Behördeninterne Verkehrsschau vom 15.10.2020
Feststellungen und Entscheidungsgrundlagen
2021/0045
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Beschlussvorlage
Vorlage 2021/0045 öffnen,
PDF, 333.0 KB
11 Anlagen zu 2021/0045
anlage 2,
PDF, 2.5 MB
anlage 3,
PDF, 323.1 KB
anlage 4,
PDF, 466.5 KB
anlage 5,
PDF, 728.9 KB
anlage 6,
PDF, 289.8 KB
anlage 7,
PDF, 595.4 KB
anlage 8,
PDF, 1.0 MB
anlage 10,
PDF, 339.4 KB
anlage 11,
PDF, 313.4 KB
anlage 12,
PDF, 591.9 KB
Alle 11 Anlagen beim Vorgang
2021/0045
Beschlussvorlage
29.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Digitale Informationsveranstaltungen
2021/0044
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Beschlussvorlage
2021/0044
Beschlussvorlage
25.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2021
hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt 2021
2021/0038
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Beschlussvorlage
2021/0038
Beschlussvorlage
22.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Ochtrup vom 04.12.2020 sowie Ergänzungsantrag der Fraktion 'Bündnis'90/Die Grünen' vom 08.12.2020 zum Streamen von Rats- und Ausschusssitzungen sowie zu hybriden oder komplett digitalen Rats- und Ausschusssitzungen
2021/0039
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Beschlussvorlage
2021/0039
Beschlussvorlage
22.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden gemäß § 57 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
a) Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Vorsitzenden
b) Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden
2021/0037
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Beschlussvorlage
2021/0037
Beschlussvorlage
21.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Entsendung einer Vertretung der Veranstaltungs- und Werbegemeinschaft Ochtrup e.V. (VWO) als sachkundige/r Einwohner/in mit beratender Stimme in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaftsförderung des Rates der Stadt Ochtrup
2021/0027
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Beschlussvorlage
2021/0027
Beschlussvorlage
19.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung zur Betreuung von Kindern in der gebundenen und offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe und der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
2021/0026
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Beschlussvorlage
2021/0026
Beschlussvorlage
19.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Gestaltung des Nordwalls
2021/0023
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Beschlussvorlage
2021/0023
Beschlussvorlage
14.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW
hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 46, Flurstück 126 teilweise und Flur 140, Flurstück 8
2021/0024
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Beschlussvorlage
2021/0024
Beschlussvorlage
11.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Verpflichtung der Ausschussmitglieder
2021/0017
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Beschlussvorlage
2021/0017
Beschlussvorlage
08.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen vom 13. September 2020 (Vertretung der Stadt Ochtrup) und vom 27. September 2020 (Bürgermeisterin der Stadt Ochtrup)
2021/0018
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Beschlussvorlage
2021/0018
Beschlussvorlage
08.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Anregung von Bürgerinnen und Bürgern gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW vom 28.12.2020 zum Erlass einer Erhaltungssatzung für den Innenstadtbereich von Ochtrup
2021/0019
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Beschlussvorlage
2021/0019
Beschlussvorlage
08.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Bestellung eines Schriftführers und seiner Stellvertretung
2021/0016
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Beschlussvorlage
2021/0016
Beschlussvorlage
08.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Antrag auf Einbeziehung von Grundstücken in den Bebauungsplan Nr. 4 a/b und Aufstellung eines Bebauungsplanes vom 22.12.2020
2021/0012
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Beschlussvorlage
2021/0012
Beschlussvorlage
04.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Allgemeine Einführung in die Bauleitplanung
2020/0181
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Beschlussvorlage
2020/0181
Beschlussvorlage
04.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 a/b 'Baugebiet nördlich der Gronauer Straße' vom 21.12.2020
2021/0011
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Beschlussvorlage
2021/0011
Beschlussvorlage
04.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 L 'Baugebiet zwischen Vechte und Metelener Damm' vom 13.10.2020
2020/0193
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Beschlussvorlage
2020/0193
Beschlussvorlage
04.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Vorstellung des Ergebnisses der Raumbedarfsanalyse und Machbarkeitsstudie Schulzentrum
2021/0002
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Beschlussvorlage
2021/0002
Beschlussvorlage
04.01.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Entsendung einer Vertretung der Stadt Ochtrup in den Inklusionsbeirat des Kreises Steinfurt
2020/0223
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Beschlussvorlage
2020/0223
Beschlussvorlage
03.12.2020
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Ausbau von Wirtschaftswegen im Jahr 2021
2020/0195
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Beschlussvorlage
2020/0195
Beschlussvorlage
02.12.2020
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Ochtrup
2020/0220
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Beschlussvorlage
2020/0220
Beschlussvorlage
30.11.2020
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Ochtrup und seine Ausschüsse
2020/0221
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Beschlussvorlage
2020/0221
Beschlussvorlage
30.11.2020
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Bebauungsplan Nr. 109 'Baugebiet östlich der Turmstraße'
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
2020/0120
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Beschlussvorlage
2020/0120
Beschlussvorlage
30.11.2020
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
109. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich östlich der Turmstraße
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 BauGB und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
2020/0140
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Beschlussvorlage
2020/0140
Beschlussvorlage
30.11.2020
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2021
2020/0222
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Beschlussvorlage
2020/0222
Beschlussvorlage
30.11.2020
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.