Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Nettetal mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bericht über den Tulpensonntagszug 2026 1218/2025-30 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1218/2025-30 öffnen, PDF	1218/2025-30	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	09.07.2026	Am 09.07.2026 im Gremium „Ausschuss für Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Rettungswesen“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag des VVV Lobberich auf vorübergehende Inbetriebnahme und stadtbildgerechte Umgestaltung des Wasserspiels auf der von-Bocholtz-Straße im Stadtteil Lobberich 1234/2025-30/1 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1234/2025-30/1 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1234/2025-30/1 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Antrag VVV Wasserspiele), PDF	1234/2025-30/1	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2024 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2024 und Entlastung des Bürgermeisters 1159/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1159/2025-30/1 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1159/2025-30/1 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bestätigungsvermerk_zum_Gesamtabschluss_2024), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Gesamtabschluss 2024 der Stadt Nettetal. Die Unterlagen können im Ratsinformationssystem abgerufen werden.), PDF	1159/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen46 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Jahresabschluss 2025 der Stadt Nettetal hier: Einbringung des Entwurfes 1217/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1217/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1217/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwurf Jahresabschluss 2025 ohne Gesamtrechnung), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Gesamtrechnung 2025), PDF	1217/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Jahresabschluss 2025 der Stadt Nettetal hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 1223/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1223/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1223/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2025), PDF	1223/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt in den Gesellschaftsversammlungen der unmittelbaren städtischen Beteiligungen 1233/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1233/2025-30 öffnen, PDF	1233/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Vorlage eines Sach- standsbericht zur Stadtentwicklungsgesellschaft Nettetal mbH (STEG) vom 28.02.2026 1178/2025-30/1 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1178/2025-30/1 öffnen, PDF	1178/2025-30/1	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 6.5.2026 zur Prüfung eines dezentralen Konzeptes für Wohnmobilstellplätze 1224/2025-30/1 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1224/2025-30/1 öffnen, PDF	1224/2025-30/1	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat zur Kenntnis genommen.
2. Änderung der ordnungsbehördlichen Dauerverordnung der Stadt Nettetal über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen anlässlich wiederkehrender Veranstaltungen vom 15.06.2023 in der Fassung der 1. Änderung vom 20.09.2024 1222/2025-30 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1222/2025-30 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 1222/2025-30 Sitzungsvorlage Satzungen (Karte Ausdehnung Frühlingsfest Kaldenkirchen), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Karte Ausdehnung Lichterfest), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Karte Ausdehnung Nettetal-Tag Kaldenkirchen), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Karte Ausdehnung Schützenfest und Genuss- u. Fashionwalk), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Stellungnahme Handelsverband), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Stellungnahme Handwerkskammer), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Stellungnahme IHK), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Stellungnahme Verdi), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (2. Ãnderung Auszug Ordnungsbehördliche Dauerverordnung Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen), PDF	1222/2025-30	Sitzungsvorlage Satzungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen45 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) (Grüne), 1 (Befangen).
Antrag des VVV Lobberich auf vorübergehende Inbetriebnahme und stadtbildgerechte Umgestaltung des Wasserspiels auf der von-Bocholtz-Straße im Stadtteil Lobberich 1234/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1234/2025-30 öffnen, PDF	1234/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: siehe TOP Ö 6.1.1.
Haushalt 2026 / 2027; Haushaltsverfügung vom 23.06.2026 1230/2025-30 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1230/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1230/2025-30 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (Haushaltsverfügung Nettetal 2026_2027), PDF	1230/2025-30	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. Änderung der Ordnung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Entgelten für die Wochenmärkte und Jahrmärkte ab dem 01.082026 1219/2025-30/2 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 1219/2025-30/2 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1219/2025-30/2 Sitzungsvorlage Satzungen (Anlage 1 Entgeltkalkulation ab 01.08.2026 mit Deckelung), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (Anlage 2 Änderung Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Wochenmärkte und Jahrmärkte), PDF	1219/2025-30/2	Sitzungsvorlage Satzungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: mehrheitlich beschlossen37 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n) (FPD), 4 Stimmenthaltung(en) (AfD) 0 (Befangen).
Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer im Gebiet der Stadt Nettetal 1231/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1231/2025-30 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1231/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (WIN-Fraktion_Antrag Übernachtungssteuer), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Übernachtungssteuersatzung_Variante A_NEU), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Übernachtungssteuersatzung_Variante B_NEU), PDF Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Schreiben des AK FeWo und Beherbergungsbetriebe Nettetal), PDF	1231/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Zu 1. mehrheitlich abgelehnt0 Ja-Stimme(n), 27 Gegenstimme(n) (CDU, Grüne, FDP, AfD), 19 Stimmenthaltung(en) (Grüne…
Bebauungsplan Lo-304 "Parkhaus/Rettungswache Sassenfelder Kirchweg" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss 1184/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1184/2025-30 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 1184/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich BP Lo-304), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Planurkunde BP Lo-304), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Begründung BP Lo-304), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag BP Lo-304), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Schalltechnische Untersuchung BP Lo-304), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Verkehrsuntersuchung BP Lo-304), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Bodengutachten BP Lo-304), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Analyse Starkregensituation BP Lo-304), PDF	1184/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bebauungsplan Ne-123 "Herrenpfad-Süd"; hier: Erlass der Satzung über eine Veränderungssperre für den beiliegenden Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Ne-123 "Herrenpfad-Süd" 1187/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1187/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 1187/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Satzung zur Veränderungssperre Ne-123), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich 3. Änderung Ne-123 "Herrenpfad Süd"), PDF	1187/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
1. Änderung des Bebauungsplans Ka-284 "Leuther Straße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss 1177/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1177/2025-30 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1177/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-284 1. Änderung\Ka-284 1. Änd -Geltungsbereich), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-284 ASP), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-284 Bodengutachten I), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (BP Ka-284 Bodengutachten II), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-284 1. And. Leuther Straße - Plankarte), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Ka-284 1.Änd. Leuther Straße - Begründung), PDF	1177/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) für den Bereich „Südlich Zur Lärche“ im Stadtteil Kaldenkirchen 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss 1189/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1189/2025-30 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 1189/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich_§ 34 Satzungsgebiet Südlich Zur Lärche), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Begründung_§ 34 Satzungsgebiet Südlich Zur Lärche), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Plankarte_§ 34 Satzungsgebiet Südlich Zur Lärche), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Artenschutzprüfung_§ 34 Satzungsgebiet Südlich Zur Lärche), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Landschaftspflegrischer Fachbeitrag_§ 34 Satzungsgebiet Südlich Zur Lärche), PDF Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Hydrogeolologisches Gutachen_§ 34 Satzungsgebiet Südlich Zur Lärche), PDF	1189/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Bebauungsplan Lo-303 "Südlich Ingenhovenpark" Erneuter Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell II (mit Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 1186/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1186/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1186/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Lo-303 Geltungsbereich), PDF	1186/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 35 Abs. 6 BauGB (Außenbereichssatzung) für den Bereich „Unteres Glabbach“ im Stadtteil Hinsbeck-Glabbach 1) Aufstellungsbeschluss 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB 1185/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1185/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1185/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Geltungsbereich_Satzungsgebiet nach § 35 "Unteres Glabbach"), PDF	1185/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
3. Änderung des Bebauungsplans Ne-123 „Herrenpfad Süd“ Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 1188/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1188/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1188/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (3. Änderung Ne-123 Geltungsbereich), PDF	1188/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Kinder- und Jugendförderplan 2025 - 2030 1175/2025-30 · Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen Vorlage 1175/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1175/2025-30 Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen (Kinder- und Jugendförderplan_2025-2030), PDF	1175/2025-30	Sitzungsvorlage ohne finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Soziale Arbeit an Schulen in Nettetal 1192/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1192/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1192/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Stellenbeschreibung Schulsozialarbeit Muster), PDF	1192/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: zu 1. mehrheitlich beschlossen24 Ja-Stimme(n), 23 Gegenstimme(n) (CDU, FDP, WIN), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)Zu… Nächste Beratung am 26.11.2026 im Ausschuss für Schule und Sport.
Änderung des Stiftungszwecks der Bongartzstiftung und 1. Änderung der Satzung der Bongartzstiftung 0152/2025-30 · Sitzungsvorlage Satzungen Vorlage 0152/2025-30 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0152/2025-30 Sitzungsvorlage Satzungen (1. Änderungssatzung Bongartzstiftung), PDF Sitzungsvorlage Satzungen (1. Änderungssatzung Bongartzstiftung Synopse), PDF	0152/2025-30	Sitzungsvorlage Satzungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).
Sachstandsbericht Stadtentwicklungsgesellschaft Nettetal mbH (STEG); hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2026 1178/2025-30 · Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung Vorlage 1178/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1178/2025-30 Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung (CDU-Antrag vom 28.02.2026), PDF	1178/2025-30	Sitzungsvorlage Mitteilungen der Verwaltung	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortführung der Förderung des Spitzensports durch die Unterstützung des Landesleistungszentrums Taekwondo der TG Jeong Eui Nettetal e.V. 1156/2025-30 · Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen Vorlage 1156/2025-30 öffnen, PDF 1 Anlage zu 1156/2025-30 Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen (Entwicklung Taekwondo Leistungszentrum Nettetal bis 2026), PDF	1156/2025-30	Sitzungsvorlage mit finanz. Auswirkungen	07.07.2026	Am 07.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen).