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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 170/2016 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 170/2016 2. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 170/2016 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (2. Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Vorblatt), PDF	170/2016 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
9. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica 227/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 227/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 227/2016 Beschluss-Vorlage (9. Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation), PDF Beschluss-Vorlage (Fahrzeugliste), PDF	227/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen.
Gebührenkalkulation Abwasser 2017 einschließlich 9. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008 225/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 225/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 225/2016 Beschluss-Vorlage (Ermittlung Entgelt Sinkkastenreinigung 2017), PDF Beschluss-Vorlage (9. Änderungssatzung zur BGS), PDF Beschluss-Vorlage (Gebührenkalkulation), PDF	225/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Bestimmung der Vertreter zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe" (KRZ) 229/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 229/2016 öffnen, PDF	229/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 172/2016 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 172/2016 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 172/2016 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Entwässerungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Synopse), PDF	172/2016 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40 „Bürgerhaus – Wohnen am Park“ Satzungsbeschluss 221/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 221/2016 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 221/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 221/2016 Abwägung APU 05.09.16), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 221/2016 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 221/2016 B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 221/2106 Begründung und Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4a zur Vorlage 221/2016 Anlage zum Umweltbericht), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 a zur Vorlage 221/2016 Artenschutzrechtliche Prüfung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 b zur Vorlage 221/2016 Karte zur ASP), PDF	221/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ergebnisse der Stadtwerkstatt als Handlungsrahmen für die künftige Stadtentwicklung 224/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 224/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 224/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 224/2016 Prozessdokumentation), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 224/2016 Räjumliches Leitbild), PDF	224/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Feuerwehr und über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Stadt Porta Westfalica 212/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 212/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 212/2016 Beschluss-Vorlage (Feuerwehrsatzung ab dem 01.01.2017), PDF	212/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
4. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Porta Westfalica sowie über die Erhebung von Gebühren bei der Durchführung von Brandschauen, Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstigen Leistungen vom 10. September 2007 211/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 211/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 211/2016 Beschluss-Vorlage (4. Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzung), PDF	211/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2017/2018 und Verteilung der Eingangsklassen 207/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 207/2016 öffnen, PDF	207/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018 158/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 158/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 158/2016 Beschluss-Vorlage (Hochwasserschutzbauwerk), PDF Beschluss-Vorlage (Hochwasserschutzwand), PDF Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan Straßen und Kanalbau), PDF	158/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufwandsentschädigungen für Führungskräfte und herausgehobene Funktionsträger der Freiwilligen Feuerwehr 201/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2016 öffnen, PDF	201/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 172/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 172/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 172/2016 Beschluss-Vorlage (Entwässerungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Synopse), PDF	172/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Entsorgungssatzung 183/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 183/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 183/2016 Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung Satzungstext/Mustersatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Entsorgungssatzung 2017), PDF	183/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges“ , Gemarkung Barkhausen, Flur 5, Flurstück 1106 219/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 219/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 219/2016 Informations-Vorlage (Analge 1 zur Vorlage 219/2016), PDF	219/2016	Informations-Vorlage	05.12.2016	Am 05.12.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Oberweser – Erklärung – Mehr Flussnatur im Einklang mit Naturtourismus an der Oberweser 226/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 226/2016 öffnen, PDF	226/2016	Beschluss-Vorlage	05.12.2016	Am 05.12.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 80 „Alte Schule Nammen" - Aufstellungsbeschluss 223/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 223/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 223/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 223/2016 B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 223/2016 Vorhabenbeschreibung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 223/2016 Städtebaulicher Entwurf), PDF	223/2016	Beschluss-Vorlage	05.12.2016	Am 05.12.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag nach § 68 (2) WHG zur Herstellung eines Auebiotops auf den Grundstücken Neesen, Flur 3, Flurstücke 136, 137, 138, 243 und 293 (Kalte Hude in Porta Westfalica) – Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 213/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 213/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 213/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 213/2016 Antrag Auenbiotop), PDF	213/2016	Beschluss-Vorlage	05.12.2016	Am 05.12.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ausnahme von der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 78 "Glockenbrink", Gemarkung Hausberge, Flur 13, Flurstück 687 209/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 209/2016 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 209/2016 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 209/2016 Lageplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 209/2016 Bauvorhaben), PDF	209/2016	Beschluss-Vorlage	05.12.2016	Am 05.12.2016 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Dritte Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 215/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 215/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 215/2016 Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Vorschläge Bürgerhaushalt), PDF	215/2016	Beschluss-Vorlage	30.11.2016	Am 30.11.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ergebnisse der Abstimmungen im Beschlusstext.
Haushaltsausführung 2016 - III. Quartal 2016 A.) Prognose III. Quartal 2016 B.) HSP Sachstandsbericht III. Quartal 2016 214/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 214/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 214/2016 Informations-Vorlage (Vorwort und allgemeine Erläuterungen), PDF Informations-Vorlage (Prognosebericht III.Quartal 2016), PDF Informations-Vorlage (HSP Sachstandsbericht III. Quartal 2016), PDF	214/2016	Informations-Vorlage	30.11.2016	Am 30.11.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeugs MTF für die Freiwillige Feuerwehr 202/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 202/2016 öffnen, PDF	202/2016	Beschluss-Vorlage	30.11.2016	Am 30.11.2016 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag der Schulkonferenz des Grundschulverbundes Eisbergen-Veltheim zur Einrichtung eines Schülerspezialverkehres zwischen den Schulstandorten Eisbergen und Veltheim 203/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 203/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 203/2016 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme Schulleitung), PDF	203/2016	Beschluss-Vorlage	29.11.2016	Am 29.11.2016 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: 9 Stimmen dafür (), 6 dagegen (), 0 Enthaltungen ().
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen auf Erstellung eines Flüchtlingsintegrationsplanes in Porta Westfalica hier: Sachstand der Verwaltung 206/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 206/2016 öffnen, PDF	206/2016	Informations-Vorlage	29.11.2016	Am 29.11.2016 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erfahrungsbericht zum Sozialpatenmodell 208/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 208/2016 öffnen, PDF	208/2016	Informations-Vorlage	29.11.2016	Am 29.11.2016 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.