Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden Teilbereich I A' vom 30.11.2021
2021/0288
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Beschlussvorlage
2021/0288
Beschlussvorlage
30.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2022
hier: Änderungen gegenüber der Einbringung und Anträge der Fraktionen u.a. zum Haushalt
2021/0272.1
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Beschlussvorlage
2021/0272.1
Beschlussvorlage
29.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Bewerbung als 'LEADER-Region Steinfurter Land'
2021/0287
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Beschlussvorlage
2021/0287
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26.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2020
2021/0285
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Beschlussvorlage
2021/0285
Beschlussvorlage
25.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2020
2021/0286
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Beschlussvorlage
2021/0286
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25.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
12. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
2021/0282
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Beschlussvorlage
2021/0282
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25.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser-, Bergfreibad- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2022
2021/0284
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Beschlussvorlage
2021/0284
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25.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn'
hier: a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 25.02.2021 für den Teilbereich I
b) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
2021/0121
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Beschlussvorlage
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7 Anlagen zu 2021/0121
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2021/0121
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22.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
100. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich zwischen Gausebrink und Bundesbahn
hier: a) Aufhebung des Beschlusses vom 25.02.2021 für den Teilbereich I
b) Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § gemäß § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung
2021/0095
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Beschlussvorlage
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7 Anlagen zu 2021/0095
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2021/0095
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22.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 W 'Baugebiet östlich der von-Buchholtz-Straße' der Stadt Ochtrup
hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
2021/0242
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Beschlussvorlage
2021/0242
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22.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 W 'Baugebiet nördlich der ehemaligen Bahntrasse' der Stadt Ochtrup
hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
2021/0243
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Beschlussvorlage
2021/0243
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22.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 'Baugebiet zwischen Bahnhof-, Töpfer- und Marienstraße' der Stadt Ochtrup
hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
2021/0241
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2021/0241
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22.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Ergebnisse der Steuerungsgruppe Haushalt
2021/0273
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2021/0273
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17.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Ochtrup (Hebesatzsatzung)
2021/0271
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2021/0271
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17.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
25. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001
hier: Festsetzung der Abfallentsorgungsgebühren 2022
2021/0268
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2021/0268
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16.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 b 'Baugebiet zwischen Ackerstraße und Postdamm'
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und öffentliche Auslegung gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 und 3 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB
2021/0262
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2021/0262
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16.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Bestellung eines zusätzlichen Schriftführers gemäß § 52 Abs. 1 Satz 2 GO NRW
2021/0270
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Beschlussvorlage
2021/0270
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16.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Erhebung von Straßenreinigungsgebühren gemäß Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Stadt Ochtrup vom 23. Dezember 2010
2021/0269
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Beschlussvorlage
2021/0269
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16.11.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
1. Änderung des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie der Stadt Ochtrup
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
2020/0025
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Beschlussvorlage
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6 Anlagen zu 2020/0025
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anlage 2,
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2020/0025
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21.10.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Anpassung der Grundpreisstruktur in der Grund- und Ersatzversorgung Strom zum 01.01.2022
2021/0251
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2021/0251
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14.10.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Preisanpassung der Grund- und Ersatzversorgung Gas zum 01.01.2022
2021/0252
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2021/0252
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14.10.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Preisanpassung der Grund- und Ersatzversorgung Strom zum 01.01.2022
2021/0254
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2021/0254
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14.10.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Unterflur-Glascontainer im Bereich der Niedererschstraße (Antrag der Anwohner/innen vom 10.08.2020 sowie der SPD-Fraktion vom 01.02.2021)
2021/0128
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2021/0128
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12.10.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Widmung der Mörikestraße
2021/0185
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2021/0185
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11.10.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.
Ausbau von Stadtstraßen, die nach dem BauGB/KAG NRW noch zu veranlagen sind (Prioritätenliste 2)
a) Beschluss über den Ausbau von weiteren Stadtstraßen
b) Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Ausbau von Stadtstraßen 2022
2021/0194
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Beschlussvorlage
2021/0194
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11.10.2021
Noch keine Beratung mit Termin bekannt.