Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern 0091 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0091 öffnen, PDF	0091	Mitteilungsvorlage	20.01.2026	Am 20.01.2026 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern 0058 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0058 öffnen, PDF	0058	Mitteilungsvorlage	20.01.2026	Am 20.01.2026 im Wahlprüfungsausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung einer Schriftführung 0086 · Beschlussvorlage Vorlage 0086 öffnen, PDF	0086	Beschlussvorlage	20.01.2026	Am 20.01.2026 im Wahlprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Ordnung über die Zuständigkeit der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Issum (Zuständigkeitsordnung) 0077 · Beschlussvorlage Vorlage 0077 öffnen, PDF	0077	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:19Stimmen dagegen:9Stimmenthaltungen:0.
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 0064 · Beschlussvorlage Vorlage 0064 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0064 Beschlussvorlage (Veränderungsliste 2026 3. Fassung), PDF Beschlussvorlage (Veränderungsliste 2026 4. Fassung Stand 08.12.25), PDF	0064	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
NRW-Förderprogramm "Heimatpreis" im Jahr 2026 0069 · Beschlussvorlage Vorlage 0069 öffnen, PDF	0069	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Unterhaltung der Straßenbeleuchtungsanlagen 0078 · Beschlussvorlage Vorlage 0078 öffnen, PDF	0078	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025 0061 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 0061 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	0061 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:4.
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2026 0063 · Beschlussvorlage Vorlage 0063 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0063 Beschlussvorlage (Wirtschaftsplan 2026), PDF	0063	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag auf Erhöhung der finanziellen Unterstützung für den "Ferienspaß Sevelen" 0017 · Beschlussvorlage Vorlage 0017 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0017 Beschlussvorlage (SPD-Antrag Unterstützung Aktion Ferienspaß Sevelen.pdf), PDF Beschlussvorlage (Begründung zum Antrag Erhöhung Unterstützung Ferienspaß Sevelen.pdf), PDF	0017	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:18Stimmen dagegen:10Stimmenthaltungen:0.
5. Änderung des Bebauungsplans Issum Nr. 12 „Amray/ Bertastraße“ zum Neubau eines Seniorenheims im Ortsteil Issum 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung von Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr 12 „Amray/ Bertastraße“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 0033 · Beschlussvorlage Vorlage 0033 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0033 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 33: möglicher Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenr. 33: Schrägluftbild), PDF	0033	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
3. Änderung des Bebauungsplans „Issum-Sevelen Nr. 4 – Erholungsgebiet Sevelen – Koetherdyck-Scheepersdyck“ der Gemeinde Issum zum Neubau einer Grundschule 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans „Issum-Sevelen Nr. 4 – Erholungsgebiet Sevelen – Koetherdyck-Scheepersdyck“ der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der B... 0031 · Beschlussvorlage Vorlage 0031 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0031 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 31: möglicher Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenr. 31: bisheriger Bebauungsplan), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenr. 31: Luftbild- und Katasterauszug), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 zu Vorlagenr. 31: Schrägluftbild Nordausrichtung), PDF	0031	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
18. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Weseler Str. 15 zum Neubau eines Seniorenheims im Ortsteil Issum 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung von Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 18. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Weseler Str. 15 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.... 0030 · Beschlussvorlage Vorlage 0030 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0030 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 30: möglicher Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenr. 30: Schrägluftbild), PDF	0030	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
17. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich „Koetherdyck/ Hoerstgener Straße“ zum Neubau einer Grundschule 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich „Koetherdyck/ Hoerstgener Straße“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belang... 0032 · Beschlussvorlage Vorlage 0032 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0032 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 32: möglicher Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenr. 32: Luftbild- und Katasterauszug), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenr. 32: Schrägluftbild Nordausrichtung), PDF	0032	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Hier: Verzicht auf die Einführung der Bezahlkarte 0051 · Beschlussvorlage Vorlage 0051 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0051 Beschlussvorlage (Schmitz Antrag § 24 GO Bezahlkarte.pdf), PDF	0051	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:3Stimmenthaltungen:2.
Fraktionsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Interessenprüfung zur Entwicklung von Windenergiestandorten, der Möglichkeit von IPP-Gebieten und der Beteiligung der Bürgerschaft 0026 · Beschlussvorlage Vorlage 0026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0026 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 26: Bündnis90-Die Grünen-Antrag Windenergie), PDF	0026	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Möglichkeit zur Errichtung von acht neuen E-Ladestationen im Gemeindegebiet 0075 · Beschlussvorlage Vorlage 0075 öffnen, PDF	0075	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Durchführung der Betreuung an den Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/2027 0042 · Beschlussvorlage Vorlage 0042 öffnen, PDF	0042	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich 0013 · Beschlussvorlage Vorlage 0013 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 0013 Beschlussvorlage (Anlage 1 Gegenüberstellung KiGa-beiträge und OGS-Beiträge SJ 2025-2026), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 Modellrechnung Elternbeiträge 3 % Erhöhung Variante 1), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 Anpassung OGS-Beiträge und EK-Grenzen nach Variante 2), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 Anpassung OGS-Beiträge und EK-Grenzen nach Variante 3), PDF	0013	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Kindern im schulpflichtigen Alter in einer Tageseinrichtung 0046 · Beschlussvorlage Vorlage 0046 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0046 Beschlussvorlage (öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Betreuung), PDF	0046	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der "Schule von acht bis eins" - verlässlicher Halbtag - im Primarbereich 0014 · Beschlussvorlage Vorlage 0014 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 0014 Beschlussvorlage (Anlage 1 VHT Modellrechnung Elternbeiträge 3 % Erhöhung Variante 1), PDF Beschlussvorlage (VHT Anlage 2 Anpassung VHT-Beiträge und EK-Grenzen nach Variante 2), PDF Beschlussvorlage (VHT Anlage 3 Anpassung OGS-Beiträge und EK-Grenzen nach Variante 3), PDF	0014	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2026 0037 · Beschlussvorlage Vorlage 0037 öffnen, PDF	0037	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2026 0043 · Beschlussvorlage Vorlage 0043 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0043 Beschlussvorlage (Anlage GBB Abfall 2026), PDF	0043	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Gebührenbedarfsberechnung 2026 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung 0036 · Beschlussvorlage Vorlage 0036 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0036 Beschlussvorlage (Gebührenbedarfsberechnung Gewässerunterhaltung 2026), PDF	0036	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2026 0041 · Beschlussvorlage Vorlage 0041 öffnen, PDF	0041	Beschlussvorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.