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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Mitteilung über die Gewährung von Zuwendungen sowie über Ablehnungen im Rahmen der Richtilinien über die Gewährung von einmaligen zweckgebundenen Zuwendungen an örtliche Vereine in der Gemeinde Issum 298 · Beschlussvorlage Vorlage 298 öffnen, PDF	298	Beschlussvorlage	05.11.2015	Am 05.11.2015 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
1. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen Hier: Antrag der Werbegemeinschaft Issum e.V. 318 · Beschlussvorlage Vorlage 318 öffnen, PDF 1 Anlage zu 318 Beschlussvorlage (Antrag WIR Hubertusmarkt), PDF	318	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Kommunales Energieeffizienz-Netzwerk (KEEN) Niederrhein 309 · Beschlussvorlage Vorlage 309 öffnen, PDF	309	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür: 0 Stimmen dagegen: 28 Stimmenthaltungen: 3.
Mitgliedschaften des Bürgermeisters in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen 296 · Beschlussvorlage Vorlage 296 öffnen, PDF	296	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO; hier: Anregung der Republikaner NRW zur Ehrenbürgerschaft Victor Orbáns 302 · Beschlussvorlage Vorlage 302 öffnen, PDF	302	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung des Stellenplanes 2015 308 · Beschlussvorlage Vorlage 308 öffnen, PDF 1 Anlage zu 308 Beschlussvorlage (Änderungen zum Stellenplan 2015), PDF	308	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Amtseinführung des Bürgermeisters 294 · Beschlussvorlage Vorlage 294 öffnen, PDF	294	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Freies WLAN-Netz an zentralen Punkten der Gemeinde 284 · Beschlussvorlage Vorlage 284 öffnen, PDF	284	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bestellung von stellvertretenden sachkundigen Bürgern 303 · Beschlussvorlage Vorlage 303 öffnen, PDF	303	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 3. Quartal 2015 307 · Beschlussvorlage Vorlage 307 öffnen, PDF 1 Anlage zu 307 Beschlussvorlage (Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 3. Quartal 2015), PDF	307	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat zur Kenntnis genommen.
Aufstellung des Bebauungsplanes Sevelen Nr. 3 a -Im Huck- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 295 · Beschlussvorlage Vorlage 295 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 295 Beschlussvorlage (Begründung), PDF Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF	295	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum und Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplanes "Windenergie" 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beschluss der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 259 · Beschlussvorlage Vorlage 259 öffnen, PDF 1 Anlage zu 259 Beschlussvorlage (Begründung), PDF	259	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bebauungsplan Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Anordnung eines Umlegungsverfahrens nach §§ 45 ff BauGB 300 · Beschlussvorlage Vorlage 300 öffnen, PDF	300	Beschlussvorlage	27.10.2015	Am 27.10.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Bebauungsplan Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- hier: Beschluss über das städtebauliche Konzept 299 · Beschlussvorlage Vorlage 299 öffnen, PDF 1 Anlage zu 299 Beschlussvorlage (Städtebauliches Konzept), PDF	299	Beschlussvorlage	22.10.2015	Am 22.10.2015 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: (kein Text vorhanden).
Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen; hier: Anschaffung eines Fluchttreppenturms 297 · Beschlussvorlage Vorlage 297 öffnen, PDF	297	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Haushaltsentwicklung 2015 256 · Mitteilungsvorlage Vorlage 256 öffnen, PDF	256	Mitteilungsvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubesetzung von Ausschüssen 272 · Beschlussvorlage Vorlage 272 öffnen, PDF	272	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Bauliche Unterhaltung der Unterkünfte für Asylbewerber/Flüchtlinge 293 · Beschlussvorlage Vorlage 293 öffnen, PDF	293	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; Produkt 07.01.01 Krankenhausinvestitionsumlage Sachkonto 53910000 Sonstige Transferaufwendungen 73910000 257 · Beschlussvorlage Vorlage 257 öffnen, PDF	257	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Vertretung der Gemeinde in der Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes und des Schulausschusses der Stadt Geldern 274 · Beschlussvorlage Vorlage 274 öffnen, PDF	274	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen; hier: Hilfen für Asylbewerber/Asylbewerberinnen und Flüchtlinge 281 · Beschlussvorlage Vorlage 281 öffnen, PDF	281	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Auszahlungen; hier: Errichtung einer Asylbewerberunterkunft 280 · Beschlussvorlage Vorlage 280 öffnen, PDF	280	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Einführung eines neuen Ratsmitglieds 273 · Beschlussvorlage Vorlage 273 öffnen, PDF	273	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Genehmigung von Eilbeschlüssen gemäß § 60 (1) Satz 1 GO NRW; hier: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Zusammenhang mit der Unterbringung von Asylbewerbern/Flüchtlingen in der alten Turnhalle der Käthe-Kollwitz-Schule 278 · Beschlussvorlage Vorlage 278 öffnen, PDF 1 Anlage zu 278 Beschlussvorlage (Vorlage Nr. 276 zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 08.09.2015), PDF	278	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung des Stellenplanes 2015 279 · Beschlussvorlage Vorlage 279 öffnen, PDF 1 Anlage zu 279 Beschlussvorlage (Stellenplanänderung 2015), PDF	279	Beschlussvorlage	29.09.2015	Am 29.09.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.