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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Neuss mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Heerdterbuschstraße, Wiesenstraße und Am Hochofen – Anpassung der Ausbaustandards 66/0529/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 66/0529/2026 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 66/0529/2026 Am Hochofen, Heerdterbuschstraße, Lage- und Deckenhöhenplan LD 2.3, PDF Am Hochofen, Heerdterbuschstraße, Lage- und Deckenhöhenplan LD 3.2, PDF Am Hochofen, Heerdterbuschstraße, Lage- und Deckenhöhenplan LD 4.2, PDF Am Hochofen, Heerdterbuschstraße, Lage- und Deckenhöhenplan LD 5.4, PDF Wiesenstraße, Lage- und Deckenhöhenplan LD 1.1, PDF	66/0529/2026	Mitteilung der Verwaltung	06.01.2026	Am 26.02.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss zur Kenntnis genommen.
Baustellenübersicht 2025 - Sachstandsbericht zur Umsetzung 66/0528/2026 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 66/0528/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 66/0528/2026 Anlage A, PDF Anlage B, PDF	66/0528/2026	Mitteilung der Verwaltung	06.01.2026	Am 26.02.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss zur Kenntnis genommen.
Bonner Straße, Bushaltestelle Werresweg, Fahrtrichtung West (stadteinwärts): barrierefreier Umbau 66/0526/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 66/0526/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 66/0526/2026 MIA 66-0526-2026 - A - Folgekostenberechnung, PDF MIA 66-0526-2026 - B - Übersichtslageplan, PDF MIA 66-0526-2026 - C -Lage-Deckenhöhenplan, PDF	66/0526/2026	Beratungsunterlage	06.01.2026	Am 03.09.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss einstimmig zugestimmt.
Bahnhofstraße: Umbau eines Fußgängerüberweges auf Höhe des Hauses Bahnhofstraße Nr. 21 66/0525/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 66/0525/2026 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 66/0525/2026 Übersichtslageplan, PDF Folgekostenberechnung, PDF Ausbauplanung, PDF Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Bahnhofstraße: Umbau des Fußgängerüberwegs auf Höhe des Hauses Bahnhofstraße, PDF	66/0525/2026	Beratungsunterlage	06.01.2026	Am 03.09.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss einstimmig zugestimmt.
Deckenerneuerungsprogramm 2026 66/0524/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 66/0524/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 66/0524/2026 Schadensbilder, PDF	66/0524/2026	Beratungsunterlage	06.01.2026	Am 26.02.2026 im Mobilitäts- und Infrastrukturausschuss einstimmig zugestimmt.
Bestellung eines Mitgliedes des Ausschusses für Soziales und Inklusion, dass neben dem Ausschussvorsitzenden und der/dem Schriftführer*in die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses unterzeichnet 50/0046/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 50/0046/2025 öffnen, PDF	50/0046/2025	Beratungsunterlage	06.01.2026	Am 19.02.2026 im Ausschuss für Soziales und Inklusion einstimmig zugestimmt.
Bestellung von Schriftführer*innen für den Ausschuss für Soziales und Inklusion der Stadt Neuss 50/0045/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 50/0045/2025 öffnen, PDF	50/0045/2025	Beratungsunterlage	06.01.2026	Am 19.02.2026 im Ausschuss für Soziales und Inklusion einstimmig zugestimmt.
Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Keine Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete in Neuss 53/0248/2026 · Antrag DIE LINKE Vorlage 53/0248/2026 öffnen, PDF	53/0248/2026	Antrag DIE LINKE	05.01.2026	Am 15.01.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration mehrheitlich zugestimmt.
Bestellung zweier Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Beschäftigung und Liegenschaften zur Mitunterzeichnung der Niederschriften über die Ausschusssitzungen 23/0302/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 23/0302/2026 öffnen, PDF	23/0302/2026	Beratungsunterlage	05.01.2026	Am 18.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung und Liegenschaften“ einstimmig zugestimmt.
Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung und Liegenschaften sowie dessen Stellvertretung 23/0301/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 23/0301/2026 öffnen, PDF	23/0301/2026	Beratungsunterlage	05.01.2026	Am 18.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung und Liegenschaften“ mehrheitlich zugestimmt.
Antrag der Liste AFN zur Durchführung einer Klausurtagung 53/0245/2025 · Antrag Vorlage 53/0245/2025 öffnen, PDF	53/0245/2025	Antrag	05.01.2026	Am 15.01.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zurückgezogen.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2024 für Stadtgrün Neuss (vormals Städtische Friedhöfe Neuss) 67/0042/2026 · Beratungsunterlage Vorlage 67/0042/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 67/0042/2026 Anlage 1 - Prüfungsbericht 2024 - Testatsexemplar, PDF Anlage 3 - HGB - Kostenrechnung Gebühren JAB 2024, PDF Anlage 2 - BAB 2024 - Kurzform, PDF	67/0042/2026	Beratungsunterlage	03.01.2026	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Künftige Darstellungsform des Jahresberichtes Kultur 41/0281/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 41/0281/2025 öffnen, PDF	41/0281/2025	Mitteilung der Verwaltung	29.12.2025	Am 22.01.2026 im Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.
Verlängerung des Verwendungszeitraums der Projektförderung Rosa Haus 41/0280/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 41/0280/2025 öffnen, PDF	41/0280/2025	Mitteilung der Verwaltung	29.12.2025	Am 22.01.2026 im Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.
Shakespeare Festival 2026 41/0279/2025 · Mitteilung der Verwaltung Vorlage 41/0279/2025 öffnen, PDF	41/0279/2025	Mitteilung der Verwaltung	29.12.2025	Am 22.01.2026 im Kulturausschuss zur Kenntnis genommen.
Empfehlung der Kommission Kunst im öffentlichen Raum 41/0278/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 41/0278/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 41/0278/2025 Anlage Ausführungen und Erläuterungen zum Kreuz, PDF Anlage Loeffen_Skizze Kreuz, PDF	41/0278/2025	Beratungsunterlage	29.12.2025	Am 22.01.2026 im Kulturausschuss mehrheitlich zugestimmt.
Erklärung der Stadt Neuss zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung („stehendes Angebot“) zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen 41/0277/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 41/0277/2025 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 41/0277/2025 Anlage 1 - Schiedsgerichtsbarkeit_stehendes Angebot, PDF Anlage 2 - Verwaltungsabkommen Schiedsgerichtsbarkeit, PDF Anlage 3 - Bewertungsrahmen, PDF Anlage 4 - Musterschiedsvereinbarung, PDF Anlage 5 - Schiedsordnung, PDF	41/0277/2025	Beratungsunterlage	19.12.2025	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Besetzung Kommission für Kunst im öffentlichen Raum 41/0275/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 41/0275/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 41/0275/2025 Anlage 1 - Handlungskonzept Kunst im öffentlichen Raum in Neuss, PDF Anlage 2 - Lebensläufe, PDF	41/0275/2025	Beratungsunterlage	19.12.2025	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2026 - Kultur 41/0274/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 41/0274/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 41/0274/2025 Anlage 1 Haushaltsplanentwurf 2026 Bereich Kultur, PDF Anlage 2 Haushaltsplanentwurf 2026 Strukturdiagramm, PDF	41/0274/2025	Beratungsunterlage	19.12.2025	Am 22.01.2026 im Kulturausschuss einstimmig zugestimmt.
Bildung einer Fachjury "Prüfung von Straßenbenennungen in Neuss" 41/0273/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 41/0273/2025 öffnen, PDF	41/0273/2025	Beratungsunterlage	19.12.2025	Am 22.01.2026 im Kulturausschuss einstimmig zugestimmt.
Besetzung eines Beirats zur Sammlung „Kunst aus Neuss“ 41/0272/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 41/0272/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 41/0272/2025 Anlage - Grundsätze Verkauf von Kunstwerken, PDF	41/0272/2025	Beratungsunterlage	19.12.2025	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Beschluss der Geschäftsordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration 53/0232/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 53/0232/2025 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 53/0232/2025 Zuständigkeitsordnung, PDF Hauptsatzung der Stadt Neuss, PDF Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss, PDF § 27 GO NRW Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte, PDF 2025-12-22 GO 2025 Synopse, PDF Beratungsunterlage, PDF	53/0232/2025	Beratungsunterlage	19.12.2025	Am 15.01.2026 im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration mit Änderungen einstimmig zugestimmt.
Besetzung der Ankaufskommission Sammlung „Kunst aus Neuss“ 41/0271/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 41/0271/2025 öffnen, PDF	41/0271/2025	Beratungsunterlage	19.12.2025	Am 13.03.2026 im Rat der Stadt Neuss einstimmig zugestimmt.
Benennung von Juror*innen zum Kunstförderpreiswettbewerb 41/0270/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 41/0270/2025 öffnen, PDF	41/0270/2025	Beratungsunterlage	19.12.2025	Am 22.01.2026 im Kulturausschuss einstimmig zugestimmt.
Bestellung eines Ausschussmitgliedes, das neben dem Vorsitzenden und der Schriftführerin die Niederschriften über die Sitzungen des Kulturausschusses unterzeichnet 41/0268/2025 · Beratungsunterlage Vorlage 41/0268/2025 öffnen, PDF	41/0268/2025	Beratungsunterlage	19.12.2025	Am 22.01.2026 im Kulturausschuss einstimmig zugestimmt.