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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Mönchengladbach mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Beiträgen für die Inanspruchnahme von außerunterrichtlichen Angeboten der offenen Ganztagsschule 0572/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0572/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0572/XI ElternbeitragssatzungStadt MG Ganztag05.05.26_, PDF	0572/XI	1.1 - Beratungsvorlage	14.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Vorstellung des Geschäftsberichtes 2025 der Volkshochschule 0541/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0541/XI öffnen, PDF	0541/XI	2.1 - Berichtsvorlage	14.04.2026	Am 28.04.2026 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und LENA-Gruppen (Elternbeitragssatzung) 0531/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0531/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0531/XI 51.2 - Elternbeitragssatzung Kita Neu ab 01.08.2026 05.05.2026, PDF	0531/XI	1.1 - Beratungsvorlage	14.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en.
Übersicht zum Umsetzungsstand der im Rat beschlossenen Fraktionsanträge (Berichtszeitraum 2025) 0493/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0493/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0493/XI Übersicht 2025, PDF	0493/XI	2.1 - Berichtsvorlage	14.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Übersicht zum Umsetzungsstand der im Rat beschlossenen Fraktionsanträge (Berichtszeitraum 2024) 0492/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0492/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0492/XI Übersicht 2024, PDF	0492/XI	2.1 - Berichtsvorlage	14.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Mieterschutz stärken und Missstände bei Problemimmobilien effektiv bekämpfen 0593/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0593/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0593/XI GroKo-Antrag Stärkung Mieterschutz Bekämpfung Missstände bei Problemimmobilien, PDF	0593/XI	3 - Fraktionsantrag	13.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2026 (1. Nachweisung) 0586/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0586/XI öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0586/XI A. Konsumtive Aufwendungen bzw. Auszahlungen, PDF B. Investive Auszahlungen, PDF	0586/XI	2.1 - Berichtsvorlage	13.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2025 (6. Nachweisung) 0585/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0585/XI öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0585/XI A. Konsumtive Aufwendungen bzw. Auszahlungen, PDF B. Investive Auszahlungen, PDF	0585/XI	2.1 - Berichtsvorlage	13.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Übersicht zu den in 2025 gefassten Beschlüssen des Jugendhilfeausschusses und deren Erledigung 0588/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0588/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0588/XI JHA Beschlusskontrolle 2025, PDF	0588/XI	2.1 - Berichtsvorlage	10.04.2026	Am 22.04.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Mönchengladbach 0590/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0590/XI öffnen, PDF	0590/XI	2.1 - Berichtsvorlage	09.04.2026	Am 23.04.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Der Bericht zum Taubenmanagement erfolgt im Fachausschuss „Umwelt & Mobilität“ 0589/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0589/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0589/XI 2026-04-23-Antrag-Bericht-Taubenmanagement-AUM, PDF	0589/XI	3 - Fraktionsantrag	09.04.2026	Am 23.04.2026 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Siehe Niederschrift.
Bericht über Bildungs- und Teilhabeleistungen in Mönchengladbach 0584/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0584/XI öffnen, PDF	0584/XI	2.1 - Berichtsvorlage	09.04.2026	Am 23.04.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Dachsanierung: Geusenstr. 29, Schulzentrum Rheindahlen 0566/XI · 8.1 - GMMG Beratungsvorlage Vorlage 0566/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0566/XI Präsentation, PDF	0566/XI	8.1 - GMMG Beratungsvorlage	09.04.2026	Am 25.06.2026 im Ausschuss für Schule und Bildung beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Abschlussbericht Machbarkeitsstudie JHQ 0582/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0582/XI öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0582/XI Abschlussbericht Machbarkeitsstudie JHQ, PDF Abschlussbericht Machbarkeitsstudie - Anlage Gewerbe, PDF Präsentation Machbarkeitsstudie JHQ, PDF	0582/XI	2.1 - Berichtsvorlage	08.04.2026	Am 21.04.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Bauen und Stadtentwicklung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Sonderposten für die Sanierung von Schultoiletten aus dem Sondervermögen Infrastruktur 0581/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0581/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0581/XI Antrag Sanierung Schultoiletten, PDF	0581/XI	3 - Fraktionsantrag	08.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Aktueller Stand Sanierung des Schulzentrums Rheindahlen (Schulgebäude und Sporthalle) 0578/XI · 2.2 - Berichtsvorlage BV Vorlage 0578/XI öffnen, PDF	0578/XI	2.2 - Berichtsvorlage BV	08.04.2026	Am 16.04.2026 in der Bezirksvertretung West beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Bericht über die Entwicklungen innerhalb der Leistungssysteme der existenzsichernden Leistungen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende) sowie des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe) 0544/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0544/XI öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0544/XI Kurzübersicht zum Controlling-Bericht für die Fachbereiche 50 und 58 für das Jahr 2025, PDF Controlling-Bericht für die Fachbereiche 50 und 58 für das Jahr 2025, PDF	0544/XI	2.1 - Berichtsvorlage	08.04.2026	Am 23.04.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Jahresbericht 2025 zur Unterbringung von obdachlosen Personen 0577/XI · 2.1 - Berichtsvorlage Vorlage 0577/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0577/XI Jahresbericht Unterbringung Wohnungsloser 2025, PDF	0577/XI	2.1 - Berichtsvorlage	07.04.2026	Am 23.04.2026 im Gremium „Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und Gleichstellung“ beraten. Ergebnis: Kenntnisnahme.
Rückbau der Grillzone im Stadtwald sowie Verzicht auf die Ausweisung weiterer Grillflächen im Stadtgebiet; hier 0576/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0576/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0576/XI Fraktionsantrag.Rückbau GrillzonenI, PDF	0576/XI	3 - Fraktionsantrag	07.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Änderung der Verkehrsführung Am Mühlentor, Marktplatz, Kleiner Driesch 0575/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0575/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0575/XI FDP-VOLT - Einbahnregelung fuer den Marktplatz Rheindahlen, PDF	0575/XI	3 - Fraktionsantrag	07.04.2026	Am 23.04.2026 im Ausschuss für Umwelt und Mobilität beraten. Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen.
Bestellung Ombudsperson 0571/XI · 1.1 - Beratungsvorlage Vorlage 0571/XI öffnen, PDF	0571/XI	1.1 - Beratungsvorlage	02.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Verkehrsberuhigung in Wickrathhahn und Beckrath 0573/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0573/XI öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0573/XI CDU SPD-Ratsfraktion - Tempolimit Wickrathhahn und Beckrath, PDF 09 abweich. BA - Verkehrsberuhigung in Wickrathhahn und Beckrath, PDF	0573/XI	3 - Fraktionsantrag	01.04.2026	Am 16.04.2026 in der Bezirksvertretung West beraten. Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung.
Umbesetzung im Beirat des BIS – Zentrum für offene Kulturarbeit e.V.; hier Antrag der Fraktion DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 24.03.2026 0569/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0569/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0569/XI 2026-05-13-BIS-Umbesetzung-Gremien, PDF	0569/XI	3 - Fraktionsantrag	01.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft Mönchengladbach mbH; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 24.03.2026 0568/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0568/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0568/XI 2026-05-13-MGL-Umbesetzung-Gremien, PDF	0568/XI	3 - Fraktionsantrag	01.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat mit Stimmenmehrheit beschlossen.
Schaffung weiterer Grillzonen zur Entlastung des Stadtwald so wie zum Ausbau des Freizeitangebot 0404/XI · 3 - Fraktionsantrag Vorlage 0404/XI öffnen, PDF 1 Anlage zu 0404/XI 2026-03-31-Fraktionsantrag-Grillzonen, PDF	0404/XI	3 - Fraktionsantrag	01.04.2026	Am 13.05.2026 im Rat mit Stimmenmehrheit abgelehnt.