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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Zustimmung zur Leistung erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW in Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen 360 · Beschlussvorlage Vorlage 360 öffnen, PDF	360	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Sportplatzanlagen der Gemeinde Issum in Issum und in Issum-Sevelen 275 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 275 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	275 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 (1) Satz 2 GO NRW: hier: Außerplanmäßige Auszahlungen für den Erwerb eines Dienstfahrzeuges 337 · Beschlussvorlage Vorlage 337 öffnen, PDF 1 Anlage zu 337 Beschlussvorlage (Dringlichkeitsentscheidung vom 06.11.2015), PDF	337	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Entlastung des Betriebsauschusses für das Wirtschaftsjahr 2014 356 · Beschlussvorlage Vorlage 356 öffnen, PDF	356	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2016 289 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 289 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 289 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Friedhöfe 2016 - Ergänzung 1), PDF Beschlussvorlage (Übersicht Gesamtgebühren eines Bestattungsfalles), PDF	289 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zweites Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW 350 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 350 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 350 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Synopse zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes), PDF	350 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2016 285 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 285 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 285 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung 2016 - Ergebnis Nachverhandlung), PDF	285 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2016 291 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 291 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 291 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2016), PDF	291 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Anschaffung eines Dienstfahrzeuges 359 · Beschlussvorlage Vorlage 359 öffnen, PDF	359	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 339 · Beschlussvorlage Vorlage 339 öffnen, PDF 1 Anlage zu 339 Beschlussvorlage (Bestätigungsvermerk Rechnungsprüfungsausschuss), PDF	339	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 29 -Vogt-von-Belle-Platz/Wilhelmshöhe- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB 344 · Beschlussvorlage Vorlage 344 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 344 Beschlussvorlage (Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Begründung), PDF	344	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2016 287 · Beschlussvorlage Vorlage 287 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 287 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Kanal 2016), PDF Beschlussvorlage (Entwicklung der Abwassermenge), PDF	287	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2016 290 · Beschlussvorlage Vorlage 290 öffnen, PDF	290	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und - aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose 322 · Beschlussvorlage Vorlage 322 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 322 Beschlussvorlage (Zusammenstellung der Gesamtkosten), PDF Beschlussvorlage (berücksichtigte Aufwendungen), PDF Beschlussvorlage (Festsetzung der Gebührenhöhe), PDF Beschlussvorlage (Vergleichsberechnung alte und neue Gebührensatzung), PDF	322	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2016 342 · Beschlussvorlage Vorlage 342 öffnen, PDF	342	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
1. Änderung der Satzung über die Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Spätaussiedlerinnen und -aussiedler, Asyl begehrende Ausländerinnen und Ausländer, Flüchtlinge und Obdachlose sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung 330 · Beschlussvorlage Vorlage 330 öffnen, PDF 1 Anlage zu 330 Beschlussvorlage (Synopse alte und neue Satzung), PDF	330	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Satzung über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus der Gemeinde Issum 283 · Beschlussvorlage Vorlage 283 öffnen, PDF	283	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenberechnung 2016 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung und des Gewässerausbaus 282 · Beschlussvorlage Vorlage 282 öffnen, PDF 1 Anlage zu 282 Beschlussvorlage (Gebührenberechnung Aufwand Gewässerunterhaltung), PDF	282	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2016 288 · Beschlussvorlage Vorlage 288 öffnen, PDF	288	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab 01.01.2016 292 · Beschlussvorlage Vorlage 292 öffnen, PDF	292	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Behandlung des Jahresverlustes 2014 des Eigenbetriebes "Wasserwerk der Gemeinde Issum" 325 · Beschlussvorlage Vorlage 325 öffnen, PDF	325	Beschlussvorlage	10.12.2015	Am 10.12.2015 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zweites Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW 350 · Beschlussvorlage Vorlage 350 öffnen, PDF 1 Anlage zu 350 Beschlussvorlage (Synopse zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes), PDF	350	Beschlussvorlage	01.12.2015	Am 01.12.2015 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ausbau der Straße Am Tapp 311 · Beschlussvorlage Vorlage 311 öffnen, PDF	311	Beschlussvorlage	01.12.2015	Am 01.12.2015 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses des Löschzuges Issum 349 · Beschlussvorlage Vorlage 349 öffnen, PDF	349	Beschlussvorlage	01.12.2015	Am 01.12.2015 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anlegung eines Radweges an der Kevelaerer Straße (L362) zwischen Josef-Diebels-Straße und Gelderner Straße 319 · Beschlussvorlage Vorlage 319 öffnen, PDF	319	Beschlussvorlage	01.12.2015	Am 01.12.2015 im Bau- und Umweltausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.