Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Umsetzung des 2. Konjunkturprogramms 30/2009 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 30/2009 1. Ergänzung öffnen, PDF	30/2009 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	27.04.2009	Am 27.04.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Prioritätenliste der städtischen Investitionen 2009 und des Wirtschaftsbetriebes 2009 56/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 56/2009 öffnen, PDF	56/2009	Beschluss-Vorlage	27.04.2009	Am 27.04.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme.
Bürgerbeschwerde der Anlieger der Hainebergstraße; Antrag vom 29.01.2009 und Antrag auf Überprüfung der Abwassergebühren für Druckentwässerung vom 03.02.2009. 22/2009 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 22/2009 2. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 22/2009 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009 1. Ergänzung), PDF	22/2009 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	23.04.2009	Am 23.04.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Zurückverwiesen zur nochmaligen Prüfung und erneute Beschlussfassung in der nächsten Sitzung.
Umsetzung des Maßnahmenkataloges Straßenbeleuchtung 44/2008 5. Ergänzung · Informations-Vorlage Vorlage 44/2008 5. Ergänzung öffnen, PDF	44/2008 5. Ergänzung	Informations-Vorlage	23.04.2009	Am 23.04.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan 40/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 40/2009 öffnen, PDF	40/2009	Beschluss-Vorlage	22.04.2009	Am 22.04.2009 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erste Beratung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 51/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 51/2009 öffnen, PDF	51/2009	Beschluss-Vorlage	22.04.2009	Am 22.04.2009 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 62 „Im Dickert“ in PW-Holtrup hier: Empfehlung zum Satzungsbeschluss 39/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 39/2009 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 39/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 39/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 39/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 39/2009), PDF	39/2009	Beschluss-Vorlage	20.04.2009	Am 20.04.2009 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ().
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 „Auf der Lake“ in Barkhausen – Aufstellungsbeschluss 46/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 46/2009 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 46/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 46/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 46/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 46/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 46/2009), PDF	46/2009	Beschluss-Vorlage	20.04.2009	Am 20.04.2009 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erweiterung der Innenbereichssatzung „Wiebehowe“ im Ortsteil Hausberge – Aufstellungsbeschluss 47/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 47/2009 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 47/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 47/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 47/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 47/2009), PDF	47/2009	Beschluss-Vorlage	20.04.2009	Am 20.04.2009 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ().
Genehmigungsverfahren nach den Vorschriften des BImSchG (Änderung der Betriebsweise des Blocks 4 - Gasturbine - durch einen befristeten Frischluftbetrieb) in Möllbergen, Möllberger Straße 387 Antragsteller: Gemeinschaftskraftwerk Veltheim GmbH, Möllberger Str. 387, PW 57/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 57/2009 öffnen, PDF	57/2009	Beschluss-Vorlage	20.04.2009	Am 20.04.2009 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 44/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 44/2009 öffnen, PDF	44/2009	Beschluss-Vorlage	30.03.2009	Am 30.03.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wirtschaftsplan 2009 237/2008 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 237/2008 1. Ergänzung öffnen, PDF	237/2008 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.03.2009	Am 30.03.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden der Stadt Porta Westfalica 33/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 33/2009 öffnen, PDF	33/2009	Beschluss-Vorlage	30.03.2009	Am 30.03.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bau der Erschließungsstraßen "Im Dickert" in Porta Westfalica-Holtrup 29/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 29/2009 öffnen, PDF	29/2009	Beschluss-Vorlage	26.03.2009	Am 26.03.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Umgestaltung Bahnhofsvorplatz 184/2007 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 184/2007 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 184/2007 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 184/2007), PDF	184/2007 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.03.2009	Am 26.03.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 0 dagegen , 1 Enthaltungen (CDU).
Erneuerung der Straße "Kloppenburg" in Porta Westfalica-Neesen 28/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 28/2009 öffnen, PDF	28/2009	Beschluss-Vorlage	26.03.2009	Am 26.03.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: 15 Stimmen dafür , 1 dagegen (SPD), 0 Enthaltungen.
Bürgerbeschwerde der Anlieger der Hainebergstraße; Antrag vom 29.01.2009 22/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 22/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 22/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009), PDF	22/2009	Beschluss-Vorlage	26.03.2009	Am 26.03.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bürgerbeschwerde der Anlieger der Hainebergstraße; Antrag vom 29.01.2009 und Antrag auf Überprüfung der Abwassergebühren für Druckentwässerung vom 03.02.2009. 22/2009 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 22/2009 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 22/2009 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009 1. Ergänzung), PDF	22/2009 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.03.2009	Am 26.03.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzung des Maßnahmenkataloges Straßenbeleuchtung 44/2008 4. Ergänzung · Informations-Vorlage Vorlage 44/2008 4. Ergänzung öffnen, PDF	44/2008 4. Ergänzung	Informations-Vorlage	26.03.2009	Am 26.03.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Investitionen im Bereich der Kinderspielplätze durch Einnahmen aus städtebaulichen Verträgen 242/2008 · Beschluss-Vorlage Vorlage 242/2008 öffnen, PDF	242/2008	Beschluss-Vorlage	24.03.2009	Am 24.03.2009 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Vorstellung der neuen Finanzierungsrichtlinien in der Kindertagespflege 36/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 36/2009 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 36/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 36/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 36/2009), PDF	36/2009	Beschluss-Vorlage	24.03.2009	Am 24.03.2009 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2009/2010 35/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 35/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 35/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 35/2009), PDF	35/2009	Beschluss-Vorlage	24.03.2009	Am 24.03.2009 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Vorstellung eines neuen Konzeptes für die Jugendpflege 37/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 37/2009 öffnen, PDF	37/2009	Beschluss-Vorlage	24.03.2009	Am 24.03.2009 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Reduzierung von Kinderspielflächen 24/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 24/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 24/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 24/2009), PDF	24/2009	Beschluss-Vorlage	24.03.2009	Am 24.03.2009 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Beratung des Entwurfs zur 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans 12/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 12/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 12/2009 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme d. Bez.Reg. v. 08.01.09 zur Anfrage v. 16.10.08), PDF	12/2009	Beschluss-Vorlage	02.03.2009	Am 02.03.2009 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.