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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Haushalt 2024; hier: Einbringung des Stellenplans 2024 1254/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1254/2020-25 öffnen, PDF	1254/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	28.09.2023	Am 28.09.2023 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushalt 2024 hier: Sachstand zur Haushaltsberatung – Veränderungsliste zum Haushaltsentwurf 1272/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1272/2020-25 öffnen, PDF	1272/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	28.09.2023	Am 28.09.2023 im Haupt- und Finanzausschuss zur Kenntnis genommen.
Antrag auf Mittel der Goerigk-Stiftung zur Unterstützung von Grundschulkindern aus finanziell benachteiligten Familien an der Gemeinschaftsgrundschule Kaldenkirchen 1244/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1244/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1244/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Kaldenkirchen), PDF	1244/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	28.09.2023	Am 28.09.2023 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der FDP-Fraktion zur Einführung eines Ticketsystems 1252/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1252/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1252/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Microsoft Word - Ticketsystem.docx), PDF	1252/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	28.09.2023	Am 28.09.2023 im Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Umsetzung des Integrierten Mobilitätskonzeptes für das gesamte Stadtgebiet 1257/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1257/2020-25 öffnen, PDF	1257/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.09.2023	Am 27.09.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen) 1. Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 9 Absatz 1 ROG 2. Umweltprüfung – Scoping – gemäß § 8 Absatz 1 ROG 1262/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1262/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1262/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Anschreiben BRD), PDF Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Scopingpapier), PDF Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Beteiligtenliste), PDF	1262/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	27.09.2023	Am 27.09.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Baudenkmal Fußgängerzone Kaldenkirchen - hier: Sachstandsmitteilung 1267/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1267/2020-25 öffnen, PDF	1267/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	27.09.2023	Am 27.09.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren für die Errichtung und den Betrieb einer Windenergieanlage in Nettetal Breyell (WEA 1) hier: Ersuchen des planungsrechtlichen Einvernehmens gemäß § 36 BauGB 1268/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1268/2020-25 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1268/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Lageübersicht WEA Natt), PDF Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Projektplanung WEA Natt), PDF Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (WEA Natt Abstände), PDF	1268/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	27.09.2023	Am 27.09.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der Grünen-Fraktion zur 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal 1277/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1277/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1277/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag der Grünen-Fraktion zur 1. Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Stadt Nettetal), PDF	1277/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.09.2023	Am 27.09.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Stadtteil Kaldenkirchen 1261/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1261/2020-25 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1261/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (ISEK - Bericht), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Maßnahmeplan (Entwurf)), PDF	1261/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	27.09.2023	Am 27.09.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität einstimmig beschlossen.
Einengung des Bahnüberganges Feldstraße 1266/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1266/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1266/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Genehmigungsplanung BÜ Feldstraße), PDF	1266/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	27.09.2023	Am 27.09.2023 im Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einbringung des Wirtschaftsplanes 2024 des NetteBetriebs 1229/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1229/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1229/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Entwurf - WP 2024 NetteBetrieb - Stand 30.08.23), PDF	1229/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.09.2023	Am 20.09.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Aufstellung von Betonblöcken an der Montel-Allee im Gewerbegebiet Nettetal-West 1253/2020-25 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1253/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1253/2020-25 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Baumschutz Nordseite Montel-Allee), PDF	1253/2020-25	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	20.09.2023	Am 20.09.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2022 1219/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1219/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1219/2020-25 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (2023 09 05 Vorlage BA), PDF	1219/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	20.09.2023	Am 20.09.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Jahresabschluss 2020; hier: Entlastung der Betriebsleitung 1226/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1226/2020-25 öffnen, PDF	1226/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.09.2023	Am 20.09.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb einstimmig beschlossen.
Nachkalkulation Abwassergebühren 2022 1228/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1228/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1228/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Nachkalkulation der Abwassergebühren 2022), PDF	1228/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	20.09.2023	Am 20.09.2023 im Betriebsausschuss NetteBetrieb beraten. Ergebnis: Zurückverwiesen.
Unterstützung der Reform des Staatsangehörigkeitsgesetzes durch Schreiben an die Bundestagsabgeordneten Martin Plum und Udo Schiefner 1234/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1234/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1234/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Musteranschreiben zur Unterstützung der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts), PDF	1234/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	12.09.2023	Am 12.09.2023 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen6 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Mittelbereitstellung für Teilnahme an Gruppenschulungen/ -seminaren für die Mitglieder des Integrationsrates für das Jahr 2023 1236/2020-25 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1236/2020-25 öffnen, PDF	1236/2020-25	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	12.09.2023	Am 12.09.2023 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen7 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Unterstützung der Resolution zur Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes des LIR NRW 1235/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1235/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1235/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Resolution zur Novellierung des Staatsangehörigkeitsgesetzes), PDF	1235/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	12.09.2023	Am 12.09.2023 im Integrationsrat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen6 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Gremienumbesetzungen 1255/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1255/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1255/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Antrag auf Umbesetzung), PDF	1255/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	06.09.2023	Am 06.09.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der WIN-Fraktion betreffend Arbeitsgruppe Werner-Jaeger-Halle 1256/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1256/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1256/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (WIN-Fraktion im Rat der Stadt Nettetal), PDF	1256/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	06.09.2023	Am 06.09.2023 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2024 1231/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1231/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1231/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (HH2024E_Satzung und Gesamtplan), PDF	1231/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	06.09.2023	Am 06.09.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
1. Änderung des Bebauungsplans Ka-269 „Südlich Zillessen-Allee“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB 1239/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1239/2020-25 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1239/2020-25 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (1. Änderung Ka-269 "Südlich Zillessen-Allee" Geltungsbereich), PDF	1239/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	06.09.2023	Am 06.09.2023 im Rat einstimmig beschlossen.
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung Ständiger Gäste im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Inklusion sowie beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss 1233/2020-25 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1233/2020-25 öffnen, PDF	1233/2020-25	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	06.09.2023	Am 06.09.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.
Breitbandausbau im Kreis Viersen / Nettetal; hier: Veränderte Förderbedingungen beim „Graue-Flecken-Programm“ 1216/2020-25/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1216/2020-25/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1216/2020-25/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Vereinbarung zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus (NEU)), PDF	1216/2020-25/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	06.09.2023	Am 06.09.2023 im Rat einstimmig beschlossen.