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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Antrag 113/XI der SPD-Fraktion: Errichtung von drei Notrufsäulen in Kleve (zum Haushalt 2025) HA 16-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 16-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 16-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Errichtung von drei Notrufsäulen in Kleve), PDF	HA 16-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wirtschaftspläne der Klever Versorgungsbetriebe GmbH, der Stadtwerke Kleve GmbH sowie der Bäderbetriebe Kleve GmbH und der ERNI Erneuerbare Niederrhein GmbH für das Wirtschaftsjahr 2025 1008 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1008 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1008 /XI. Drucksache XI. (Wirtschaftspläne KVB und Gesellschaften 2025), PDF	1008 /XI.	Drucksache XI.	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Duschen Sportzentrum Unterstadt HA 22-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 22-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 22-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Duschen Sportzentrum Unterstadt), PDF	HA 22-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesamtabschlüsse und Lageberichte des Konzerns Stadt Kleve 2019 bis 2021 sowie Entlastungserteilung des Bürgermeisters für die Geschäftsjahre 2019 bis 2021 1005 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1005 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1005 /XI. Drucksache XI. (Stellungnahme RPA nach § 59 Abs. 3 GO NRW unterzeichnet 2019 - 2021), PDF Drucksache XI. (Bericht 2019 Gesamtabschluss Wirtschaftsprüfungsunternehmen RTU), PDF Drucksache XI. (Bericht 2020 Gesamtabschluss Wirtschaftsprüfungsunternehmen RTU), PDF Drucksache XI. (Bericht 2021 Gesamtabschluss Wirtschaftsprüfungsunternehmen RTU), PDF	1005 /XI.	Drucksache XI.	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2025 997 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 997 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 997 /XI. Drucksache XI. (Offene Klever_Beschlussvorschlag_Haushaltssatzung), PDF	997 /XI.	Drucksache XI.	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
ARENACUM -Verein für Kultur und Geschichte in Rindern e.V. Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die 200-Jahrfeier der Käseproduktion am Niederhein HA 26-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 26-2025/XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu HA 26-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (ARENACUM Haushaltsantrag 2025), PDF Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für die 200-Jahrfeier der Käseproduktion am Niederrhein des ARENACUM e.V.), PDF	HA 26-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfantrag 114/XI der SPD-Fraktion: Prüfung eines zusätzlichen Grundschulstandorts mit rhythmisiertem Ganztag im Klever Innenstadtgebiet HA 9-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 9-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 9-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Prüfung eines zusätzlichen Grundschulstandortes mit rhytmisiertem Ganztag im Klever Innenstadtbereich), PDF	HA 9-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V. - Antrag auf freiwilligen kommunalen Zuschuss 2025 HA 24-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 24-2025/XI. öffnen, PDF 3 Anlagen zu HA 24-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Jahresbericht Sozialberatung Jahresbericht 2023 final), PDF Haushaltsantrag 2025 (Antrag Diakonie Sozialberatung ab 2025), PDF Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Finanzielle Arbeitförderung des Diakonie im Kirchenkreis Kleve e.V.), PDF	HA 24-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag 111/XI der SPD-Fraktion: Gemeinsame Veranstaltung zur Stärkung von Wirtschaft, Tourismus, Marketing und Innenstadt HA 20-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 20-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 20-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Gemeinsame Veranstaltung zur Stärkung von Wirtschaft, Tourismus, Marketing und Innenstadt), PDF	HA 20-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zur Verbesserung der Wochenmarktsituation in Kleve: Zukunftskonzept für die beiden Wochenmärkte HA 8-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 8-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 8-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Verbesserung der Wochenmarktsituation in Kleve- Zukunftskonzept für die beiden Wochenmärkte), PDF	HA 8-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Machbarkeitsstudie Citybahn statt Citybus HA 3-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 3-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 3-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Machbarkeitsstudie Citybahn statt Citybus), PDF	HA 3-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erstellung eines kommunalen Sozialberichts für die Stadt Kleve HA 13-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 13-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 13-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Erstellung eines kommunalen Sozialberichts für die Stadt Kleve), PDF	HA 13-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
NABU Naturschutzstation Niederrhein- Förderung von Arbeiten und Maßnahmenbegleitung in lokalen Schutzgebieten durch die NABU HA 25-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 25-2025/XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu HA 25-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Antrag NABU), PDF Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Förderung von Arbeiten und Maßnahmenbegleitung in lokalen Schutzgebieten durch die NABU), PDF	HA 25-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfantrag: Aufstellung von Radboxen HA 19-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 19-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 19-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Aufstellung von Radboxen), PDF	HA 19-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag Quartiersmanagement HA 12-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 12-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 12-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Quartiersmanagement), PDF	HA 12-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bereitstellung einer Halle für die Klever Karnevalsvereine HA 10-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 10-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 10-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Bereitstellung einer Halle für die Klever Karnevalsvereine), PDF	HA 10-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Urnenbestattung auf städtischen Friedhöfen HA 17-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 17-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 17-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Urnenbestattung auf städtischen Friedhöfen), PDF	HA 17-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ratsbeschluss zum „Leitrahmen der nachhaltigen Niederschlagswassernutzung“ umsetzen! HA 15-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 15-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 15-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Umsetzung des Ratsbeschlusses - Leitrahmen der nachhaltigen Niederschlagswassernutzung), PDF	HA 15-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wärme aus Abwasser HA 14-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 14-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 14-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Wärme durch Abwasser), PDF	HA 14-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beitritt der Stadt Kleve zum Netzwerk „Grün statt Grau – Gewerbegebiete im Wandel“ HA 2-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 2-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 2-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Beitritt der Stadt Kleve zum Netzwerk Grün statt Grau - Gewerbegebiet im Wandel), PDF	HA 2-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung beim Erwerb städtischer Baugrundstücke HA 5-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 5-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 5-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Förderung beim Erwerb städtischer Baugrundstücke), PDF	HA 5-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag 106/XI der SPD-Fraktion: Ehrenamtsgala (zum Haushalt 2025) HA 11-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 11-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 11-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Ausrichtung einer Ehrenamtsgala), PDF	HA 11-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung eines "Sofortprogramms Innenstadt" HA 21-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 21-2025/XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu HA 21-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Antrag SPD Sofortprogramm Innenstadt), PDF Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Einführung eines Sofortprogramms Innenstadt), PDF	HA 21-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderung von Deutschkursen mit Alphabetisierung HA 27-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 27-2025/XI. öffnen, PDF 2 Anlagen zu HA 27-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Antrag Haus Mifgash e.V. Förderung von Deutschkursen mit Alphabetisierung), PDF Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag auf Förderung von Deutschkursen mit Alphabetisierung des Haus Mifgash e.V.), PDF	HA 27-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 4-377-0 für den Bereich Querallee im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage 1007 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1007 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1007 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1: Übersicht), PDF Drucksache XI. (Anlage 2: Bebauungsplanentwurf), PDF Drucksache XI. (Anlage 3: Bewertungsschema), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 - Festsetzungen Klimaschutz), PDF	1007 /XI.	Drucksache XI.	11.12.2024	Am 11.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.