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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Kleve mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Einreichung einer Stellungnahme der Stadt Kleve im Beteiligungsverfahren 1099 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1099 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1099 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1: Stellungnahme der Stadt Kleve zur 3.LEP-Änderung), PDF	1099 /XI.	Drucksache XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplans Nr. 5-247-0 für den Bereich Köhlerweg im Ortsteil Reichswalde Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage 1104 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1104 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1104 /XI. Drucksache XI. (Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 - Planzeichnung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 - Übersicht Klimafestsetzungen), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 - Bewertungsschema Klimaschutz), PDF	1104 /XI.	Drucksache XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan 2-056-6 für den Bereich Riswicker Straße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss 1113 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1113 /XI. öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1113 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 _ Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 _ Bebauungsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 _ Anregungen Offenlage), PDF Drucksache XI. (AAnlage 4 _ Abwägung Offenlage), PDF Drucksache XI. (Anlage 5 _ Klimafestsetzungen), PDF	1113 /XI.	Drucksache XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
5. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 4-114-1 für den Bereich Berliner Straße / Gemeindeweg im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage 1114 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1114 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1114 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 _ Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 _ Bebauungsplanentwurf), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 _ Klimafestsetzungen), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 _ Bewertungsschema), PDF	1114 /XI.	Drucksache XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Hier: Festlegung des Einheitssatzes je laufenden Meter Entwässerungsleitung für das Jahr 2023 1107 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1107 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1107 /XI. Drucksache XI. (Satzungsergänzung), PDF	1107 /XI.	Drucksache XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erschließungsverträge gem. § 11 BauGB - Änderung der Drucksache Nr. 1125/X. 1079 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1079 /XI. öffnen, PDF	1079 /XI.	Drucksache XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2024 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2024 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2024 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) B 1105 /XI. · Drucksache Stadt Kleve & USK XI. Vorlage 1105 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1105 /XI. Drucksache Stadt Kleve & USK XI. (Prüfbericht USK 2024), PDF	1105 /XI.	Drucksache Stadt Kleve & USK XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kulturpolitische Leitlinien 1096 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1096 /XI. öffnen, PDF	1096 /XI.	Drucksache XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
„Kulturpolitische Leitlinien“ A 35 /XI.-OK · Antrag OK XI. Vorlage A 35 /XI.-OK öffnen, PDF	A 35 /XI.-OK	Antrag OK XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kommunale Wärmeplanung 1067 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1067 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1067 /XI. Drucksache XI. (Abschlussbericht_KWP_Kleve), PDF Drucksache XI. (Präsentation Kommunale Wärmeplanung), PDF Drucksache XI. (Abschlussbericht_KWP_Kleve_mit Änderungen), PDF Drucksache XI. (Änderungen Abschlussbericht KWP), PDF	1067 /XI.	Drucksache XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Grundsatzbeschluss zum Wohnungsbau“ A 31 /XI.-OK · Antrag OK XI. Vorlage A 31 /XI.-OK öffnen, PDF	A 31 /XI.-OK	Antrag OK XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen 1068 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1068 /XI. öffnen, PDF	1068 /XI.	Drucksache XI.	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Antrag 115/XI der SPD-Fraktion: Schaffung zusätzlicher Gewerbeflächen im Stadtgebiet HA 4-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 4-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 4-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Schaffung zusätzlicher Gewerbeflächen), PDF	HA 4-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Assistenten (ITAS) an Klever Schulen (zum Haushalt 2025) HA 23-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 23-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 23-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Schaffung von drei Vollzeitstellen für Informationstechnische Angestellte (ITAS) an Klever Schulen (zum Haushalt 2025)), PDF	HA 23-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	21.05.2025	Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ausschussumbesetzung A 7 /XI.-FDP · Antrag FDP XI. Vorlage A 7 /XI.-FDP öffnen, PDF	A 7 /XI.-FDP	Antrag FDP XI.	30.04.2025	Am 30.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb „Fußgängerzone in Kleve“ - Auslobung 1091 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1091 /XI. öffnen, PDF 5 Anlagen zu 1091 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 Preisgericht), PDF Drucksache XI. (2025-03-26 HFA-Planungswettbewerb Innenstadt_TOP 1.pdf), PDF Drucksache XI. (2025-04-11 Auslobung_WB-Kleve_Fussgaengerzone), PDF Drucksache XI. (2025-04-11 Informationen zum Realisierungswettbewerb Umgestaltung der Fußgängerzone - Auslobung), PDF Drucksache XI. (2025-04-30 Präsentation Auslobung Rat.pdf), PDF	1091 /XI.	Drucksache XI.	30.04.2025	Am 30.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kampagne zur Rattenbekämpfung im Stadtgebiet HA 6-2025/XI. · Haushaltsantrag 2025 Vorlage HA 6-2025/XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu HA 6-2025/XI. Haushaltsantrag 2025 (Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag Kampagne zur Rattenbekämpfung im Stadtgebiet), PDF	HA 6-2025/XI.	Haushaltsantrag 2025	29.04.2025	Am 29.04.2025 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzungen in Ausschüssen A 13 /XI.-SPD · Antrag SPD XI. Vorlage A 13 /XI.-SPD öffnen, PDF	A 13 /XI.-SPD	Antrag SPD XI.	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfantrag Turnhalle Griethausen A 5 /XI.-CDU · Antrag CDU XI. Vorlage A 5 /XI.-CDU öffnen, PDF	A 5 /XI.-CDU	Antrag CDU XI.	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
WDR2-Weihnachtswunder A 6 /XI.-CDU · Antrag CDU XI. Vorlage A 6 /XI.-CDU öffnen, PDF	A 6 /XI.-CDU	Antrag CDU XI.	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schaffung einer überdachten Aufenthaltsmöglichkeit für Obdachlose 1090 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1090 /XI. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1090 /XI. Drucksache XI. (Lageplan 2 - Selfkant), PDF Drucksache XI. (Lageplan 3 - Kalkarer Straße), PDF Drucksache XI. (Lageplan 1 - Jülicher Straße), PDF	1090 /XI.	Drucksache XI.	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-141-1 für den Bereich Kalkarer Straße/ Turmstraße hier: Satzungsbeschluss 1088 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1088 /XI. öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1088 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 - Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 - Veränderungssperre Satzung), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 - Satzungsbereich), PDF	1088 /XI.	Drucksache XI.	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bilanzierungshilfe nach dem NKF-COVID-19-Ukraine-Isolierungsgesetz (NKF-CUIG) Hier: Behandlung der Bilanzierungshilfe ab dem Haushaltsjahr 2026 1077 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1077 /XI. öffnen, PDF	1077 /XI.	Drucksache XI.	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-141-1 für den Bereich Kalkarer Straße/ Turmstraße hier: Einleitung des Verfahrens sowie Beschluss der Offenlage 1089 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1089 /XI. öffnen, PDF 4 Anlagen zu 1089 /XI. Drucksache XI. (Anlage 1 _ Übersichtsplan), PDF Drucksache XI. (Anlage 2 _ Bebauungsplanentwurf), PDF Drucksache XI. (Anlage 3 _ Bewertungsschema), PDF Drucksache XI. (Anlage 4 _ Klimafestsetzungen), PDF	1089 /XI.	Drucksache XI.	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Kleve für das Jahr 2022 1080 /XI. · Drucksache XI. Vorlage 1080 /XI. öffnen, PDF 1 Anlage zu 1080 /XI. Drucksache XI. (Gesamtabschluss 2022 - Entwurf), PDF	1080 /XI.	Drucksache XI.	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.