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Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2017 gem. § 26 EigVO NRW;
Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
280/2018
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Beschlussvorlage
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280/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Änderung der Entgeltordnung des Stadtbetriebes Freizeit und Sport - Bereich Waldfreibad-
287/2018
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Beschlussvorlage
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287/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Änderung der Entgeltordnung des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen - Bereich Bibliothek-
286/2018
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Beschlussvorlage
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286/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Beteiligung an der e-regio
Hier: Fusion mit der Energie Nordeifel (ene)
224/2018
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Beschlussvorlage
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224/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018
299/2018
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Beschlussvorlage
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299/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017
298/2018
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Beschlussvorlage
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298/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Anpassung des Gebührentarifs zur Verwaltungsgebührensatzung
315/2018
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Beschlussvorlage
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315/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen.
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Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung
302/2018
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Beschlussvorlage
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302/2018
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Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderung
66/2018
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Beschlussvorlage
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66/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 18.12.2018 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 3. Quartal 2018
282/2018
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Mitteilungsvorlage
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282/2018
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Mitteilungsvorlage |
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Am 13.12.2018 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Forschungsvorhaben "Umgang mit Starkregenereignissen im Kanalbetrieb"
332/2018
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Mitteilungsvorlage
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332/2018
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Mitteilungsvorlage |
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Am 13.12.2018 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Bau einer zweiten Zuwegung zum geplanten Haltepunkt Elsig
358/2018
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Beschlussvorlage
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358/2018
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Am 13.12.2018 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Änderungen im Zuge des Ausbaus der Orionstraße
355/2018
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Beschlussvorlage
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355/2018
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Am 13.12.2018 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Vorstellung des Forstwirtschaftsplans der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2019
344/2018
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Beschlussvorlage
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344/2018
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Am 13.12.2018 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Aufhebung der Zweckwidmung eines Teilstückes der Straße "An der Liersmühle" in der Gemarkung Stotzheim, Flur 10, Flurstück 238 (heute 461)
333/2018
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Beschlussvorlage
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333/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 13.12.2018 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Benennung Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2018 des Stadtbetriebes Technische Dienste
283/2018
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Beschlussvorlage
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283/2018
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Am 13.12.2018 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Lichtskulptur Herz-Jesu-Vorplatz
362/2018
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Mitteilungsvorlage
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362/2018
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Mitteilungsvorlage |
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Am 13.12.2018 im Ausschuss für Tiefbau und Verkehr beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Hier: Städtebauliche und planungsrechtliche Beurteilung
357/2018
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Beschlussvorlage
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357/2018
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Am 12.12.2018 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bebauungsplan Nr. 9, Ortsteil Kleinbüllesheim, für einen Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
c) Auslegungsbeschluss
d) Beteiligung der Öffentlichkeit
e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
318/2018
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Beschlussvorlage
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318/2018
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Am 12.12.2018 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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22. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Kleinbüllesheim, Bereich zwischen Luxem-burger Straße und L 182
a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung
b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange
c) Auslegungsbeschluss
d) Beteiligung der Öffentlichkeit
e) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
329/2018
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Beschlussvorlage
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329/2018
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Am 12.12.2018 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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26. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Bereich zwischen Roitzheimer Straße, Straße An der Vogelrute, östlich der Römerstraße sowie zwischen einem Teil-bereich nordöstlich der Gottlieb-Daimler-Straße und der L 194)
a) 1. Planberatung
b) Änderungsbeschluss
c) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
346/2018
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Beschlussvorlage
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346/2018
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Am 12.12.2018 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Kommunales Handlungskonzept Wohnen für die Kreisstadt Euskirchen
303/2018
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Beschlussvorlage
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303/2018
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Am 12.12.2018 im Ausschuss für Umwelt und Planung beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2018.
354/2018
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Beschlussvorlage
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354/2018
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Am 11.12.2018 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
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Fortgang der Baumaßnahme am Standort Billiger Straße
338/2018
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Beschlussvorlage
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338/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2018 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
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Umsetzung Kindergartenbedarfsplanung
Hier: Grundstück für die neue Kindertagesstätte Südstadt im Bereich der Mitbachaue
343/2018
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Beschlussvorlage
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343/2018
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Beschlussvorlage |
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Am 11.12.2018 im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften beraten. Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen.
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