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 447/20 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 447/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Wa_69), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Umweltbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Landschaftspflegerischer Fachbeitrag), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Eingriffsbilanzierung), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Zum Burhof, 4. Bauabschnitt), PDF	447/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:3Enthaltungen:0.
Ordnungsbehördliche Verordnung der Gemeinde Schwalmtal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2020 435/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 435/20 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 435/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2020 in Waldniel), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen 2020 in Amern), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Antrag Gewerbeverein Schwalmtal e.V.), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Stellungnahmen verkaufsoffene Sonntage), PDF	435/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Gesamtabschlüsse 2016 bis 2018 417/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 417/20 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 417/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Gesamtabschluss 2016 einschl. Beteiligungsbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Gesamtabschluss 2017 einschl. Beteiligungsbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Gesamtabschluss 2018 einschl. Beteiligungsbericht), PDF	417/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Flächennutzungsplan, 12. Änderung "Wellness Resort Waldniel"; hier: Beschluss zur Aufstellung 431/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 431/20 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 431/20 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Hostert 13, 41366 Kreis Viersen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Geltungsbereich Flächennutzungsplan, 12. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF	431/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:2Enthaltungen:0.
Bebauungsplan Wa/71 "Wellness Resort Waldniel"; hier: Beschluss zur Aufstellung 434/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 434/20 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 434/20 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Hostert 13, 41366 Kreis Viersen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Abgrenzung Bebauungsplan Wa/71 "Wellness Resort Waldniel"), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF	434/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:2Enthaltungen:0.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 "Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk"; hier: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit 430/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 430/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 430/20 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Dülkener Straße 173b, 41366 Kreis Viersen), PDF	430/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 "Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk"; hier: Vorstellung Vorhaben- und Erschließungsplan / Beschluss zur Aufstellung / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 429/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 429/20 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 429/20 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Dülkener Straße 173b, 41366 Kreis Viersen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Abgrenzung Bebauungsplan Wa/70 "Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk"), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Begründung (Vorentwurf)), PDF	429/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Gemeinsames Klimaschutzkonzept mit dem Kreis Viersen 428/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 428/20 öffnen, PDF	428/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:26Dagegen:0Enthaltungen:1.
Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Satzungsbeschluss 427/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 427/20 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 427/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Wa/7 I, 6. vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Bernhard-Rösler-Straße 47, 41366 Kreis Viersen), PDF	427/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Wa/7 I, 6 vereinfachte Änderung "Waldnieler-Heide-Ost"; hier: Ergebnis der Auslegung 423/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 423/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 423/20 Verwaltungsvorlage (eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Bernhard-Rösler-Straße 47, 41366 Kreis Viersen), PDF	423/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Anschaffung eines Geschirrmobils; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2019 305/19 1. Ergänzung · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 305/19 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 305/19 1. Ergänzung Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 1 - Antrag BÜNDNIS 90-Die Grünen vom 12.06.2019), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 1 a - Angebot für ein Geschirrmobil), PDF	305/19 1. Ergänzung	Bürger-/Fraktionsantrag	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:22Dagegen:5Enthaltungen:0.
Ermächtigungsübertragungen 425/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 425/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 425/20 Verwaltungsvorlage (Ermächtigungsübertragungen 2019 nach 2020), PDF	425/20	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 389/19 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 389/19 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 389/19 1. Ergänzung Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Entwurf Haushaltsplan 2020), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 Haushaltsrede 2020 der Kämmerin), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 Änderungsliste Haushalt 2020), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 aktuelle Haushaltssatzung 2020), PDF	389/19 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Einrichtung von Orten des Gemeinsamen Lernens nach § 20 Absatz 5 Schulgesetz NRW an den Schulen der Sekundarstufe I im Schulträgerbereich der Gemeinde Schwalmtal hier: Janusz-Korczak-Realschule Schwalmtal 420/20 · Tischvorlage Vorlage 420/20 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 420/20 Tischvorlage (Anlage 1 - Verfügung der Bezirksregierung vom 12.11.2019), PDF Tischvorlage (Anlage 2 - Stellungnahme der Janusz-Korczak-Realschule vom 15.12.2019), PDF Tischvorlage (Anlage 3 - Stellungnahme der Gemeinde Schwalmtal vom 17.12.2019), PDF Tischvorlage (Anlage 4 - Antwortschreiben der Bezirksregierung vom 21.01.2020), PDF Tischvorlage (Anlage 5 - Stellungnahme der Janusz-Korczak-Realschule vom 23.01.2020), PDF	420/20	Tischvorlage	19.02.2020	Am 19.02.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Erwerb der Sparkassenfiliale in Amern; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.01.2020 433/20 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 433/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 433/20 Bürger-/Fraktionsantrag (Antrag Erwerb Sparkassenfiliale Amern), PDF	433/20	Bürger-/Fraktionsantrag	12.02.2020	Am 12.02.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Vergaben im Zuständigkeitsbereich des Fachbereiches 1 419/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 419/20 öffnen, PDF	419/20	Verwaltungsvorlage	12.02.2020	Am 12.02.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Errichtung und Betrieb von Photovoltaikanlagen auf den Dachflächen kommunaler Gebäude 320/19 1. Ergänzung · Verwaltungsvorlage Vorlage 320/19 1. Ergänzung öffnen, PDF	320/19 1. Ergänzung	Verwaltungsvorlage	12.02.2020	Am 12.02.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Hausärztliche Versorgung; hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.01.2020 424/20 · Tischvorlage Vorlage 424/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 424/20 Tischvorlage (Anlage 1 Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen), PDF	424/20	Tischvorlage	12.02.2020	Am 12.02.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmigDie Tagesordnungspunkte 2 bis 4 wurden gemeinsam beraten.
Hausärztliche Versorgung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2020 421/20 · Tischvorlage Vorlage 421/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 421/20 Tischvorlage (Anlage 1 Antrag der SPD-Fraktion vom 24.01.2020), PDF	421/20	Tischvorlage	12.02.2020	Am 12.02.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Hausärztliche Versorgung; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2020 415/20 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 415/20 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 415/20 Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 1 Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2020), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 2 Antrag der SPD-Fraktion), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (Anlage 3 Antrag der Fraktion Bündins 90 Die Grünen), PDF	415/20	Bürger-/Fraktionsantrag	12.02.2020	Am 12.02.2020 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Produkthaushalt 2020; hier: Ansätze im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr 418/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 418/20 öffnen, PDF	418/20	Verwaltungsvorlage	11.02.2020	Am 11.02.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Wirtschaftswegenetzkonzept; hier: Maßnahmen zur Instandsetzung der Wirtschaftswege 416/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 416/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 416/20 Verwaltungsvorlage (Auswertung Wegenetzkonzept), PDF	416/20	Verwaltungsvorlage	11.02.2020	Am 11.02.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Änderung der Einteilung des Wahlgebietes der Gemeinde Schwalmtal in Wahlbezirke zur Durchführung der Kommunalwahl 2020 408/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 408/20 öffnen, PDF	408/20	Verwaltungsvorlage	04.02.2020	Am 04.02.2020 im Wahlausschuss beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Gesetz zur qualitativen Weiterentwicklung der frühen Bildung, wesentliche Änderungen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) zum 01.08.2020 411/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 411/20 öffnen, PDF	411/20	Verwaltungsvorlage	29.01.2020	Am 29.01.2020 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Integrationspauschale nach § 14c Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Verwendung der Mittel 409/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 409/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 409/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 Bescheid vom 15.10.2019), PDF	409/20	Verwaltungsvorlage	29.01.2020	Am 29.01.2020 im Ausschuss für Demografie und Soziales beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:18Dagegen:0Enthaltungen:1.