Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Issum mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Finanzielle Ausweitungen in Bezug auf die Sanierung des Rathauses 0152 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0152 öffnen, PDF	0152	Mitteilungsvorlage	02.06.2026	Am 02.06.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag zur Erstellung einer Allgemeinen Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit 0144 · Beschlussvorlage Vorlage 0144 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0144 Beschlussvorlage (Antrag SPD), PDF Beschlussvorlage (Zusammenstellung der Förderungen von Kindern Gemeinde Issum), PDF	0144	Beschlussvorlage	19.05.2026	Am 19.05.2026 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Kinder- und Jugendförderplan des Kreises Kleve für die Jahre 2026 - 2030 0140 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0140 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0140 Mitteilungsvorlage (Kinder- und Jugendförderplan des Kreises Kleve für die Jahre 2026 - 2030), PDF	0140	Mitteilungsvorlage	19.05.2026	Am 19.05.2026 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bedarfsplan vorschulische Betreuung und Bildung 2026-2031 0135 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0135 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0135 Mitteilungsvorlage (Bedarfsplan vorschulische Betreuung und Bildung 2026-2031), PDF	0135	Mitteilungsvorlage	19.05.2026	Am 19.05.2026 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderrichtlinien der Kinder- und Jugendarbeit im Kreis Kleve 0142 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0142 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0142 Mitteilungsvorlage (Förderrichtlinien der Kinder- und Jugendarbeit im Kreis Kleve), PDF	0142	Mitteilungsvorlage	19.05.2026	Am 19.05.2026 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aktive Kinder- und Jugendbeteiligung 0143 · Beschlussvorlage Vorlage 0143 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0143 Beschlussvorlage (CDU-Antrag), PDF	0143	Beschlussvorlage	19.05.2026	Am 19.05.2026 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:13Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Information über die Sitzung der Seniorenvertretung des Kreises Kleve 0145 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0145 öffnen, PDF	0145	Mitteilungsvorlage	19.05.2026	Am 19.05.2026 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Jugendarbeit 0139 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0139 öffnen, PDF	0139	Mitteilungsvorlage	19.05.2026	Am 19.05.2026 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesamtplan Jugendhilfe im Kreis Kleve 0141 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0141 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0141 Mitteilungsvorlage (Gesamtplan 2026 - Jugendhilfe im Kreis Kleve), PDF	0141	Mitteilungsvorlage	19.05.2026	Am 19.05.2026 im Gremium „Jugend-, Sozial-, Kultur- und Seniorenausschuss“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Maßnahmen zur Optimierung der Abfallwirtschaft 0098 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 0098 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 1 Anlage zu 0098 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Standortliste Laubsammelbehälter), PDF	0098 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Ehrung von Ratsmitgliedern für seine langjährige Tätigkeit im Rat der Gemeinde Issum 0116 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0116 öffnen, PDF	0116	Mitteilungsvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 des Korruptionsbekämpfungsgesetzes NRW 0109 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0109 öffnen, PDF	0109	Mitteilungsvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fraktionsantrag Bürgerhaushalt 0115 · Beschlussvorlage Vorlage 0115 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0115 Beschlussvorlage (2025-24, SPD-Fraktion Antrag zur Einführung eines Bürgerhaushalts), PDF	0115	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Gemeinde Issum 0113 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 0113 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF 2 Anlagen zu 0113 - Ergänzung 1 - Beschlussvorlage (Anlage 1: Neufassung Geschäftsordnung -überarbeitet-), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2: Synopse Geschäftsordnung -überarbeitet-), PDF	0113 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Aktueller Stand zum Umgang mit IPP-Anträgen (Windenergie) 0112 - Ergänzung 1 - · Beschlussvorlage Vorlage 0112 - Ergänzung 1 - öffnen, PDF	0112 - Ergänzung 1 -	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Nachweis der Ermächtigungsübertragungen von 2025 nach 2026 gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) 0134 · Mitteilungsvorlage Vorlage 0134 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0134 Mitteilungsvorlage (Ermächtigungsübertragungen 2025 nach 2026 gesamt), PDF	0134	Mitteilungsvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Freiflächen-Photovoltaikprojekt an der Autobahn 0122 · Beschlussvorlage Vorlage 0122 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 0122 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 122: Antrag zum Aufstellungsbeschluss), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenr. 122: Exposé), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenr. 122: vorläufiger Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 zu Vorlagenr. 122: beantragter Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 zu Vorlagenr. 122: Ergebniskarte Standortkonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 6 zu Vorlagenr. 122: Standortkonzept), PDF Beschlussvorlage (Antrag 7 zu Vorlagenr. 122: Bewertungsmatrix), PDF	0122	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0.
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur 22. Flächennutzungsplanänderung eines Freiflächen-Photovoltaikprojekts am Nordring 0123 · Beschlussvorlage Vorlage 0123 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 0123 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 123: Antrag zum Aufstellungsbeschluss), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenr. 123: Exposé), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenr. 123: vorläufiger Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 zu Vorlagenr. 123: beantragter Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 zu Vorlagenr. 123: Ergebniskarte Standortkonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 6 zu Vorlagenr. 123: Standortkonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 7 zu Vorlagenr. 123: Bewertungsmatrix), PDF	0123	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0.
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur Aufstellung eines Bebauungsplans für ein Freiflächen-Photovoltaikprojekt am Nordring 0124 · Beschlussvorlage Vorlage 0124 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 0124 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 124: Antrag zum Aufstellungsbeschluss), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenr. 124: Exposé), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenr. 124: vorläufiger Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 zu Vorlagenr. 124: beantragter Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 zu Vorlagenr. 124: Ergebniskarte Standortkonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 6 zu Vorlagenr. 124: Standortkonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 7 zu Vorlagenr. 124: Bewertungsmatrix), PDF	0124	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0.
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung zur 21. Flächennutzungsplanänderung eines Freiflächen-Photovoltaikprojekts an der Autobahn 0121 · Beschlussvorlage Vorlage 0121 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 0121 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr. 121: Antrag zum Aufstellungsbeschluss), PDF Beschlussvorlage (Anlage 2 zu Vorlagenr. 121: Exposé), PDF Beschlussvorlage (Anlage 3 zu Vorlagenr. 121: vorläufiger Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 4 zu Vorlagenr. 121: beantragter Geltungsbereich), PDF Beschlussvorlage (Anlage 5 zu Vorlagenr. 121: Ergebniskarte Standortkonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 6 zu Vorlagenr. 121: Standortkonzept), PDF Beschlussvorlage (Anlage 7 zu Vorlagenr. 121: Bewertungsmatrix), PDF	0121	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:0.
20. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Sevelen-Vorst zur Schaffung einer Wohnbaufläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 20. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Sevelen-Vorst gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB 0117 · Beschlussvorlage Vorlage 0117 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0117 Beschlussvorlage (Anlage 1 zu Vorlagenr.117: möglicher Geltungsbereich), PDF	0117	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:26Stimmen dagegen:4Stimmenthaltungen:0.
Grundsatzbeschluss für Tiny-House-Siedlungen 0119 · Beschlussvorlage Vorlage 0119 öffnen, PDF	0119	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmiger Beschluss.
Antrag Fördermittelmanagement 0105 · Beschlussvorlage Vorlage 0105 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0105 Beschlussvorlage (Fraktionsantrag Fördermittelmanagement), PDF	0105	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:19Stimmen dagegen:10Stimmenthaltungen:0.
Bauhofgutachten 2025 0110 · Beschlussvorlage Vorlage 0110 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0110 Beschlussvorlage (Bauhof - Bearbeitung der Empfehlungen), PDF	0110	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:28Stimmen dagegen:0Stimmenthaltungen:1.
Durchführung von Bürgerentscheiden in der Gemeinde Issum als reine Briefwahl 0106 · Beschlussvorlage Vorlage 0106 öffnen, PDF 1 Anlage zu 0106 Beschlussvorlage (2025-31, Antrag SPD-Fraktion zur Durchführung von Bürgerentscheiden), PDF	0106	Beschlussvorlage	28.04.2026	Am 28.04.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Stimmen dafür:19Stimmen dagegen:9Stimmenthaltungen:1.