Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Herford mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vorstellung des stationären Hospizes „Villa Linde“ in Herford SB/6/2026 · Vorlage zur Kenntnis Vorlage SB/6/2026 öffnen, PDF	SB/6/2026	Vorlage zur Kenntnis	11.11.2026	Noch nicht beraten. Erste Beratung am 11.11.2026 im Seniorenbeirat.
Entwurf der Haushaltssatzung 2027 sowie mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2028 - 2030 hier: Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2027 mit ihren Anlagen RA/87/2026 · Tischvorlage Vorlage RA/87/2026 öffnen, PDF	RA/87/2026	Tischvorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Stellenplan für den Haushalt 2027 RA/108/2026 · Tischvorlage Vorlage RA/108/2026 öffnen, PDF	RA/108/2026	Tischvorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Nutzung von städtischen Räumen A/139/2026 · Antrag der Fraktion Die Linke Vorlage A/139/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/139/2026 Antrag der Fraktion Die Linke (Änderungsantrag A.26 - 6.11.26), PDF	A/139/2026	Antrag der Fraktion Die Linke	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion A/135/2026 · Antrag der SPD-Fraktion Vorlage A/135/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/135/2026 Antrag der SPD-Fraktion (Ergänzungsantrag zu A/115/2026), PDF	A/135/2026	Antrag der SPD-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Ergänzungsantrag zur Hebesatzsatzung der UfH-Fraktion A/136/2026 · Antrag der UfH Vorlage A/136/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/136/2026 Antrag der UfH (2026-11-06 Antrag UFH für die Ratssitzung), PDF	A/136/2026	Antrag der UfH	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Ergänzungsantrag der FDP-Fraktion zum Muezzinruf A/137/2026 · Antrag der F.D.P.-Fraktion Vorlage A/137/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/137/2026 Antrag der F.D.P.-Fraktion (FDP-Antrag Muezzinruf), PDF	A/137/2026	Antrag der F.D.P.-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Ergänzungsantrag von Herrn Kannegießer zum Thema iPad-Ausstattung A/134/2026 · Antrag allgemein Vorlage A/134/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/134/2026 Antrag allgemein (Antrag Die PARTEI Ergänzung Tablets), PDF	A/134/2026	Antrag allgemein	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag auf Gremienumbesetzung der Fraktion Die Linke A/131/2026 · Antrag der Fraktion Die Linke Vorlage A/131/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/131/2026 Antrag der Fraktion Die Linke (Antrag auf Umbesetzung), PDF	A/131/2026	Antrag der Fraktion Die Linke	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und UfH zur iPad-Ausstattung der Oberstufen A/132/2026 · Antrag allgemein Vorlage A/132/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/132/2026 Antrag allgemein (gemeinsamer Ergänzungsantrag Ratssitzung am 06.11.2026), PDF	A/132/2026	Antrag allgemein	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der Fraktionsgemeinschaft von CDU / UWG HBB A/105/2026 1. Ergänzung · Antrag allgemein Vorlage A/105/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu A/105/2026 1. Ergänzung Antrag allgemein (iPad-Antrag CDU UWG HBB), PDF	A/105/2026 1. Ergänzung	Antrag allgemein	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der Fraktion Die Linke zum Verbot des "Fliegenlassens" von Tauben A/125/2026 · Antrag der Fraktion Die Linke Vorlage A/125/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/125/2026 Antrag der Fraktion Die Linke (Ergänzungantrag_Ratssitzung), PDF	A/125/2026	Antrag der Fraktion Die Linke	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Vergnügungssteuer A/126/2026 · Antrag der F.D.P.-Fraktion Vorlage A/126/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/126/2026 Antrag der F.D.P.-Fraktion (FDP-Antrag Vergnügungssteuer), PDF	A/126/2026	Antrag der F.D.P.-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Transparenz im Gestaltungsbeirat verbindlich regeln A/116/2026 · Antrag allgemein Vorlage A/116/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/116/2026 Antrag allgemein (Antrag_Transparenz_Gestaltungsbeirat), PDF	A/116/2026	Antrag allgemein	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag auf Gremienumbesetzung der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen A/124/2026 · Antrag der Grünen-Fraktion Vorlage A/124/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/124/2026 Antrag der Grünen-Fraktion (Kreisverband Bündnis 90 / Die Grünen), PDF	A/124/2026	Antrag der Grünen-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Änderung eines Änderungsantrages der Fraktion Die Linke zum Thema OGS A/127/2026 · Antrag der Fraktion Die Linke Vorlage A/127/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/127/2026 Antrag der Fraktion Die Linke (Änderungsantrag zu Top A 15), PDF	A/127/2026	Antrag der Fraktion Die Linke	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke A/123/2026 · Antrag der Fraktion Die Linke Vorlage A/123/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/123/2026 Antrag der Fraktion Die Linke (Antrag auf weitere betreute Futter stellen), PDF	A/123/2026	Antrag der Fraktion Die Linke	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der SPD-Fraktion: Saubere Schulen, faire Löhne A/113/2026 · Antrag der SPD-Fraktion Vorlage A/113/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/113/2026 Antrag der SPD-Fraktion (SPD_Antrag_Saubere_Schulen_faire_Loehne), PDF	A/113/2026	Antrag der SPD-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Sitzungskalender 2027 RA/100/2026 · Vorlage zur Kenntnis Vorlage RA/100/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu RA/100/2026 Vorlage zur Kenntnis (Kalender 2027 Nordrhein-Westfalen), PDF	RA/100/2026	Vorlage zur Kenntnis	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume für politische Veranstaltungen A/120/2026 · Antrag der Grünen-Fraktion Vorlage A/120/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/120/2026 Antrag der Grünen-Fraktion (Beschlussvorschlag Versammlungsräume für politische Veranstaltungen), PDF	A/120/2026	Antrag der Grünen-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Änderungsantrag Die Partei Herford A/117/2026 · Antrag allgemein Vorlage A/117/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/117/2026 Antrag allgemein (20261024_Antrag Die PARTEI Muezzinruf), PDF	A/117/2026	Antrag allgemein	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Hebesatzsatzung für das Jahr 2027 RA/89/2026 1. Ergänzung · Vorlage Vorlage RA/89/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu RA/89/2026 1. Ergänzung Vorlage (Anlage 1 RA/89/2026 1. Ergänzung Hebesatzsatzung 2027), PDF	RA/89/2026 1. Ergänzung	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Nutzung städtischer Versammlungsräume durch politische Parteien A/119/2026 · Antrag der Grünen-Fraktion Vorlage A/119/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/119/2026 Antrag der Grünen-Fraktion (Beschlussvorschlag Nutzung städt. Versammlungsräume durch politische Parteien), PDF	A/119/2026	Antrag der Grünen-Fraktion	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke A/118/2026 · Antrag der Fraktion Die Linke Vorlage A/118/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu A/118/2026 Antrag der Fraktion Die Linke (Änderungsantrag zu Top A 15), PDF	A/118/2026	Antrag der Fraktion Die Linke	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Benennung beratender Mitglieder des Schulausschusses: Besetzung der Vertretungen für die Elternschaft (Stadtschulpflegschaft) RA/111/2026 · Vorlage Vorlage RA/111/2026 öffnen, PDF	RA/111/2026	Vorlage	06.11.2026	Am 06.11.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.