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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Schwalmtal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Verzicht auf Erhebung von Sondernutzungsgebühren: hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2020 463/20 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 463/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 463/20 Bürger-/Fraktionsantrag (Ratsantrag Verzicht Erhebung Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie), PDF	463/20	Bürger-/Fraktionsantrag	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Schluss mit Hundekotbeuteln aus Plastik; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.02.2020 437/20 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 437/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 437/20 Bürger-/Fraktionsantrag (Ratsantrag Verwendung nachhaltige Hundekotbeutel), PDF	437/20	Bürger-/Fraktionsantrag	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:1Enthaltungen:0.
Entschlammung Hariksee; hier: Vorstellung des Konzeptes durch den Schwalmverband 466/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 466/20 öffnen, PDF	466/20	Verwaltungsvorlage	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:0Enthaltungen:1.
Sicherstellung der Verkehrssicherheit hier: Standsicherheitsprüfungen an Beleuchtungsmasten 482/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 482/20 öffnen, PDF	482/20	Verwaltungsvorlage	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa/70 „Gewerbe- und Logistik-Park ehemaliges Rösler-Drahtwerk“; hier: Beschluss zur Auslegung 471/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 471/20 öffnen, PDF 18 Anlagen zu 471/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wa_70), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Textliche Festsetzungen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Begründung mit Umweltbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Vorhaben- und Erschließungsplan Wa_70), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (Stufe I)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag (Stufe II)), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Fachbeitrag Naturschutz), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8 - Verkehrsuntersuchung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8.1 - Verkehrsuntersuchung Anhang 1 - Bilder), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8.2 - Verkehrsuntersuchung Anhang 2 - Zählung), PDF Alle 18 Anlagen beim Vorgang	471/20	Verwaltungsvorlage	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Ausbau der Infrastruktur für den Radverkehr hier: Aufstellung von Fahrradboxen an der St.-Michael-Straße 464/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 464/20 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 464/20 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: St.Michael-Straße, 41366 Kreis Viersen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 1-Beispielstandorte), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2-Übersichtslageplan), PDF	464/20	Verwaltungsvorlage	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:20Dagegen:0Enthaltungen:1.
Erhalt des "Schloßbräu-Wandbildes"; hier: Antrag der SPD Ratsfraktion vom 26.02.2020 455/20 · Bürger-/Fraktionsantrag Vorlage 455/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 455/20 Bürger-/Fraktionsantrag (Antrag SPD Ratsfraktion vom 26.02.2020), PDF Bürger-/Fraktionsantrag (OSM-Karte: Ungerather Straße 29, 41366 Schwalmtal), PDF	455/20	Bürger-/Fraktionsantrag	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bauvorhaben Bleichwall 18; hier: Schreiben eines Anliegers vom 03. Mai 2020 478/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 478/20 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 478/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Schreiben vom 03.05.2020), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Lageplan Bauvorhaben Bleichwall 18), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Ansicht Front), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Ansicht Seite), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Verkehrszählung), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Bleichwall 18, 41366 Kreis Viersen), PDF	478/20	Verwaltungsvorlage	10.06.2020	Am 10.06.2020 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Verkehr“ beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:(kein Text vorhanden).
Einrichtung eines Notfallfonds außerhalb der Sozialgesetzgebung hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.2020 458/20 · Tischvorlage Vorlage 458/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 458/20 Tischvorlage (Anlage 1 - Antrag vom 27.03.2020), PDF	458/20	Tischvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:14Dagegen:3Enthaltungen:2.
Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch der Offenen Ganztagsschulen hier: Aussetzung der Beitragserhebung für den Monat April 2020 459/20 · Tischvorlage Vorlage 459/20 öffnen, PDF	459/20	Tischvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Flächennutzungsplan, 3. Änderung "Konzentrationszonen für Windenergieanlagen" hier: Antrag der FDP Fraktion vom 24.03.2020 457/20 · Tischvorlage Vorlage 457/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 457/20 Tischvorlage (Antrag der FDP Fraktion vom 24.03.2020), PDF	457/20	Tischvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:1Enthaltungen:0.
Flächennutzungsplan, 3. Änderung „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“; hier: Ergebnis der Auslegung 439/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 439/20 öffnen, PDF 25 Anlagen zu 439/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Stellungnahme Bezirksregierung Düsseldorf vom 12.01.2018), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Stellungnahme Bezirksregierung Düsseldorf vom 31.01.2018), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Stellungnahme Bezirksregierung Düsseldorf vom 05.03.2018), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Stellungnahme Bezirksregierung Düsseldorf vom 24.01.2018), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Stellungnahme Kampfmittelbeseitigungsdienst), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Stellungnahme Kreis Viersen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Stellungnahme Telekom), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8 - Stellungnahme LVR Amt für Bodendenkmalpflege), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 9 - Stellungnahme Straßen NRW - Autobahnniederlassung Krefeld), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 10 - Stellungnahme Straßen NRW - Regionalniederlassung Niederrhein), PDF Alle 25 Anlagen beim Vorgang	439/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:1Enthaltungen:0.
Flächennutzungsplan, 3. Änderung „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung 440/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 440/20 öffnen, PDF 20 Anlagen zu 440/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Stellungnahme Bezirksregierung Düsseldorf vom 06.02.2020), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Stellungnahme Bezirksregierung Düsseldorf vom 13.01.2020 und Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Stellungnahme Kampfmittelbeseitigungsdienst), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Stellungnahme Kreis Viersen), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Stellungnahme Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Stellungnahme LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Stellungnahme Straßen NRW - Autobahnniederlassung Krefeld), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8 - Stellungnahme Straßen NRW - Regionalniederlassung Niederrhein), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 9 - Stellungnahme Landesbetrieb Wald & Holz), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 10 - Stellungnahme Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen), PDF Alle 20 Anlagen beim Vorgang	440/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:1Enthaltungen:0.
Flächennutzungsplan, 3. Änderung „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“; hier: Beschluss über den Plan 441/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 441/20 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 441/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Flächennutzungsplan, 3. Änderung.pdf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Umweltbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Gesamträumliches Plankonzept), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4.1 - Karte 1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4.2 - Karte 2.1), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4.3 - Karte 2.2), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4.4 - Karte 3), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - FFH-Verträglichkeitsvorpüfung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF	441/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:1Enthaltungen:0.
Flächennutzungsplan, 3. Änderung „Konzentrationszonen für Windenergieanlagen“; hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit 438/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 438/20 öffnen, PDF 12 Anlagen zu 438/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Stellungnahme Bezirksreg. Düsseldorf und Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Stellungnahme Kreis Viersen vom 20.03.2013), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Stellungnahme Kreis Viersen vom 02.05.2013), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Stellungnahme Wehrbereichsverwaltung West und Bezirksreg. Düsseldorf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 5 - Stellungnahme Straßen NRW - Autobahnniederlassung Krefeld), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 6 - Stellungnahme Straßen NRW - Regionalniederlassung Niederrhein), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 7 - Stellungnahme Landesbetrieb Wald & Holz), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 8 - Stellungnahme NEW Netz GmbH), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 9 - Stellungnahme Erftverband), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 10 - Stellungnahme Bezirksregierung Arnsberg und Wintershall Holding GmbH), PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	438/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:17Dagegen:1Enthaltungen:0.
Bebauungsplan Am/36 „Erweiterung Kranenbachcenter“; hier: Satzungsbeschluss 451/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 451/20 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 451/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Bebauungsplan Am/36 "Erweiterung Kranenbachcenter"), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Erweiterung Kranenbachcenter), PDF	451/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Flächennutzungsplan, 9. Änderung „Erweiterung Kranenbachcenter“; hier: Beschluss über den Plan 449/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 449/20 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 449/20 Verwaltungsvorlage (Anlage 1 - Flächennutzungsplan, 9. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Erweiterung Kranenbachcenter), PDF	449/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Flächennutzungsplan, 11. Änderung „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 442/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 442/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 442/20 Verwaltungsvorlage (eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Zum Burghof, 4. Bauabschnitt), PDF	442/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:3Enthaltungen:0.
Flächennutzungsplan, 11. Änderung „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Beschluss zur Auslegung 444/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 444/20 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 444/20 Verwaltungsvorlage (Anlage_1_-_Flaechennutzungsplan-_11._Aenderung.pdf), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 2 - Begründung), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 3 - Umweltbericht), PDF Verwaltungsvorlage (Anlage 4 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Zum Burghof, 4. Bauabschnitt), PDF	444/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:3Enthaltungen:0.
Bebauungsplan Wa/69 „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 445/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 445/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 445/20 Verwaltungsvorlage (eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Zum Burghof, 4. Bauabschnitt), PDF	445/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:3Enthaltungen:0.
Flächennutzungsplan, 9. Änderung „Erweiterung Kranenbachcenter“; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung 448/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 448/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 448/20 Verwaltungsvorlage (eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Erweiterung Kranenbachcenter), PDF	448/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Bebauungsplan Am/36 „Erweiterung Kranenbachcenter“; hier: Ergebnis der erneuten Auslegung 450/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 450/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 450/20 Verwaltungsvorlage (eingegangene Anregungen und Bedenken), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Erweiterung Kranenbachcenter), PDF	450/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Am/8, 6. Änderung "Gewerbegebiet" 452/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 452/20 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 452/20 Verwaltungsvorlage (1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Am/8, 6. Änderung), PDF Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Gewerbegebiet HIT), PDF	452/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig.
Flächennutzungsplan, 11. Änderung „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit 443/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 443/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 443/20 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Zum Burghof, 4. Bauabschnitt), PDF	443/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:3Enthaltungen:0.
Bebauungsplan Wa/69 „Entwicklung 4. Bauabschnitt Baugebiet Zum Burghof“; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit 446/20 · Verwaltungsvorlage Vorlage 446/20 öffnen, PDF 1 Anlage zu 446/20 Verwaltungsvorlage (OSM-Karte: Zum Burghof, 4. Bauabschnitt), PDF	446/20	Verwaltungsvorlage	31.03.2020	Am 31.03.2020 im Rat der Gemeinde beraten. Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:16Dagegen:3Enthaltungen:0.