Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Herford mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Umsetzung der Aufgabenkritik im Dezernat Soziales a. Örtliche Fürsorgestelle b.Dienstleistungszentrum fürarbeitslose/arbeitsfähige Sozialhilfeempfänger/innen der Stadt Herford mit integrierter gemeinsamer Anlaufstelle für den Bereich der Stadt Herfoid (Job-Börse) c.Gewährung von Sachleistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz d.Veränderung des fachl. Aufgabenzuschnitts der Jugendhilfe RA/145/2002 · Vorlage Vorlage RA/145/2002 öffnen, PDF	RA/145/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Neufestsetzung der Gebühren für die Unterbringung von Flüchtlingen, Aussiedlern und Wohnungslosen in Übergangsheimen und Notunterkünften RA/151/2002 · Vorlage Vorlage RA/151/2002 öffnen, PDF	RA/151/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en).
Bebauungsplan Nr. 11.34 "Waldfrieden" - vereinfachte Änderung Nr. 1.02 hier: Satzungsbeschluss RA/139/2002 · Vorlage Vorlage RA/139/2002 öffnen, PDF	RA/139/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Neuaufstellung des Gebietsentwicklungsplanes Oberbereich Bielefeld hier: Erörterung der Stellungnahme der Stadt Herford RA/140/2002 · Vorlage Vorlage RA/140/2002 öffnen, PDF	RA/140/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en).
Friedrich und Elise Menge-Stiftung: a) Zuständigkeits- und Satzungsänderung b) Bestimmung eines Stiftungsvorstands RA/129/2002 · Vorlage Vorlage RA/129/2002 öffnen, PDF	RA/129/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Vereinbarung zur Stimmrechtsausübung und Verlustabdeckung RA/162/2002 · Vorlage Vorlage RA/162/2002 öffnen, PDF	RA/162/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en).
Neuordnung städtischer Gesellschaften RA/164/2002 · Vorlage Vorlage RA/164/2002 öffnen, PDF	RA/164/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en).
FNP-Teiländerung Nr. 4.01 "Gewerbegebiete Rücknahme" hier: Beschluss der FNP-Änderung RA/133/2002 · Vorlage Vorlage RA/133/2002 öffnen, PDF	RA/133/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Vermietung von Schulräumen für schulfremde Zwecke RA/147/2002 · Vorlage Vorlage RA/147/2002 öffnen, PDF	RA/147/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung nach § 60 GO NRW zur Einberufung einer Einwohnerversammlung RA/161/2002 · Vorlage Vorlage RA/161/2002 öffnen, PDF	RA/161/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Gebührenhaushalt "Abfallbeseitigung" hier: Änderung der Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Herford RA/143/2002 · Vorlage Vorlage RA/143/2002 öffnen, PDF	RA/143/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en).
Aufgabenkritik; hier: Auswirkungen einer Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 17.00 Uhr bzw. 18.00 Uhr RA/152/2002 · Vorlage Vorlage RA/152/2002 öffnen, PDF	RA/152/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
ÖPNV-Konzept RA/156/2002 · Vorlage Vorlage RA/156/2002 öffnen, PDF	RA/156/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en).
MKK gGmbH a) Sachstandsbericht b) Wirtschaftsplan 2003 RA/157/2002 · Vorlage Vorlage RA/157/2002 öffnen, PDF	RA/157/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Bericht des Gemeindeprüfungsamtes des Kreises Herford über die überörtliche Prüfung der Haushalts-und Wirtschaftsführung sowie über die bestimmungsgemäße Verwendung der zweckgebundenen Staatszuweisungen in den Haushaltsjahren 1999 und 2000 RA/148/2002 · Vorlage Vorlage RA/148/2002 öffnen, PDF	RA/148/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat zur Kenntnis genommen.
Beschluss über die Jahresrechnung 2001 und die Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2001 RA/149/2002 · Vorlage Vorlage RA/149/2002 öffnen, PDF	RA/149/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Umsetzung des Handlungsprogramms "Wohnungs- und Baulandpolitik" RA/150/2002 · Vorlage Vorlage RA/150/2002 öffnen, PDF	RA/150/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en).
Beteiligung der Pro Herford GmbH an der VBL; hier: Verpflichtungserklärung der Stadt Herford RA/154/2002 · Vorlage Vorlage RA/154/2002 öffnen, PDF	RA/154/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Stellenplan für die Haushaltsjahre 2003/2004 RA/165/2002 · Tischvorlage Vorlage RA/165/2002 öffnen, PDF	RA/165/2002	Tischvorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zusammenführung der Aufgaben-und Finanzverantwortung in der Sozialhilfe; hier: Abschluss eines Vertrages nach § 6 Abs. 2 AG-BSHG NRW zwischen dem Kreis Herford als örtlichem Träger der Sozialhilfe und seinen kreisangehörigen Städten und Gemeinden Bünde, Enger, Herford, Hiddenhausen, Kirchlengern, Löhne, Rödinghausen, Spenge und Vlotho über die Regelung der Finanzverantwortung für Hilfen, zu deren Durchführung die Kommunen per Satzung nach § 3 AG-BSHG NRW herangezogen sind, und eines Interkomm... RA/166/2002 · Vorlage Vorlage RA/166/2002 öffnen, PDF	RA/166/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Stadtbibliothek; Änderung der Anlagen zur Benutzungsordnung RA/119/2002 · Vorlage Vorlage RA/119/2002 öffnen, PDF	RA/119/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Bewirtschaftung der Markthalle; hier: Übertragung auf die Pro Herford GmbH RA/125/2002 · Vorlage Vorlage RA/125/2002 öffnen, PDF	RA/125/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en).
Machbarkeitsstudie zur Präsentation der Stadt- und Stiftsgeschichte RA/120/2002 · Vorlage Vorlage RA/120/2002 öffnen, PDF	RA/120/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Mit Mehrheit bei 3 Enthaltung(en).
Entwurf der Haushaltssatzung 2003 / 2004 sowie der Mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung 2002 - 2007 RA/127/2002 · Vorlage Vorlage RA/127/2002 öffnen, PDF	RA/127/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en).
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen RA/122/2002 · Vorlage Vorlage RA/122/2002 öffnen, PDF	RA/122/2002	Vorlage	06.12.2002	Am 06.12.2002 im Rat zur Kenntnis genommen.