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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Erweiterung der Pflanzliste um Sträucher bei Baumschenkungsaktionen und Baumgutscheinen 1177/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1177/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1177/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage CDU-Fraktion), PDF	1177/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.06.2023	Am 20.06.2023 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz einstimmig beschlossen.
Sachstand Klimaschutzmaßnahmen 1165/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1165/2020-25 öffnen, PDF	1165/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	20.06.2023	Am 20.06.2023 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anfragen von Ausschussmitgliedern gemäß § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der Grünen-Fraktion zur Nutzung von Schwimmbadwasser zur Bewässerung 1172/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1172/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1172/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Stellungnahme Nettebetrieb), PDF	1172/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.06.2023	Am 20.06.2023 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Anfragen von Ausschussmitgliedern gemäß § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Problematik mit nah an Straßen und Bürgersteigen stehenden Stadtbäumen 1176/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1176/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1176/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Anfrage CDU-Fraktion), PDF	1176/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.06.2023	Am 20.06.2023 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Baumfällungen, Rückschnitte und Baumpflanzungen 1170/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1170/2020-25 öffnen, PDF	1170/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.06.2023	Am 20.06.2023 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz zur Kenntnis genommen.
Sachstand DeinRadschloss 1171/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1171/2020-25 öffnen, PDF	1171/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	20.06.2023	Am 20.06.2023 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderprogramm Photovoltaik-Steckermodule- Auswertung und Ausblick 1168/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1168/2020-25 öffnen, PDF	1168/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	20.06.2023	Am 20.06.2023 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Klimaangepasstes Waldmanagement; Information zur beabsichtigten Beantragung von Fördermitteln aus dem gleichnamigen Bundesprogramm 1166/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1166/2020-25 öffnen, PDF	1166/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	20.06.2023	Am 20.06.2023 im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung eines Deutschlandtickets für Schülerinnen und Schüler zum Schuljahr 2023/2024 mit gleichzeitiger Ablösung des SchokoTickets zum Ende des Schuljahres 2022/2023 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Höhe der Eigenanteile bei den Schülerfahrkosten vom 20. Juni 2006, in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 30.06.2021 1197/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1197/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1197/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (3. ÄS Schülerfahrkosten 2023), PDF	1197/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen 1196/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1196/2020-25 öffnen, PDF	1196/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Vorzeitige Mittelbereitstellung für die Ausschreibung der Elektro-, Trockenbau- und Malerarbeiten am Werner-Jaeger-Gymnasium 1191/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1191/2020-25 öffnen, PDF	1191/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Antrag der CDU-Fraktion zur Verkehrssituation an der Severusstraße/Grenzwaldstraße/Van-Alpen-Straße 1100/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1100/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1100/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (CDU-Antrag Severusstraße/Grenzwaldstraße/Van-Alpen-Straße), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Verkehrszeichenplan), PDF	1100/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss 1175/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1175/2020-25 öffnen, PDF	1175/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
Änderung des Schulnamens der GGS Breyell 1111/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1111/2020-25/1 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1111/2020-25/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Auszug aus dem Protokoll der Schulkonferenz), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Beurteilung des Namensvorschlages "MOSAIKSCHULE" nach verschiedenen Kriterien), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag auf Namensänderung), PDF	1111/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Fraktion CDU vom 03.11.2022 auf Attraktivitätssteigerung und Neuorganisation der Feierabend- und Wochenmärkte. 1152/2020-25/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1152/2020-25/1 öffnen, PDF	1152/2020-25/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
Ergebnisvorstellung zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP zum Thema "Partizipation der Jugend an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen" 1179/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1179/2020-25 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1179/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (PräsentationWorkshopJugendbeteiligung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (AuswertungJugendworkshop), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Station1Jugendworkshop), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Station2Jugendworkshop), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Station3Jugendworkshop), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Station4Jugendworkshop), PDF	1179/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Zu Punkt 1:mehrheitlich beschlossen bei 19 GegenstimmenZu Punkt 2:mehrheitlich beschlossen bei 1 Gegenstimme.
Erlass einer ordnungsbehördlichen Dauerverordnung hier: Anträge zu jährlich wiederkehrenden verkaufsoffenen Sonntagen in Breyell, Lobberich und Kaldenkirchen 1160/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1160/2020-25 öffnen, PDF 27 Anlagen zu 1160/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ordnungsbehördliche Verordnung), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Breyell Advent am Lambertiturm), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Breyell Nettetal-Tag), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Kaldenkirchen Frühlingsfest), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Kaldenkirchen Lichterfest), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Kaldenkirchen Nettetal-Tag), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Kaldenkirchen Schützenfest Herbstkirmes), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Lobberich Adventsmarkt), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Lobberich Ferkesmarkt), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Karte Lobberich Möhrenfest), PDF Alle 27 Anlagen beim Vorgang	1160/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen38 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 2 (Befangen).
Jahresabschluss 2022; hier: Einbringung des Entwurfes 1155/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1155/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1155/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf Jahresabschluss 2022 - ohne Teilrechnungen), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf Jahresabschluss 2022 - Teilrechnungen), PDF	1155/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
Jahresabschluss 2022; hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 1156/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1156/2020-25 öffnen, PDF	1156/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
Planung eines Rathausergänzungsbaus 1194/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1194/2020-25 öffnen, PDF	1194/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat beraten. Ergebnis: Zu Punkt 1: mehrheitlich beschlossen bei 3 EnthaltungenZu Punkt 2 und 3: einstimmig beschlossen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Fraktion GRÜNE vom 12.04.2023 auf Schaffung von Fahrradabstellmöglichkeiten am Premium-Wanderweg Galgenvenn am Parkplatz Haus Galgenvenn 1129/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1129/2020-25/1 öffnen, PDF	1129/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
1. Änderung des Bebauungsplans Lo-231 "Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie" Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB. 1157/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1157/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1157/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich Lo-231 Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie), PDF	1157/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung) hier: Erlass der Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung) 1164/2020-25 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1164/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1164/2020-25 Sitzungsvorlage Satzungen (Satzung zur Veränderungssperre Ka-69 Neufassung), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Geltungsbereich über den Erlass der Veränderungssperre Ka-69 Neufassung), PDF	1164/2020-25	Sitzungsvorlage Satzungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Lo-266 "Nördlich Sportplatz Hoverbruch" 1) Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB. 1150/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1150/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1150/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lo-266 Geltungsbereich), PDF	1150/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Bebauungsplan Lo-296 „Rathauserweiterung Nördlich Doerkesplatz” Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 1193/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1193/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1193/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bebauungsplan Lo-296 Geltungsbereich), PDF	1193/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	14.06.2023	Am 14.06.2023 im Rat einstimmig beschlossen.