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Kleve

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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang Vorlagen-Nr. Typ Datum Stand Merken
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2023
1032 /XI. · Drucksache XI.
1032 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufhebungssatzung zur Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4-370-0 für den Bereich Saalstraße im Ortsteil Materborn Hier: Satzungsbeschluss
974 /XI. · Drucksache XI.
974 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-368-0 für den Bereich Ulmenweg im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
979 /XI. · Drucksache XI.
979 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 2-375-0 für den Bereich An der Willibrordschule im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
983 /XI. · Drucksache XI.
983 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-370-0 für den Bereich Saalstraße im Ortsteil Materborn hier: Einstellung des Verfahrens
980 /XI. · Drucksache XI.
980 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Heerstraße im Ortsteil Bimmen hier: Beschluss der Offenlage
981 /XI. · Drucksache XI.
981 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-376-0 für den Bereich Materborner Allee im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
1010 /XI. · Drucksache XI.
1010 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-083-4 für den Bereich Albersallee/ Tönnissen- Center hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
1029 /XI. · Drucksache XI.
1029 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-025-5 für den Bereich Querallee/ Huissener Straße im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
990 /XI. · Drucksache XI.
990 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2025
978 /XI. · Drucksache XI.
978 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2024
968 /XI. · Drucksache XI.
968 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Fortführung der Karl-Kisters-Straße
1028 /XI. · Drucksache XI.
1028 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Richtlinien zur Förderung des Sports
1012 /XI. · Drucksache XI.
1012 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Begrenzung der Zahl der in den Eingangsklassen aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler an den weiterführenden Schulen des Gemeinsamen Lernens
1014 /XI. · Drucksache XI.
1014 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Abfallbeseitigung a) Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2025 b) Änderung der Satzung vom 19.12.2013 über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
1001 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
1001 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenreinigung Gebührenbedarfsberechnung 2025 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
1000 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
1000 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) Gebührenbedarfsberechnung 2025
999 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
999 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag Verkehrssicherheit für Radfahrende: begleitende Maßnahmen bei Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
A 23 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI.
A 23 /XI.-GRÜNE Antrag GRÜNE XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve (AöR) - vom 21.12.2017 in der Fassung vom 14.12.2022 über die Abfallentsorgung in der Stadt Kleve
989 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI.
989 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kommunales Gewaltschutzkonzept
937 /XI. · Drucksache XI.
937 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Rettungspunkte - Notrufnummern für Sitzbänke (Antrag der FDP Fraktion zum Haushalt 2024)
900 /XI. · Drucksache XI.
900 /XI. Drucksache XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bonuspunkte generationenübergreifendes Wohnen
A 18 /XI.-GRÜNE · Antrag GRÜNE XI.
A 18 /XI.-GRÜNE Antrag GRÜNE XI. Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand zum 3. Quartal 2024
1003 /XI. · Drucksache XI.
1003 /XI. Drucksache XI. Am 04.12.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereiches 10 Zentrale Verwaltung, Bürgerservice für das III. Quartal 2024
1030 /XI. · Drucksache XI.
1030 /XI. Drucksache XI. Am 04.12.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Controllingbericht des Fachbereichs Planen und Bauen für das 3. Quartal 2024
1031 /XI. · Drucksache XI.
1031 /XI. Drucksache XI. Am 28.11.2024 im Bau- und Planungsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.