Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
1. Einführung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für a) Forum Gymnasium, Hoppenstr. 48 b) Bürgerbegegnungsstätte Hausberge, Kirchhofsweg 6 c) Räumlichkeiten in Schulen 2. Vertragliche Regelungen zu weiteren städtischen Liegenschaften 133/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 133/2009 öffnen, PDF	133/2009	Beschluss-Vorlage	22.09.2009	Am 22.09.2009 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt 10 wird von der Tagesordnung abgesetzt und in der kommenden Fachausschusssitzung behandelt.
Sachstand Sportplatz Lerbeck, Kostenschätzungen 139/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 139/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 139/2009 Beschluss-Vorlage (Sanierungskosten Sportheim Lerbeck), PDF	139/2009	Beschluss-Vorlage	22.09.2009	Am 22.09.2009 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zusätzliche Leistungen für Schule und Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) 129/2009 · Informations-Vorlage Vorlage 129/2009 öffnen, PDF	129/2009	Informations-Vorlage	22.09.2009	Am 22.09.2009 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Der Antrag der FDP und CDU Fraktion wird zur Beratung in die Fraktionen gegeben.
Einführung einer Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten 124/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 124/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 124/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 124/2009), PDF	124/2009	Beschluss-Vorlage	22.09.2009	Am 22.09.2009 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Die Vorlage 124/2009 wird zur Beratung an die Fraktionen gegeben und erneut in der kommenden Fachausschusssitung zur…
Energetische Sanierung und Übertragung der Karl-Krüger-Halle 123/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 123/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 123/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 123/2009), PDF	123/2009	Beschluss-Vorlage	22.09.2009	Am 22.09.2009 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 1 dagegen (CDU),.
"Kein Kind ohne Mahlzeit" 122/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 122/2009 öffnen, PDF	122/2009	Beschluss-Vorlage	22.09.2009	Am 22.09.2009 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Schließung des Lehrschwimmbeckens Barkhausen hier: Unterschriftenliste und Neuorganisation des Schulschwimmens 125/2009 · Informations-Vorlage Vorlage 125/2009 öffnen, PDF	125/2009	Informations-Vorlage	22.09.2009	Am 22.09.2009 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umwandlung der Tennenfläche des Kleinspielfeldes am Schulzentrum Süd in einen Kunstrasenplatz 130/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 130/2009 öffnen, PDF	130/2009	Beschluss-Vorlage	22.09.2009	Am 22.09.2009 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kriterienkatalog für zukünftige Standorte von Kinderspielplätzen 136/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 136/2009 öffnen, PDF	136/2009	Beschluss-Vorlage	21.09.2009	Am 21.09.2009 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Amtsvormundschaften/-pflegschaften im Jugendamt Porta Westfalica 137/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 137/2009 öffnen, PDF	137/2009	Beschluss-Vorlage	21.09.2009	Am 21.09.2009 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Verpflegungskosten in der Übermittagbetreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege 138/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 138/2009 öffnen, PDF	138/2009	Beschluss-Vorlage	21.09.2009	Am 21.09.2009 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bürgerbeschwerde der Anlieger der Hainebergstraße; Antrag vom 29.01.2009 und Antrag auf Überprüfung der Abwassergebühren für Druckentwässerung vom 03.02.2009. 22/2009 3. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 22/2009 3. Ergänzung öffnen, PDF 5 Anlagen zu 22/2009 3. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009 1. Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009 3. Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009 3. Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 22/2009 3. Ergänzung), PDF	22/2009 3. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	03.09.2009	Am 03.09.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Umsetzung des Maßnahmenkataloges Straßenbeleuchtung 44/2008 6. Ergänzung · Informations-Vorlage Vorlage 44/2008 6. Ergänzung öffnen, PDF	44/2008 6. Ergänzung	Informations-Vorlage	03.09.2009	Am 03.09.2009 im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zukünftige Entwicklung im Ortszentrum Holzhausen, Diskussionspapier 116/2009 · Informations-Vorlage Vorlage 116/2009 öffnen, PDF	116/2009	Informations-Vorlage	01.09.2009	Am 01.09.2009 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stadtsparkasse Porta Westfalica A) Feststellung des Jahresabschlusses 2008 B) Verwendung des Jahresüberschusses 2008 C) Entlastung der Organe 94/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 94/2009 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 94/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 94/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 94/2009), PDF	94/2009	Beschluss-Vorlage	24.08.2009	Am 24.08.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Lärmaktionsplan 106/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 106/2009 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 106/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 106/2009 - Stellungnahmen betroffener Bürger), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 106/2009 - Endbericht LAP), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 106/2009 - Anlagen Bahn), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 106/2009 - Anlagen Karten), PDF	106/2009	Beschluss-Vorlage	24.08.2009	Am 24.08.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen nach § 22 GemHVO 113/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 113/2009 öffnen, PDF	113/2009	Beschluss-Vorlage	24.08.2009	Am 24.08.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen 112/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 112/2009 öffnen, PDF	112/2009	Beschluss-Vorlage	24.08.2009	Am 24.08.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Klimaschutz durch kommunale Bauleitpläne auf Grundlage des BauGB 2004 102/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 102/2009 öffnen, PDF	102/2009	Beschluss-Vorlage	20.08.2009	Am 20.08.2009 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 7 Stimmen dafür (), 6 dagegen (), 1 Enthaltungen ().
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 54 "Auf der Lake" in Barkhausen 105/2009 · Informations-Vorlage Vorlage 105/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 105/2009 Informations-Vorlage (Anlage zur Informations-Vorlage 105/2009 Übersicht), PDF	105/2009	Informations-Vorlage	20.08.2009	Am 20.08.2009 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.2.1 "Misch-/Gewerbegebiet Barkhausen - nördlich des Niedernfeldweges" - Erneuter Auslegungsbeschluss 104/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 104/2009 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 104/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 104/2009 Abwägung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 104/2009 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 104/2009 Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 104/2009 Textl. Festsetzungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 104/2009 Skizze), Dokument	104/2009	Beschluss-Vorlage	20.08.2009	Am 20.08.2009 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Wiederwahl des Ersten Beigeordneten 95/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 95/2009 öffnen, PDF	95/2009	Beschluss-Vorlage	03.07.2009	Am 03.07.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen.
Haushaltssatzung 2009 und Haushaltssicherungskonzept a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 b) Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept 83/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 83/2009 öffnen, PDF	83/2009	Beschluss-Vorlage	03.07.2009	Am 03.07.2009 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 18 Gegenstimmen.
Empfehlung zur Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 „Gewerbegebiet Westernfeld-Ost – Barkhausen“ 63/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 63/2009 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 63/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 63/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 63/2009), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 63/2009), PDF	63/2009	Beschluss-Vorlage	08.06.2009	Am 08.06.2009 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ().
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 32 „Südhangbebauung Kiekenbrink“, Antrag auf Erweiterung 80/2009 · Beschluss-Vorlage Vorlage 80/2009 öffnen, PDF 1 Anlage zu 80/2009 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Beschluss-Vorlage 80/2009), PDF	80/2009	Beschluss-Vorlage	08.06.2009	Am 08.06.2009 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 15 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ().