Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Herford mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Veräußerung des Straßenbeleuchtungsnetzes der Stadt Herford RA/115/2026 · Vorlage zur Kenntnis Vorlage RA/115/2026 öffnen, PDF	RA/115/2026	Vorlage zur Kenntnis	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Westfalen Weser-Gruppe: Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser und RWE für die Realisierung und den Betrieb eines wasserstofffähigen Gaskraftwerks in Kirchlengern RA/97/2026 · Vorlage Vorlage RA/97/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu RA/97/2026 Vorlage (Anlage 1: Zusammenfassung (Präsentation)), PDF Vorlage (Anlage 2: Satzung der Projektgesellschaft (Entwurf)), PDF	RA/97/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Westfalen Weser-Gruppe: Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG RA/98/2026 · Vorlage Vorlage RA/98/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu RA/98/2026 Vorlage (Anlage 1: Gesellschaftsvertrag WWE (Entwurf für Aufnahme Aerzen)), PDF	RA/98/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Flächennutzungsplanänderung Nr.1.24 "Wiesestraße/H2O" Hier: Feststellungsbeschluss RA/92/2026 · Vorlage Vorlage RA/92/2026 öffnen, PDF 5 Anlagen zu RA/92/2026 Vorlage (Anlage 1: Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung), PDF Vorlage (Anlage 2: Abwägungstabelle Veröffentlichung), PDF Vorlage (Anlage 3: FNP), PDF Vorlage (Anlage 4: Begründung), PDF Vorlage (Anlage 5: Umweltbericht), PDF	RA/92/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Fortschreibung des Gleichstellungsplanes RA/113/2026 · Vorlage Vorlage RA/113/2026 öffnen, PDF	RA/113/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Satzung der Hansestadt Herford über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Angeboten in den Offenen Ganztagsgrundschulen sowie Ferienspielen RA/107/2026 · Vorlage Vorlage RA/107/2026 öffnen, PDF 5 Anlagen zu RA/107/2026 Vorlage (Anlage 1_Elternbeiträge OGS_Stand 10_2026), PDF Vorlage (Anlage 2_Elternbeiträge Kita_Stand 10_2026), PDF Vorlage (Anlage 3_Elternbeiträge Kindertagespflege_Stand 10_2026), PDF Vorlage (Anlage 4_Ferienspielbeiträge_Stand 10_2026), PDF Vorlage (Anlage 5_Darstellung wesentlicher Änderungen Elternbeitragssatzung_Stand 10_2026), PDF	RA/107/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Verwendung einer bürgernahen Sprache für Vorlagen politischer Gremien sowie Formulare in der Hoheit der Stadt Herford A/103/2026 · Antrag der Grünen-Fraktion Vorlage A/103/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/103/2026 Antrag der Grünen-Fraktion (Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen), PDF	A/103/2026	Antrag der Grünen-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
IAB Immobilien- und Abwasser-Betrieb Herford: Feststellung des Jahresabschlusses 2025, Ergebnisverwendung und Entlastung des Betriebsausschusses RA/88/2026 · Vorlage Vorlage RA/88/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu RA/88/2026 Vorlage (Bestätigungsvermerk zum Jahresabschluss 2025 des Immobilien- und Abwasser-Betriebs Herford), PDF	RA/88/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
9. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung; Besteuerung von Geldspielgeräten RA/86/2026 · Vorlage Vorlage RA/86/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu RA/86/2026 Vorlage (Anlage 1: Satzungsentwurf 9. Änderungssatzung Vergnügungssteuer), PDF Vorlage (Anlage 2: Synopse Vergnügungssteuersatzung der Hansestadt Herford), PDF	RA/86/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Hebesatzsatzung für das Jahr 2027 RA/89/2026 · Vorlage Vorlage RA/89/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu RA/89/2026 Vorlage (Satzungsentwurf Hebesatzsatzung Hansestadt Herford 2027), PDF	RA/89/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Anregung zur Installation von Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Gebäuden AN/11/2026 · Anregung nach § 24 GO NRW Vorlage AN/11/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu AN/11/2026 Anregung nach § 24 GO NRW (Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW-1 geschwärzt), PDF	AN/11/2026	Anregung nach § 24 GO NRW	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Flächennutzungsplanänderung Nr. 1.16 „Kasernen auf dem Stiftberg“ Teil A Hier: Feststellungsbeschluss RA/93/2026 · Vorlage Vorlage RA/93/2026 öffnen, PDF 7 Anlagen zu RA/93/2026 Vorlage (Anlage 1: Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung), PDF Vorlage (Anlage 2: Abwägungstabelle § 3 Abs. 2 BauGB), PDF Vorlage (Anlage 3: Abwägungstabelle § 4a BauGB), PDF Vorlage (Anlage 4: Abwägungstabelle § 4a 2026), PDF Vorlage (Anlage 5: FNP), PDF Vorlage (Anlage 6: Begründung), PDF Vorlage (Anlage 7: Umweltbericht), PDF	RA/93/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag des Allgemeinen Gehörlosen-Vereins von 1907 e.V. Herford und Gehörlosen-Sportvereins Herford 1946 e.V. auf finanzielle Förderung. RA/102/2026 · Vorlage Vorlage RA/102/2026 öffnen, PDF 7 Anlagen zu RA/102/2026 Vorlage (20260422-Antrag des AGV von 1907 e.V. Herford und GSV Herford 1946 e.V. auf Mietübernahme für GLZ Herford in der Triebenstr. HF), PDF Vorlage (AGV_Freistellungsbescheid_2022-2024), PDF Vorlage (2024_AGV Herford Kassenbericht), PDF Vorlage (Kassenbericht 2025 des AGV), PDF Vorlage (2023_GSV Freistellungsbescheid_2020-2022 gilt bis 2026), PDF Vorlage (2024_GSV Herford Kassenbericht), PDF Vorlage (Kassenbericht 2025 des GSV), PDF	RA/102/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Bebauungsplan Nr. 12.38 "Vlothoer Straße Nord/ Hammersmith Kaserne, Teil 2" Hier: Satzungsbeschluss RA/94/2026 · Vorlage Vorlage RA/94/2026 öffnen, PDF 8 Anlagen zu RA/94/2026 Vorlage (Anlage 1: Entwurf Satzung), PDF Vorlage (Anlage 2: Rotkorrekturplan Entwurf), PDF Vorlage (Anlage 3: Rotkorrekturplan Festsetzungen), PDF Vorlage (Anlage 4: Begründung), PDF Vorlage (Anlage 5: Umweltbericht), PDF Vorlage (Anlage 6: Abwägung Frühzeitige Beteiligung (10.06.2021 - 09.07.2021)), PDF Vorlage (Anlage 7: Abwägung Offenlegung (18.09.2025 - 20.10.2025)), PDF Vorlage (Anlage 8: Abwägung Erneute Offenlegung ( 17.07.26 - 10.08.26)), PDF	RA/94/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
HVV Konzern: Entlastung der Mitglieder der Aufsichtsräte des HVV Konzerns für das Geschäftsjahr 2025 RA/59/2026 1. Ergänzung · Vorlage Vorlage RA/59/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu RA/59/2026 1. Ergänzung Vorlage (Anlage 1: Jahresabschluss 2025 der HVV GmbH (Einzelabschluss)), PDF	RA/59/2026 1. Ergänzung	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Bebauungsplan Nr. 6.88 „Im Robbenklee Ost“ Hier: Satzungsbeschluss RA/95/2026 · Vorlage Vorlage RA/95/2026 öffnen, PDF 7 Anlagen zu RA/95/2026 Vorlage (Anlage 1: Planzeichnung), PDF Vorlage (Anlage 2: Begründung), PDF Vorlage (Anlage 3: Entwässerungs- und Regenrückhaltungskonzept (agc)), PDF Vorlage (Anlage 4: Abwägungstabelle gem. § 4 a Abs. 3 BauGB), PDF Vorlage (Anlage 5: Abwägungstabelle der Behörden gem. § 4 (2) BauGB), PDF Vorlage (Anlage 6: Abwägungstabelle der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB), PDF Vorlage (Anlage 7: Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung gem. § 3 (1) und 4 (1) BauGB), PDF	RA/95/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Union für Herford und Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzungsplanung A/97/2026 · Antrag allgemein Vorlage A/97/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/97/2026 Antrag allgemein (2026-09-16 Antrag Planung Ratssitzungen.pdf), PDF	A/97/2026	Antrag allgemein	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der AfD-Fraktion: Abschaffung des Muezzin Rufes A/99/2026 · Antrag der AfD-Fraktion Vorlage A/99/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/99/2026 Antrag der AfD-Fraktion (Antrag auf Abschaffung des Muezzin Rufes), PDF	A/99/2026	Antrag der AfD-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der Fraktion Die Linke auf Gremienumbesetzung A/104/2026 · Antrag der Fraktion Die Linke Vorlage A/104/2026 öffnen, PDF	A/104/2026	Antrag der Fraktion Die Linke	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Anregung zur Umbenennung des Rathausplatzes in "Konrad-Adenauer-Platz" AN/16/2026 · Anregung nach § 24 GO NRW Vorlage AN/16/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu AN/16/2026 Anregung nach § 24 GO NRW (Anregung K-A-Platz geschwärzt), PDF	AN/16/2026	Anregung nach § 24 GO NRW	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der Fraktion UfH: Neubesetzung der Ausschüsse, Beiräte und Drittgremien A/107/2026 · Antrag der UfH Vorlage A/107/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/107/2026 Antrag der UfH (2026-10-22 Antrag Umbesetzung Ausschüsse etc Ergänzung), PDF	A/107/2026	Antrag der UfH	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Cybersicherheit von der Verwaltung und KRITIS der Stadt Herford A/108/2026 · Antrag der Grünen-Fraktion Vorlage A/108/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/108/2026 Antrag der Grünen-Fraktion (Antrag Die Grünen, Cybersicherheit), PDF	A/108/2026	Antrag der Grünen-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Anregung nach § 24 GO NRW: Prüfauftrag an die Verwaltung zur Aufstellung einer orangefarbenen Bank auf dem Rathausplatz AN/17/2026 · Anregung nach § 24 GO NRW Vorlage AN/17/2026 öffnen, PDF	AN/17/2026	Anregung nach § 24 GO NRW	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag auf Gremienumbesetzung im Beirat für Menschen mit Behinderung der BfH-Fraktion A/110/2026 · Antrag der BfH Vorlage A/110/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/110/2026 Antrag der BfH (Antrag auf Gremienumbesetzung BfH), PDF	A/110/2026	Antrag der BfH	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag von Herrn Kannegießer: Effizienzoffensive „Prosecco statt Laberrunde“ – Einführung von politischem Blockunterricht für Mandatsträger in Herford A/111/2026 · Antrag allgemein Vorlage A/111/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/111/2026 Antrag allgemein (Antrag Die PARTEI Prosecco statt laberrunde), PDF	A/111/2026	Antrag allgemein	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.