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5. Änderung der Satzung der Stadt Ochtrup über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Betreuungsangebote an Schulen
2013/0018
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Beschlussvorlage
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2013/0018
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Trägerschaft für die offene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2013/14
2013/0016
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Beschlussvorlage
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2013/0016
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Reduzierung der Ratsmandate zur Kommunalwahl 2014
2013/0020
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Beschlussvorlage
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2013/0020
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Umstellung des Winterdienstes im Stadtgebiet von Ochtrup
2013/0013
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Beschlussvorlage
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2013/0013
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Information zu Grundsätzen des Straßenverkehrsrechtes durch Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Steinfurt
2013/0003
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Beschlussvorlage
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2013/0003
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 11.12.2012 auf Verleihung der Ehrenbürgerwürde der Stadt Ochtrup
2012/0274
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Tischvorlage
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2012/0274
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Tischvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Zukünftige Wegeunterhaltung in den Bauerschaften von Ochtrup
2012/0272
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Ergänzungsvorlage
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2012/0272
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Ergänzungsvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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2. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
2012/0266
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Beschlussvorlage
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2012/0266
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes 2011 der Stadtwerke Ochtrup
2012/0269
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Beschlussvorlage
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2012/0269
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Stadtwerke Ochtrup zum 31.12.2011
2012/0268
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Beschlussvorlage
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2012/0268
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2013
a) Erfolgsplan
b) Vermögensplan
c) Stellenplan
d) Finanzplan
2012/0267
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Beschlussvorlage
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2012/0267
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Schulentwicklung in Ochtrup
hier: Vorschlag zur jahrgangsweisen Abwicklung der Pestalozzischule
2012/0264
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Beschlussvorlage
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2012/0264
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Schulentwicklung in Ochtrup
hier: Ausweitung Gemeinsamer Unterricht und Integrative Lerngruppen (Inklusion)
2012/0263
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Beschlussvorlage
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2012/0263
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Bildung einer Einigungsstelle für die Wahlperiode 2012/2016 des Personalrates
2012/0260
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Beschlussvorlage
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2012/0260
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Straßenumbenennungen
1. Castellestraße
2. Wagenfeldstraße
2012/0261
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Beschlussvorlage
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2012/0261
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Wahl eines zusätzlichen stellv. sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Kultur
hier: Antrag der FWO-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 17.11.2012
2012/0255
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Beschlussvorlage
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2012/0255
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Vereine und Verbände der freien Wohlfahrtspflege stellen ihre Arbeit vor:
- DRK-Krebsselbsthilfegruppe, Frau Alma Dinkhoff
- Schlaganfallselbsthilfegruppe, Frau Petra Vorgerd
2012/0252
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Beschlussvorlage
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2012/0252
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 06.11.2012 auf Durchführung einer Bürgerversammlung zur Gestaltungssatzung
2012/0251
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Beschlussvorlage
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2012/0251
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
2012/0249
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Beschlussvorlage
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2012/0249
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Beschlussvorlage |
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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16. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990
2012/0248
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Beschlussvorlage
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2012/0248
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Erhebung von Abfallgebühren gemäß Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13.12.2001
hier: Gebührenfestsetzung Abfallentsorgungsgebühren 2013
2012/0250
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Beschlussvorlage
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2012/0250
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Bebauungsplan Nr. 81 a 'Baugebiet östlich des Heimstättenweges'
hier: Ergebnis der nochmaligen erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
2012/0213
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Beschlussvorlage
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2012/0213
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Antrag der Schulkonferenz der Städt. Realschule vom 23.10.2012 auf Ausweitung der Öffnungszeiten des Kioskes
2012/0244
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Beschlussvorlage
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2012/0244
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Lärmaktionsplan
hier: Sachstandsbericht
2012/0241
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Beschlussvorlage
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2012/0241
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 81 'Baugebiet südlich des Langenhorster Weges'
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Beteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Ziffer 2 und 3 BauGB
2012/0238
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Beschlussvorlage
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2012/0238
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Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
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