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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Benennung von zwei plusKITA-Einrichtungen und Verteilung der Mittel für zusätzlichen Sprachförderbedarf an fünf Einrichtungen für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019 35/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 35/2017 öffnen, PDF	35/2017	Beschluss-Vorlage	06.03.2017	Am 06.03.2017 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Zustimmung zur Leistung und Information über bewilligte über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2014 20/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 20/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 20/2017 Beschluss-Vorlage (Übersicht ÜPL 2014), PDF	20/2017	Beschluss-Vorlage	20.02.2017	Am 20.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014 25/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 25/2017 öffnen, PDF	25/2017	Beschluss-Vorlage	20.02.2017	Am 20.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen.
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014 26/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 26/2017 öffnen, PDF	26/2017	Beschluss-Vorlage	20.02.2017	Am 20.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008 18/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 18/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 18/2017 Beschluss-Vorlage (Synopse), PDF	18/2017	Beschluss-Vorlage	20.02.2017	Am 20.02.2017 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Die OWL-Bewerbung für die REGIONALE 2022-2025 15/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 15/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 15/2017 Beschluss-Vorlage (Kurzvorlage für die Bewerbung REGIONALE 2022/2025), PDF Beschluss-Vorlage (Bewerbungsunterlage), PDF	15/2017	Beschluss-Vorlage	20.02.2017	Am 20.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Flächenbericht 2015/2016 und überarbeitetes Handlungsprogramm des Projektes „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“ im Zusammenhang mit der Zertifizierung „Meilenstein“ und den Ergebnissen der „Stadtwerkstatt“ 13/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 13/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 13/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 13/2017 Flächenbericht), PDF	13/2017	Beschluss-Vorlage	20.02.2017	Am 20.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen.
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Weinberg“ mit gleichzeitiger Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 „Südhangbebauung Kiekenbrink“ - Satzungsbeschluss 10/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 10/2017 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 10/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 10/2017 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 10/2017 B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 10/2017 Textl. Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 1072017 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 10/2017 Artenschutzuntersuchung), PDF	10/2017	Beschluss-Vorlage	20.02.2017	Am 20.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen.
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Neesen, Kalte Hude – Kloppenburg“ in Neesen – Aufhebungsbeschluss 9/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 9/2017 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 9/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 9/2017 Abwägung 1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 9/2017 Abwägung II), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 9/2017 Lageplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 9/2017 B-Plan alt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 zur Vorlage 9/2017 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 zur Vorlage 9/2017 Umweltbericht), PDF	9/2017	Beschluss-Vorlage	20.02.2017	Am 20.02.2017 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica an das geänderte Landeswassergesetz 4/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 4/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 4/2017 Beschluss-Vorlage (Beitrags- und Gebührensatzung Neufassung), PDF Beschluss-Vorlage (Synopse), PDF	4/2017	Beschluss-Vorlage	20.02.2017	Am 20.02.2017 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Im Ellerkamp“ Aufstellungsbeschluss 99/2016 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 99/2016 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 99/2016 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu V99/2016 Ursprungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zu V99/2016 Entwurf), PDF	99/2016 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	06.02.2017	Am 06.02.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Priorisierung der künftigen Stadtentwicklungskonzepte 11/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 11/2017 öffnen, PDF	11/2017	Beschluss-Vorlage	06.02.2017	Am 06.02.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 81 „Nördlich Raiffeisenstraße“ - Aufstellungsbeschluss 12/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 12/2017 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 12/2017 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 12/2017 B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Voralge 12/2017 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 12/2017 Artenschutzrechtl. Fachbeitrag), PDF	12/2017	Beschluss-Vorlage	06.02.2017	Am 06.02.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bauvorhaben: OBI-Werbeanlagen für Bau- und Heimwerkerfachmarkt mit Backshop und Gartenparadies; hier: Abweichung von den Gestaltungsvorschriften 6/2017 · Informations-Vorlage Vorlage 6/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 6/2017 Informations-Vorlage (Bilddarstellung Werbeanlagen), PDF	6/2017	Informations-Vorlage	06.02.2017	Am 06.02.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verwendung von Ausgleichszahlungen für Ersatzmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz im Jahre 2017 7/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 7/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 7/2017 Beschluss-Vorlage (Kleinenbremen), PDF Beschluss-Vorlage (Möllbergen), PDF	7/2017	Beschluss-Vorlage	06.02.2017	Am 06.02.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bauvorhaben: Errichtung eines Bau- und Heimwerkermarktes mit Backshop und Gartenparadies, Freiflächen und ca. 336 Kfz-Stellplätzen; Nachtrag 05 = ergänzende, schalltechnische Untersuchung aufgrund des Trapezlochblechzauns sowie Fortschreibung des Brandschutzkonzeptes wegen veränderter Bauausführung - hier: Abweichung von den Gestaltungsvorschriften 5/2017 · Informations-Vorlage Vorlage 5/2017 öffnen, PDF 1 Anlage zu 5/2017 Informations-Vorlage (Lageplan und Fotos), PDF	5/2017	Informations-Vorlage	06.02.2017	Am 06.02.2017 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Deckenerneuerungen 2017 186/2016 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 186/2016 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 186/2016 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Deckenerneuerungen ab 2017), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zu Deckenerneuerungen), PDF	186/2016 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	02.02.2017	Am 02.02.2017 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bestätigungsvermerk über das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014 2/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2017 öffnen, PDF	2/2017	Beschluss-Vorlage	31.01.2017	Am 31.01.2017 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2014 1/2017 · Beschluss-Vorlage Vorlage 1/2017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1/2017 Beschluss-Vorlage (Vorlage 1-2017 Bericht Jahresabschlussprüfung 2014 Teil 1 (ohne Teilrechnungen)), PDF Beschluss-Vorlage (Vorlage 1-2017 Bericht Jahresabschlussprüfung 2014 Teil 2 (Teilrechnungen)), PDF	1/2017	Beschluss-Vorlage	31.01.2017	Am 31.01.2017 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2017 a) Beschluss über die vorliegenden Vorschläge aus der Bürgerbeteiligung b) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 c) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 228/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2016 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 228/2016 Beschluss-Vorlage (Gesamtergebnisplan & Gesamtfinanzplan 2017), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Vorschläge Bürgerhaushalt (mit Beschlussvorschlägen)), PDF Beschluss-Vorlage (Ergebnisplanung 2017-2021), PDF Beschluss-Vorlage (Finanzplanung 2017-2021), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan 2017), PDF Beschluss-Vorlage (Entwicklung des Eigenkapitals), PDF Beschluss-Vorlage (Haushaltssatzung 2017), PDF	228/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: 23 Stimmen dafür bei 14 Gegenstimmen.
Information über unerhebliche überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 231/2016 · Informations-Vorlage Vorlage 231/2016 öffnen, PDF	231/2016	Informations-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018 158/2016 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 158/2016 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 158/2016 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Hochwasserschutzbauwerk), PDF Beschluss-Vorlage (Hochwasserschutzwand), PDF Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan Straßen und Kanalbau), PDF	158/2016 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" gem. Errichtungsgesetz d-NRW-AöR - Inkrafttreten 01.01.2017 Hier: Beitrittsbeschluss der Stadt Porta Westfalica 230/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 230/2016 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 230/2016 Beschluss-Vorlage (Gesetz über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichne Rechts d-NRW AöR), PDF Beschluss-Vorlage (Empfehlende Stellungnahme der AG der kommunalen Spitzenverbände NRW), PDF Beschluss-Vorlage (Schreiben haushalterische Auswirkungen), PDF	230/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica vom 14.12.2015 232/2016 · Beschluss-Vorlage Vorlage 232/2016 öffnen, PDF 1 Anlage zu 232/2016 Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung), PDF	232/2016	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 183/2016 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 183/2016 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 183/2016 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung Satzungstext/Mustersatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Entsorgungssatzung 2017), PDF Beschluss-Vorlage (Kurzfassung Kalkulation), PDF	183/2016 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	12.12.2016	Am 12.12.2016 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.