Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Ochtrup mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Umgestaltung des Innenhofes der Realschule Ochtrup zu einem Schulgarten/Grünen Klassenzimmer hier: Beratung und Beschluss zum weiteren Vorgehen 2026/0154 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0154 öffnen, PDF, 113.2 KB 2 Anlagen zu 2026/0154 anlage 1, PDF, 475.9 KB anlage 3, PDF, 2.0 MB	2026/0154	Beschlussvorlage	23.09.2026	Am 08.10.2026 im Stadtrat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Videoüberwachung an Schulen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2025, Anfrage der CDU-Fraktion vom 28.06.2026 sowie Ergänzungsantrag der FWO-Fraktion vom 15.09.2026 2026/0155 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0155 öffnen, PDF, 79.2 KB 3 Anlagen zu 2026/0155 anlage 1, PDF, 107.6 KB anlage 2, PDF, 44.8 KB anlage 5, PDF, 810.5 KB	2026/0155	Beschlussvorlage	22.09.2026	Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Hebesätze der Realsteuern (Grundsteuer A und B und Gewerbesteuer) der Stadt Ochtrup hier: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung) 2026/0156 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0156 öffnen, PDF, 80.0 KB	2026/0156	Beschlussvorlage	22.09.2026	Am 08.10.2026 im Stadtrat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Flurstücke 217 und 218, Flur 107 vom 08.09.2026 2026/0149 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0149 öffnen, PDF, 28.8 KB 4 Anlagen zu 2026/0149 anlage 2, PDF, 510.8 KB anlage 3, PDF, 706.7 KB anlage 4, PDF, 628.0 KB anlage 5, PDF, 1.3 MB	2026/0149	Beschlussvorlage	17.09.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Planen und Bauen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Geschwisterbeitragsregelung in den Kindertagesstätten und außerschulischen Betreuungseinrichtungen 2026/0152 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0152 öffnen, PDF, 106.7 KB	2026/0152	Beschlussvorlage	16.09.2026	Am 01.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag auf Zulassung eines Carports an der Eichendorffallee 2026/0148 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0148 öffnen, PDF, 31.2 KB 2 Anlagen zu 2026/0148 anlage 1, PDF, 429.7 KB anlage 2, PDF, 483.8 KB	2026/0148	Beschlussvorlage	15.09.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Planen und Bauen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Eingangsklassenbildung an den Grundschulen zum Schuljahr 2027/28 2026/0151 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0151 öffnen, PDF, 82.4 KB	2026/0151	Beschlussvorlage	15.09.2026	Am 01.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Bebauungsplan Nr. 128 "Baugebiet östlich der Eichenstraße" hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a BauGB und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB 2026/0108 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0108 öffnen, PDF, 75.8 KB 4 Anlagen zu 2026/0108 anlage 2, PDF, 1.0 MB anlage 3, PDF, 1.1 MB anlage 5, PDF, 3.6 MB anlage 4, PDF, 1.4 MB	2026/0108	Beschlussvorlage	14.09.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Planen und Bauen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Saatkrähensituation in Ochtrup hier: Umgang mit Kolonie im Stadtpark 2026/0132 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0132 öffnen, PDF, 84.7 KB	2026/0132	Beschlussvorlage	10.09.2026	Am 08.10.2026 im Stadtrat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Sachstandsbericht zur Digitalisierung 2026/0146 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0146 öffnen, PDF, 123.1 KB	2026/0146	Beschlussvorlage	09.09.2026	Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Sachstandsbericht zum Fördermittelmanagement 2026/0147 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0147 öffnen, PDF, 114.3 KB	2026/0147	Beschlussvorlage	09.09.2026	Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 8 "Baugebiet Altstadt" vom 07.08.2026 2026/0144 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0144 öffnen, PDF, 68.9 KB 2 Anlagen zu 2026/0144 anlage 1, PDF, 900.5 KB anlage 2, PDF, 5.2 MB	2026/0144	Beschlussvorlage	07.09.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Planen und Bauen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Anträge auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10 W "Baugebiet nördlich der ehemaligen Bahntrasse" vom 28.08.2026, eingegangen am 07.09.2026 2026/0145 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0145 öffnen, PDF, 30.9 KB 2 Anlagen zu 2026/0145 anlage 1, PDF, 518.4 KB anlage 2, PDF, 1.2 MB	2026/0145	Beschlussvorlage	07.09.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Planen und Bauen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
121. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung: Nutzung von Windenergie und Landwirtschaft" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung 2026/0077 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0077 öffnen, PDF, 103.0 KB 8 Anlagen zu 2026/0077 anlage 5, PDF, 3.3 MB anlage 2, PDF, 1.2 MB anlage 3, PDF, 317.7 KB anlage 4, PDF, 402.8 KB anlage 6, PDF, 2.7 MB anlage 7, PDF, 25.5 MB anlage 8, PDF, 3.8 MB anlage 9, PDF, 18.7 MB	2026/0077	Beschlussvorlage	04.09.2026	Am 08.10.2026 im Stadtrat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 10 W "Baugebiet nördlich der ehemaligen Bahntrasse" vom 28.08.2026, eingegangen am 01.09.2026 2026/0143 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0143 öffnen, PDF, 27.9 KB 2 Anlagen zu 2026/0143 anlage 2, PDF, 518.4 KB anlage 3, PDF, 797.9 KB	2026/0143	Beschlussvorlage	03.09.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Planen und Bauen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
124. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Ochtrup "Sonstiges Sondergebiet Windenergie Oster" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2024/0208 · Beschlussvorlage Vorlage 2024/0208 öffnen, PDF, 74.2 KB 7 Anlagen zu 2024/0208 anlage 8, PDF, 19.4 MB anlage 6, PDF, 4.8 MB anlage 3, PDF, 617.7 KB anlage 4, PDF, 569.2 KB anlage 5, PDF, 329.5 KB anlage 2, PDF, 1.2 MB anlage 7, PDF, 311.4 KB	2024/0208	Beschlussvorlage	01.09.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Planen und Bauen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
118. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich Bürgerwindpark A31 Nord hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2025/0207 · Beschlussvorlage Vorlage 2025/0207 öffnen, PDF, 75.7 KB 7 Anlagen zu 2025/0207 anlage 7, PDF, 393.1 KB anlage 8, PDF, 19.4 MB anlage 6, PDF, 3.5 MB anlage 3, PDF, 3.5 MB anlage 4, PDF, 2.6 MB anlage 5, PDF, 478.1 KB anlage 2, PDF, 1.8 MB	2025/0207	Beschlussvorlage	31.08.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Planen und Bauen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 79 "Gewerbe- und Industriegebiet Weiner", Teilbereich II hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 2026/0133 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0133 öffnen, PDF, 40.9 KB 4 Anlagen zu 2026/0133 anlage 2, PDF, 1.2 MB anlage 4, PDF, 207.1 KB anlage 5, PDF, 1.1 MB anlage 3, PDF, 1.1 MB	2026/0133	Beschlussvorlage	28.08.2026	Am 08.10.2026 im Stadtrat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
108. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 79, Teilbereich IV hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung 2026/0134 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0134 öffnen, PDF, 40.5 KB 9 Anlagen zu 2026/0134 anlage 4, PDF, 133.5 KB anlage 5, PDF, 230.7 KB anlage 6, PDF, 1.9 MB anlage 3, PDF, 769.1 KB anlage 2, PDF, 784.2 KB anlage 7, PDF, 54.9 KB anlage 8, PDF, 6.8 MB anlage 9, PDF, 37.3 MB anlage 10, PDF, 25.1 MB	2026/0134	Beschlussvorlage	27.08.2026	Am 08.10.2026 im Stadtrat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 "Baugebiet Appelhoff" hier: Prüfung der vorgebrachten Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) 2026/0131 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0131 öffnen, PDF, 41.4 KB 4 Anlagen zu 2026/0131 anlage 5, PDF, 1.9 MB anlage 3, PDF, 1.3 MB anlage 2, PDF, 1.6 MB anlage 4, PDF, 213.6 KB	2026/0131	Beschlussvorlage	25.08.2026	Am 08.10.2026 im Stadtrat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Benennung von sachkundigen Einwohnern/-innen mit beratender Stimme für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und Integration 2026/0126 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0126 öffnen, PDF, 33.8 KB	2026/0126	Beschlussvorlage	15.07.2026	Am 08.10.2026 im Stadtrat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Personelle Besetzung des Ausschusses für Schulen, Kultur und Sport hier: Vertretung des Stadtmusikverbandes Ochtrup e.V. 2026/0125 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0125 öffnen, PDF, 30.8 KB	2026/0125	Beschlussvorlage	08.07.2026	Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Antrag des FSV Ochtrup e.V. vom 23.06.2026 2026/0124 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0124 öffnen, PDF, 30.4 KB 3 Anlagen zu 2026/0124 anlage 1, PDF, 82.6 KB anlage 2, PDF, 521.2 KB anlage 3, PDF, 197.2 KB	2026/0124	Beschlussvorlage	01.07.2026	Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Klimafolgenanpassungskonzept der Stadt Ochtrup hier: Beschlussfassung und weiteres Vorgehen 2026/0122 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0122 öffnen, PDF, 81.7 KB 1 Anlage zu 2026/0122 anlage 1, PDF, 8.6 MB	2026/0122	Beschlussvorlage	30.06.2026	Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Umgestaltung der Horststraße - Überarbeitung der Planung 2026/0119 · Beschlussvorlage Vorlage 2026/0119 öffnen, PDF, 77.1 KB 2 Anlagen zu 2026/0119 anlage 3, PDF, 1.8 MB anlage 4, PDF, 1.4 MB	2026/0119	Beschlussvorlage	30.06.2026	Noch keine Beratung mit Termin bekannt.