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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antrag der Liste "AFN" Einrichtung einer zentralen Antidiskriminierungsstelle 53/0243/2025 · Antrag Vorlage 53/0243/2025 öffnen, PDF	53/0243/2025	Antrag	11.12.2025	Am 22.12.2025 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufgabenverteilung und Unterscheidung zwischen kommunaler Antirassismusbeauftragung und institutionellen Antidiskriminierungsstellen 53/0242/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 53/0242/2025 öffnen, PDF	53/0242/2025	Mitteilung der Verwaltung	10.12.2025	Am 22.12.2025 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zur Kenntnis genommen.
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2026 53/0241/2025 · Antrag DIE LINKE Vorlage 53/0241/2025 öffnen, PDF	53/0241/2025	Antrag DIE LINKE	09.12.2025	Am 22.12.2025 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Anfrage von Herrn Stv. Sperling betr.: Sachstand bei der Bezahlkarte für Geflüchtete 53/0240/2025 · Anfrage Vorlage 53/0240/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 53/0240/2025 Anfrage von Herrn Stv. Sperling betr.: Sachstand bei der Bezahlkarte für Geflüchtete, PDF	53/0240/2025	Anfrage	05.12.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Benennung von Delegierten für die Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 9. und 10.6.2026 in Oberhausen 1B/1177/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 1B/1177/2025 öffnen, PDF	1B/1177/2025	Beratungsunterlage	05.12.2025	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Anfrage von Herrn Stv. Gradtke betr.: Sachstand zum ehemaligen Schrottplatzgelände / geplantes Gewerbegebiet 61/0870/2025 · Anfrage Vorlage 61/0870/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 61/0870/2025 Anfrage von Herrn Stv. Gradtke betr.: Sachstand zum ehemaligen Schrottplatzgelände / geplantes Gewerbegebiet, PDF	61/0870/2025	Anfrage	05.12.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Anfrage von Frau Stv. Weiß betr.: FrauenOrte NRW 1G/0044/2025 · Anfrage Vorlage 1G/0044/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1G/0044/2025 Anfrage von Frau Stv. Weiß betr.: FrauenOrte NRW, PDF	1G/0044/2025	Anfrage	03.12.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Änderung der Ausbauplanung Erftstraße 66/0522/2025 · Antrag B90 Die Grünen Vorlage 66/0522/2025 öffnen, PDF	66/0522/2025	Antrag B90 Die Grünen	03.12.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich abgelehnt.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bericht im JHA zu den Folgen von KiBiZ-Rückforderungen für Kitas 51/0107/2025 · Antrag B90 Die Grünen Vorlage 51/0107/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 51/0107/2025 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bericht im JHA zu den Folgen von KibiZ-Rückforderungen für Kitas, PDF	51/0107/2025	Antrag B90 Die Grünen	03.12.2025	Am 29.01.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: beraten ohne Abstimmung.
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments gemäß § 27a GO NRW 1B/1176/2025 · Antrag DIE LINKE Vorlage 1B/1176/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1B/1176/2025 Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments gemäß § 27a GO NRW, PDF	1B/1176/2025	Antrag DIE LINKE	03.12.2025	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ verwiesen.
Anfrage von Herrn Stv. Nietsch betr.: Institutionelle Förderung des Rheinischen Landestheaters (RLT) 41/0266/2025 · Anfrage Vorlage 41/0266/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 41/0266/2025 Anfrage des Stv. Michael Nietsch betr.: institutionellen Förderung des Rheinischen Landestheaters (RLT), PDF	41/0266/2025	Anfrage	02.12.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Sachstand Elternberfragung Kindertagesbetreuung 51/0106/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 51/0106/2026 öffnen, PDF	51/0106/2026	Mitteilung der Verwaltung	02.12.2025	Am 29.01.2026 im Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
Adressbildung und Benennung von Straßenzügen um das Landesgartenschau-Gelände 61/0869/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 61/0869/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 61/0869/2025 Anlage 1_bisherige Benennung der Straßen, PDF Anlage 2_zukünftige Benennung der Straßen, PDF Anlage 3_(Straßen-)Benennungsgrundsätze (Anlage Kul), PDF Anlage 4_ Auszug Bezirksausschuss_I_Innenstadt_20260305_Niederschrift_Oe_TOP 5, PDF	61/0869/2025	Beratungsunterlage	02.12.2025	Am 14.10.2026 im Kulturausschuss vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Erstellung einer Wohnraumschutzsatzung 50/0044/2025 · Antrag DIE LINKE Vorlage 50/0044/2025 öffnen, PDF	50/0044/2025	Antrag DIE LINKE	02.12.2025	Am 19.02.2026 im Ausschuss für Soziales und Inklusion vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Beratung Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2026 einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2027 bis 2029 51/0104/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 51/0104/2025 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 51/0104/2025 Anlage 1: Auszug Haushaltsplan-Entwurf 2026, Seiten 301 -338, PDF Anlage 2: 2026 Antragsliste JHA, PDF Anlage 3: 2026 Anträge JHA, PDF Anlage 4: 2026 Antragsliste JHA nicht begründete Anträge, PDF Anlage 5 : 2026 nicht begründete Anträge JHA, PDF	51/0104/2025	Beratungsunterlage	02.12.2025	Am 29.01.2026 im Jugendhilfeausschuss einstimmig zugestimmt.
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neuss 30/0012/2025 · Antrag AFD Vorlage 30/0012/2025 öffnen, PDF	30/0012/2025	Antrag AFD	01.12.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich abgelehnt.
Gleichstellungsplan 01.01.2026 - 31.12.2029 11/0173/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 11/0173/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 11/0173/2025 Anlage - Gleichstellungsplan, PDF	11/0173/2025	Mitteilung der Verwaltung	01.12.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.
Tiefbaumanagement Neuss - Änderung der Betriebssatzung in Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 21.11.2025 25/0365/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 25/0365/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 25/0365/2025 Anlage 1 - 1. Änderung Betriebssatzung TMN, PDF Anlage 2 - Beratungsunterlage TMN vom 21.11.2021, PDF	25/0365/2025	Beratungsunterlage	28.11.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
InfraStruktur Neuss AöR - Änderung der Betriebssatzung in Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 21.11.2025 25/0364/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 25/0364/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 25/0364/2025 Anlage 1 - 1. Änderung Betriebssatzung ISN, PDF Anlage 2 - Beratungsunterlage ISN vom 21.11.2021, PDF	25/0364/2025	Beratungsunterlage	28.11.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Selikumer Weg - Herstellungsbeschluss 60/0007/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 60/0007/2025 öffnen, PDF	60/0007/2025	Beratungsunterlage	26.11.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Gültigkeit der Wahl zum Integrationsausschuss am 14. September 2025 D3/0071/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0071/2025 öffnen, PDF	D3/0071/2025	Beratungsunterlage	26.11.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Neuss am 14. September 2025 D3/0070/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0070/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu D3/0070/2025 Einspruch Die PARTEI, PDF Einspruch Vershinina/Krämer, PDF	D3/0070/2025	Beratungsunterlage	26.11.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss mehrheitlich zugestimmt.
Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 14. September 2025 D3/0069/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D3/0069/2025 öffnen, PDF	D3/0069/2025	Beratungsunterlage	26.11.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Immobilie am Konvent: Einbindung Stadtbibliothek der Zukunft D1/0009/2025 · Beratungsunterlage Vorlage D1/0009/2025 öffnen, PDF 7 Anlagen zu D1/0009/2025 Anlage 1 Beratungsunterlage GV 29.10.2025, PDF Anlage 2 Präsentation GV 29.10.2025, PDF Anlage 3 Stellungnahme BBE, PDF Anlage 4 Präsentation AIP BIBLIOTHEK AM KONVENT NEUSS, PDF Deckblatt Ergänzende Informationen/Unterlagen Anlagen 6 und 7, PDF Anlage 6 Bibliothek und Seniorenwohnen, PDF Anlage 7 Beantwortung Fragenkatalog CDU, PDF	D1/0009/2025	Beratungsunterlage	25.11.2025	Am 05.02.2026 im Gremium „Haupt-, Sicherheits- und Gleichstellungsausschuss“ mehrheitlich zugestimmt.
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten 1IV/0046/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 1IV/0046/2025 öffnen, PDF	1IV/0046/2025	Mitteilung der Verwaltung	24.11.2025	Am 12.12.2025 im Rat der Stadt Neuss zur Kenntnis genommen.