Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve
1112 /XI.
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Drucksache XI.
1112 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-126-4 für den Bereich Tichelstraße
Hier: Satzungsbeschluss
1134 /XI.
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Drucksache XI.
1134 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 9-371-0 für den Bereich Düffelgaustraße (Feuerwehr) im Ortsteil Keeken
Hier: Satzungsbeschluss
1133 /XI.
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Drucksache XI.
1133 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-373-0 für den Bereich Rindernscher Deich
hier: Satzungsbeschluss
1127 /XI.
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Drucksache XI.
1127 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 1-120-1 für den Bereich Tierpark
hier: Einleitung und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
1136 /XI.
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Drucksache XI.
1136 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 3-374-0 für den Bereich Keekener Straße/Molkereiweg im Ortsteil Rindern
hier: Beschluss der erneuten Offenlage
1131 /XI.
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Drucksache XI.
1131 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bezahlkarte für Geflüchtete
Antrag der Fraktion Offene Klever
Hier: Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte (SocialCard) für Geflüchtete
1125 /XI.
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Drucksache XI.
1125 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einmaliger Verzicht auf die jährliche Fortschreibung von Elternbeiträgen
1092 /XI.
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Drucksache XI.
1092 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verlängerung des "On-Demand-Rufbusses KLEVEMobil"
1101 /XI.
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Drucksache XI.
Vorlage 1101 /XI. öffnen,
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11 Anlagen zu 1101 /XI.
Drucksache XI. (Protokollauszug TOP 2. 1101 _XI. Ausschuss fuer Verkehrsinfrastruktur und -mobilitaet 22.05.2025 (A16615-0)),
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Drucksache XI. (20250509 Leistungsdaten_KleveMobil_04.2025 - Stadt Kleve.xlsx),
PDF
Drucksache XI. (20250509 Leistungsdaten_KleveMobil_04.2025 - Stadt Kleve.xlsx),
PDF
Drucksache XI. (20250509 Leistungsdaten_KleveMobil_04.2025 - Stadt Kleve.xlsx),
PDF
Drucksache XI. (Bus-On-Demand Neuregistrierungen 2025),
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Drucksache XI. (20250509 Leistungsdaten_KleveMobil_04.2025 - Stadt Kleve.xlsx),
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Drucksache XI. (Statistik KleveMobil 2024-12 - Stadt Kleve_Versand.xlsx),
PDF
Drucksache XI. (Statistik KleveMobil 2024-12 - Stadt Kleve_Versand.xlsx),
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Drucksache XI. (On-Demand-Rufbus 1),
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Drucksache XI. (On-Demand-Rufbus 2),
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Alle 11 Anlagen beim Vorgang
1101 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag Fraktion Offene Klever
Querung der Hafenstraße sicherer machen
1111 /XI.
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Drucksache XI.
1111 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung – Grundatzbeschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Stadt Kleve mit der Gemeinde Bedburg-Hau und der Gemeinde Kranenburg
1124 /XI.
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Drucksache XI.
1124 /XI.
Drucksache XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte (SocialCard) für Geflüchtete"
A 27 /XI.-OK
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Antrag OK XI.
A 27 /XI.-OK
Antrag OK XI.
09.07.2025
Am 09.07.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der SPD-Fraktion 109/XI: Budgetzuteilung für die Arbeit der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH (WTM) zum Nachtragshaushalt 2025
A 15 /XI.-SPD
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Antrag SPD XI.
A 15 /XI.-SPD
Antrag SPD XI.
25.06.2025
Am 25.06.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Innovative und autonom fahrende Schienenverkehrstechnologie: MONOCAB“
A 33 /XI.-OK
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Antrag OK XI.
A 33 /XI.-OK
Antrag OK XI.
25.06.2025
Am 25.06.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
30 km an Schulen
A 24 /XI.-GRÜNE
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Antrag GRÜNE XI.
A 24 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
25.06.2025
Am 25.06.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sozialbericht für die Stadt Kleve
Anträge der Fraktion SPD und OK zum Haushalt 2024
Hier: Erstellung eines Indikatorensets
1123 /XI.
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Drucksache XI.
1123 /XI.
Drucksache XI.
04.06.2025
Am 04.06.2025 im Sozialausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jahresabschluss 2024 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK)
hier: Beschluss über die Entlastung des Vorstandes
1126 /XI.
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Drucksache USK XI.
1126 /XI.
Drucksache USK XI.
27.05.2025
Am 27.05.2025 im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Quartal 2025 Controlling Mobilitätsentwicklungskonzept
1122 /XI.
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Drucksache XI.
1122 /XI.
Drucksache XI.
22.05.2025
Am 22.05.2025 im Ausschuss für Verkehrsinfrastruktur und -mobilität beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag 108/XI der SPD-Fraktion: Beschleunigung der Wohnraumbebauung auf brachliegenden GeWoGe-Grundstücken
A 14 /XI.-SPD
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Antrag SPD XI.
A 14 /XI.-SPD
Antrag SPD XI.
21.05.2025
Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
„Symbolische Regenbogenstreifen“
A 10 /XI.-Gemeinsam
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Antrag Gemeinsam XI.
A 10 /XI.-Gemeinsam
Antrag Gemeinsam XI.
21.05.2025
Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
1117 /XI.
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Drucksache XI.
1117 /XI.
Drucksache XI.
21.05.2025
Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Raum für kleinere Veranstaltungen der Kulturinitiativen in Kleve
A 28 /XI.-GRÜNE
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Antrag GRÜNE XI.
A 28 /XI.-GRÜNE
Antrag GRÜNE XI.
21.05.2025
Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Entwurf des Jahresabschlusses 2024
1118 /XI.
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Drucksache XI.
1118 /XI.
Drucksache XI.
21.05.2025
Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschluss Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Kleve
1116 /XI.
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Drucksache XI.
1116 /XI.
Drucksache XI.
21.05.2025
Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bewerbung auf Fördermittel - ehemaliges Stadtbad Königsgarten
Hier: Beschluss zur Bewerbung auf Fördermittel
1103 /XI.
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Drucksache XI.
1103 /XI.
Drucksache XI.
21.05.2025
Am 21.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.